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IAA-Gegner kritisieren „Polizeigewalt“ und „Repression“: Ankündigung weiterer Proteste

IAA-Gegner bei einer Demonstration gegen die Messe.

IAA-Gegner bei einer Demonstration gegen die Messe.

© Quelle: imago images/Tim Wagner

Am letzten Tag der Automesse IAA üben Gegner der Veranstaltung scharfe Kritik an der Polizei. Zuvor war es zu Zusammenstößen von Polizei und Aktivisten gekommen, die Polizei hatte Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt. Die Demonstranten kündigen an, jede weitere „Greenwashing-Veranstaltung“ wie die IAA stören zu wollen.

 

München. Gegner der Automesse IAA Mobility haben am letzten Tag der Veranstaltung das Vorgehen der Polizei scharf kritisiert. Sie sprachen bei einer Bilanz der Demonstrationen und Aktionen der abgelaufenen Woche von „Polizeigewalt“ und „Repression“. Es habe aufseiten der IAA-Gegner zahlreiche Verletzte gegeben. Zudem werfen die Aktivisten der Polizei eine „systematische Beschränkung von Freiheitsgrundrechten“ vor.

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Am Rande von Demonstrationen am Freitag und Samstag war es zu Zusammenstößen von Polizei und Aktivisten gekommen. Die Polizei begründete die Einsätze von Schlagstöcken und Pfefferspray unter anderem damit, dass Beamte bedrängt worden seien.

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Beim Vorgehen der Polizei habe auch die umstrittene Neufassung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes eine Rolle gespielt, hieß es von den Aktivisten. Hier hätten sich Befürchtungen bestätigt. Das Gesetz regelt die Kompetenzen der Polizei im Umgang mit Beschuldigten, aber auch in bestimmten Einsatzlagen. Viele Details sind seit Jahren umstritten.

RND/dpa

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