Innenministerkonferenz

Wöller sieht Abschiebestopp nach Syrien nicht als Automatismus

Sachsens Innenminister Roland Wöller will Abschiebepolitik prüfen lassen. (Archiv)

Sachsens Innenminister Roland Wöller will Abschiebepolitik prüfen lassen. (Archiv)

Dresden/Düsseldorf. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) betrachtet den Abschiebestopp von Flüchtlingen aus Syrien nicht als Automatismus. „Bei einer weiteren Verlängerung erwarte ich vom Bund, die Lage in Syrien genau im Blick zu behalten“, sagte Wöller am Dienstagabend der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. „Wir werden auf der Innenministerkonferenz intensiv über die Frage einer weiteren Verlängerung des Abschiebestopps nach Syrien diskutieren. Maßgeblich für eine Entscheidung wird der Bericht des Auswärtigen Amtes zur Sicherheitslage in der Arabischen Republik Syrien sein.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Wöller äußerte sich auch in der „Rheinischen Post“ zur Abschiebung von Asylsuchenden aus Syrien. „Wichtig ist: Sobald es menschenrechtlich vertretbar ist, sollten insbesondere Straftäter, Gefährder und jene, die in ihrer Heimat Syrien Urlaub machen, zurückgeführt werden“, bekräftigte er seine entsprechende Forderung. Die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern befasst sich ab Mittwoch in Lübeck mit dem Thema.

Von LVZ/dpa

Mehr aus Mitteldeutschland

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen