„Querdenker“ mobilisieren

Stadt Leipzig schränkt Versammlungsrecht für Sonnabend ein

Die Stadt Leipzig schränkt für den Samstag erneute Kundgebungen stark ein.

Die Stadt Leipzig schränkt für den Samstag erneute Kundgebungen stark ein.

Leipzig. In der Stadt Leipzig ist für den kommenden Samstag (19.12.) das Versammlungsrecht eingeschränkt worden. Für diesen Tag hatte die Querdenker-Bewegung ihre Anhänger für eine Demonstration auf dem Innenstadtring mobilisiert.

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Versammlungsrecht am 19. Dezember in Leipzig eingeschränkt

Das Rathaus hat das Versammlungsrecht per Allgemeinverfügung für den 19. Dezember nun eingeschränkt. Im Stadtgebiet ist es damit untersagt, an diesem Tag öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel zu veranstalten oder daran teilzunehmen, welche nicht bis zum 17. Dezember, 12 Uhr, schriftlich bei der Versammlungsbehörde angezeigt wurden. Ausnahmeentscheidungen im Einzelfall durch die Versammlungsbehörde oder den Polizeivollzugsdienst bleiben vorbehalten, sofern Infektionsgefahren offenkundig ausgeschlossen sind, heißt es in der Verfügung.

Die Polizei bereitet sich inzwischen intensiv auf einen Großeinsatz vor..

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Lesen Sie dazu:

Die aktuelle Lage in Leipzig und Sachsen

Von thl

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