Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Europäischer Gerichtshof: Schockbilder künftig auch auf Zigarettenautomaten Pflicht

Schockbilder sind künftig nicht mehr nur auf Zigarettenverpackungen, sondern auch auf den Automaten selbst zu sehen.

Schockbilder sind künftig nicht mehr nur auf Zigarettenverpackungen, sondern auch auf den Automaten selbst zu sehen.

© Quelle: dpa

Bislang sind Warnungen wie Schockbilder von verfaulten Zähnen nur auf den Zigarettenschachteln selbst zu sehen. Künftig müssen diese nun aber auch auf den Auswahltasten des Automats abgebildet werden. Das geht aus einem am Donnerstag bekanntgegebenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs hervor.

 

Luxemburg. Raucher müssen künftig Warnungen wie Schockbilder von verfaulten Zähnen bereits auf den Auswahltasten von Zigarettenautomaten sehen, wenn die Tasten Kippenpackungen ähneln. Wie aus einem am Donnerstag bekanntgegeben Urteil des Europäischen Gerichtshofs hervorgeht, müssen die Warnungen auf den entsprechenden Tasten zu sehen sein, selbst wenn Verbraucher vor dem Kauf die eigentliche Schachtel und somit die Warnhinweise sehen (Rechtssache C-370/20).

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Hintergrund des Urteils ist ein Verfahren am Bundesgerichtshof, bei dem es um Automaten in Supermärkten geht, bei denen die Zigarettenpackung aufs Kassenband fällt, nachdem man eine Marke ausgewählt hat. Die Nichtraucher-Initiative Pro Rauchfrei hatte geklagt, weil an den Kassen in zwei Münchener Supermärkten Zigaretten über entsprechende Automaten angeboten wurden, ohne dass Warnhinweise für den Kunden von außen zu sehen waren. Die Auswahltasten waren laut Bundesgerichtshof „hinsichtlich Markenlogo, Proportion, Farbgebung und Dimensionierung wie Zigarettenpackungen gestaltet“.

Mehr zum Thema

 

Nach EU-Recht müssen auch auf Bildern der Schachteln Warnungen - etwa Fotos von amputierten Beinen oder verfaulten Zähnen - zu sehen sein. Wie der EuGH nun klarstellt, ist ein solches „Bild einer Packung“ im Sinne des EU-Rechts bereits eine Darstellung, die hinsichtlich der „Umrisse, Proportionen, Farben und Markenlogo“ mit einer solchen Packung assoziiert werden kann. Es muss also beispielsweise kein originalgetreues Foto einer Schachtel sein, damit die Darstellung den Regeln des EU-Rechts unterliegt.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

RND/dpa

Mehr aus Panorama

 
Kostenfrei bis 17:14 Uhr lesen
Jüdischer Sportverein

Makkabi Berlin im Pokalfinale: Sie wollen nur spielen

Die Fußballstadt Berlin hat nach dem Abstieg der Hertha zwar einen Erstligisten weniger, könnte aber bald mit einer Premiere aufwarten: mit dem ersten jüdischen Fußballklub in einem nationalen Wettbewerb. Der Fünftligist TuS Makkabi Berlin steht unerwartet im Finale des Landespokals.

 
„Erniedrigungshandlungen“

Jugendliche deuten Gruppenvergewaltigung an: Münchner Polizei ermittelt wegen Videos

Vier Jugendliche zwischen zwölf und 16 Jahren wollen in München offenbar demütigen und zu schikanieren. Dabei tun sie so, als wollten sie das Mädchen vergewaltigen. Anwohner filmen die Szene.

 
Feuerwehrverband beobachtet die Lage

Waldbrandgefahr in Deutschland: hohe Warnstufen in mehreren Bundesländern

Die anhaltend warmen Temperaturen führen in vielen Bundesländern zu Trockenheit und Waldbrandgefahr. Für viele Gebiete wurde bereits eine offizielle Warnung ausgesprochen. Doch was heißt das? Das sagen Experten.

 
Landkreise warnen

Vogelgrippe im Nordosten: Allein in Wismar sterben 50 Möwen

Im Nordosten Deutschlands gibt es derzeit besonders viele Nachweise zur Vogelgrippe bei Möwen. Eigentlich betrifft das Virus die Tiere vor allem im Winter. Forscher aber stellen eine Veränderung im Verhalten des Erregers fest.

 
Zurück ins Heimatbistum

Bericht: Ex-Benedikt-Vertrauter Gänswein soll nach Freiburg gehen – ohne Amt

In Freiburg studierte Georg Gänswein einst Theologie und wurde zum Priester geweiht. Nun soll der enge Vertraute des verstorbenen Papstes einem Medienbericht zufolge in sein Heimatbistum zurückkehren.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Kostenfrei bis 17:27 Uhr lesen
Flut im Juni 2013

Vor zehn Jahren wütete ein heftiges Hochwasser im Raum Borna: Wie ist die Region heute gerüstet?

Das Hochwasser 2013 wütete auch im Raum Borna/Geithain. Lesen Sie hier, welche Orte vor zehn Jahren besonders betroffen waren, warum es nicht noch schlimmer kam und wie die Region heute gerüstet ist. Eine Bildergalerie erinnert an die schrecklichen Juni-Tage.

 
Motorsport

Schwierigkeiten in Tschechien: Bei Jubiläumsrennen in Horice gibt es einige Stürze

Die 300 Kurven von Gustav Havel gelten in der Road Racing Szene der Motorradpiloten als legendär. Beim 60-jährigen Jubiläum gibt es allerdings einige Stürze. Weiter geht es am Wochenende in Schleiz.

 
Protest am Kindertag

Festnahme bei Demo: Polizei und Innenminister entschuldigen sich bei Juliane Nagel

Die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) wurde am Donnerstag bei einer Demo von Beamten mit Schmerzgriffen festgesetzt und im Gewahrsam befragt – obgleich sie als Mitglied des Parlaments besonderen Schutz genießt. Jetzt reagiert die Polizei.

 
Zeugenaufruf

Krostitz: Polizei sucht Zeugen nach Fahrerflucht

Nach einem Unfall mit anschließender Fahrerflucht in Krostitz sucht die Polizei Leipzig nach Zeugen des Vorfalls. Der Schaden ist an einem geparkten Fahrzeug in der Ernst-Thälmann-Siedlung entstanden.

 
Proteste zu „Tag X“

Oberbürgermeister Jung ruft zur Gewaltlosigkeit auf

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung hat vor den erwarteten Protesten zum „Tag X“ am Samstag appelliert, sich nicht den Aufrufen zu den Protesten der linksautonomen Szene anzuschließen. Die Polizei rechnet mit vierstelliger Teilnehmerzahl.

 
Fußball-Landesklasse Nord

Planen fest mit Dreier: Hartenfels Torgau empfängt Concordia Schenkenberg

Noch vier Punktspiele, dann ist die Fußball-Landesklasse Nord 2022/2023 abgespielt. Die Torgauer haben einen guten Lauf und wollen auch ihr Heimspiel gegen Concordia Schenkenberg gewinnen.

 
Kostenfrei bis 17:14 Uhr lesen
Abschluss der Kirchensanierung

Bad Lausick: Ballendorfer Kreutzbach-Orgel hat wieder ihren vollen Klang

Ballendorf (Stadt Bad Lausick) feiert seine Orgel: Das Instrument ist nach der Restaurierung klangvoller als zuvor. Und es sieht ganz anders aus – was überraschende Gründe hat.

 
Kostenfrei bis 17:09 Uhr lesen
Industriedenkmal

Große Pläne bei Grimma: Leipziger Architekten greifen nach der Papierfabrik Golzern

Das Büro Mann & Schott Architekten aus Leipzig möchte der Stadt Grimma die frühere Papierfabrik Golzern abkaufen. Jetzt stellte es sein Konzept für das gigantische Industriedenkmal erstmals der Öffentlichkeit vor. Es soll um ein 40-Millionen-Investment gehen.

 
Kostenfrei bis 17:04 Uhr lesen
Jugendparlament

Lena und Yannik – Stimmen der Jugend in Wurzens Politik

Wenn es um die Interessen ihrer Altersgenossen in Wurzens Stadtpolitik geht, haben Lena Wagner (17) und Yannik Anders (20) ein Wörtchen mitzureden. Seit 2021 sitzen die beiden für das Jugendparlament in Ausschüssen sowie Ratstagungen. Das würden sie auch künftig gern machen.

 
Verkehrseinschränkungen

Herbert-Grönemeyer-Konzert in Leipzig: Das müssen Besucher beachten

Wer am Samstag, 3. Juni, zu Herbert Grönemeyer ins Stadion will, muss mit Verkehrseinschränkungen rechnen. Rund um die Red-Bull-Arena werden Straßen gesperrt. Die Stadt rät zur Anreise mit dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

Spiele entdecken