Tausende demonstrieren für und gegen Corona-Maßnahmen
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In zahlreichen Regionen Deutschlands haben am Montagabend wieder viele Menschen gegen die nach ihrer Auffassung zu strengen Corona-Maßnahmen und eine mögliche Impfpflicht protestiert.
© Quelle: Thomas Häntzschel/dpa-Zentralbi
Berlin. In verschiedenen Städten Deutschlands haben am Montagabend erneut mehrere tausend Menschen gegen eine allgemeine Impfpflicht und gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Vielerorts hielten auch Gegendemonstranten mit eigenen Veranstaltungen oder Mahnwachen für die Toten der Pandemie dagegen.
Friedliche Demonstration in Lübeck
In Lübeck etwa zogen nach Polizeiangaben mehr als 1000 Gegner der Corona-Politik unter dem Motto „Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ durch die Innenstadt. An einer Gegendemonstration unter dem Motto „Für Einhaltung der Regeln und Anerkennung wissenschaftlicher Tatsachen“ beteiligten sich nach Angaben des veranstaltenden Bündnisses von Kirchen, Gewerkschaften und gesellschaftlichen Gruppen etwa 700 Menschen. Es blieb weitgehend friedlich.
Ähnliche Unterstützung für die Corona-Politik gab es auch in Baden-Württemberg, etwa in Karlsruhe und in Rottweil, wo sich 600 Menschen versammelten.
Brandenburg: „Lichterspaziergang“ in Potsdam von Polizei verboten
Auch in Brandenburg demonstrierten erneut Tausende Menschen gegen eine allgemeine Impfpflicht und gegen die Corona-Maßnahmen. Größere Versammlungen waren unter anderem in Oranienburg, Eberswalde, Senftenberg und Neuruppin angekündigt. In Bernau (Barnim) unterbanden starke Einsatzkräfte Versuche von mehreren Gruppen, eine nicht angemeldete Versammlung durchzuführen, wie ein Polizeisprecher berichtete. Nach Angaben eines dpa-Reporters waren dort etwa 200 Demonstranten auf der Straße.
In der Landeshauptstadt Potsdam gab es am Montagabend wie in der Vorwoche zwei angemeldete Proteste, eine kleine Mahnwache vor dem Filmmuseum und einen Demonstrationszug unter dem Motto „Freie Impfentscheidung Potsdam“ mit mehreren hundert Teilnehmern. Es gab auch Gegenkundgebungen vom Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ und der linken Initiative „Solidarisches Potsdam“ mit jeweils mehreren Dutzend Teilnehmern.
Ein in sozialen Medien wie in den Vorwochen angekündigter „Lichterspaziergang“ am Platz vor dem Brandenburger Tor in Potsdam wurde von der Polizei verboten. Das Verbot wurde mit starken Kräften, auch unter Einsatz einer Reiterstaffel, durchgesetzt.
Auch in Cottbus rechnete die Polizei wieder mit Protesten. Dort waren in den vergangenen Wochen regelmäßig jeweils rund 3000 Gegner der Corona-Maßnahmen bei nicht angemeldeten Demonstrationen auf die Straße gegangen. Am Samstag wurde eine Versammlung wie bereits eine Woche zuvor von der Polizei unter anderem wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht beendet. Zunächst blieb es nach Angaben einer Polizeisprecherin aber ruhig.
Versammlung in Rostock aufgelöst
Auch in Mecklenburg-Vorpommern gingen zahlreiche Menschen gegen Corona-Einschränkungen auf die Straße. Nach Angaben der Polizei kamen landesweit rund 10.000 Teilnehmer zu Versammlungen und Protestzügen in mehr als 25 Städten. Die größten Proteste wurden diesmal mit 2000 Teilnehmern aus Schwerin und Neubrandenburg mit etwa 1650 Protestierenden gemeldet. „Wir arbeiten mit Herz, nicht mit Impfpflicht“, stand auf Transparenten in Neubrandenburg. Weitere Proteste mit mehreren hundert Teilnehmern gab es unter anderem in Güstrow, Waren, Greifswald, Anklam und Wismar.
Bis auf vereinzelte Verstöße gegen die Maskenpflicht wie in Vorpommern blieb es weitgehend friedlich. In Rostock wurde eine Protestversammlung von mehreren Hundert Menschen allerdings vorzeitig aufgelöst, so dass es wie vor einer Woche keinen Aufzug gab. Danach zogen nach Angaben der Polizei noch mehrere größere Gruppen durch die Stadt, wobei es aber bis zum Abend keine größeren Verstöße gegen Corona-Bestimmungen gab. In Boizenburg musste sich die Polizei mit einer Gruppe gewaltbereiter Demonstranten auseinandersetzen. Von vier Teilnehmern wurden Personalien aufgenommen.
Kleinere Gegenveranstaltungen gab es in Rostock, Greifswald, Neubrandenburg und Anklam. Auf dem Stralsunder Markt stellten Bürger Kerzen zum Gedenken an die Corona-Toten auf, ähnlich wie vor einer Woche in Greifswald, aber deutlich kleiner .
NRW: „Spaziergänge“ auch im Ruhrgebiet
Aus Kritik an den Corona-Maßnahmen und als Zeichen gegen eine Impfpflicht sind am Montagabend mehrere Hundert Menschen in verschiedenen Ruhrgebiets-Städten auf die Straße gegangen. In Mülheim an der Ruhr und in Bochum seien es jeweils etwa 620 gewesen, teilte die Polizei mit. Die „Spaziergänge“ genannten Demos blieben weitgehend störungsfrei, in Bochum gab es fünf Anzeigen wegen falscher Atteste - das angebliche Recht auf Maskenbefreiung aus medizinischen Gründen hielt der Überprüfung durch Beamte nicht stand.
In Essen folgten nach Polizeischätzung etwa 500 Menschen dem Aufruf. In Duisburg, wo es circa 350 waren, stoppte die Polizei den Protestzug vorerst, weil einige Demonstranten keine Maske trugen - ein Teil von ihnen hatte Trillerpfeifen dabei und zog auch nach dem Trillern keine Maske an. Nach der Bitte um Einhaltung der Maskenpflicht ging der Protestzug weiter, größere Vorkommnisse gab es nicht. In Witten kamen 400 Menschen. Zwei von ihnen bekamen Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung ausgestellt, weil sie partout keine Maske tragen wollten.
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Demo, Kundgebung gegen Querdenker und Impfgegner, pro der Corona Maßnahmen, organisiert von verschiedenen Gruppen, als Gegenpol zu den Spaziergängen der Impfgegner und Corona Leugner, in Essen NRW, Deutschland, Pro Corona Massnahmen Demo *** Demo, rally against contrarians and vaccination opponents, pro of Corona measures, organized by various groups, as a counter to the walks of vaccination opponents and Corona deniers, in Essen NRW, Germany, Pro Corona Measures Demo
© Quelle: imago images/Jochen Tack
In Dortmund fanden sich auf dem Friedensplatz circa 160 Menschen ein, vor einer Woche waren es an selber Stelle noch 1400 gewesen. Die deutlich niedrigere Zahl lag daran, dass die Privatperson, die die Demo angemeldet hatte, diese Anmeldung kurzfristig zurückzog. Bei einer großen Demo hätte die 3G-Regel gegolten - für die Einhaltung dieser Vorgabe wollte die Privatperson nicht einstehen und machte einen Rückzieher. Daraufhin kamen nur einige Grüppchen, die auf dem Platz und in angrenzenden Straßen umhergingen.
Während bei den „Spaziergängen“ Corona-Maßnahmen als unverhältnismäßig abgelehnt wurden, bekundeten Gegendemonstranten in Duisburg, Essen und Witten ihr grundsätzliches Einverständnis mit dem Corona-Kurs der Politik. Bei der Gegendemo in Witten kamen laut Polizei etwa 450 Menschen und damit 50 mehr als bei der Anti-Maßnahmen-Demo in der Nähe.
Niedersachsen: Tausende Menschen gehen auf die Straßen
In zahlreichen niedersächsischen Städten sind erneut Tausende Menschen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auf die Straße gegangen. In Braunschweig waren es bei einer angemeldeten Demonstration am Montagabend rund 1200 Menschen, wie ein Polizeisprecher mitteilte. In Hannover demonstrierten laut Polizei ebenfalls zahlreiche Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Eine Teilnehmerzahl lag am Abend zunächst noch nicht vor.
In Wolfsburg kamen rund 250 Menschen vor dem Rathaus zusammen, um der in der Pandemie verstorbenen Menschen zu gedenken. In der Wolfsburger Innenstadt demonstrierten laut Polizei zudem rund 650 Menschen. Unter anderem wegen Missachtung der FFP2-Maskenpflicht wurden demnach zahlreiche Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Zudem wurde eine Anzeige wegen des Zündens von Pyrotechnik erstattet. Zwei Teilnehmer seien durch die Einsatzkräfte von der Versammlung ausgeschlossen worden, weil sie beharrlich gegen die Auflagen verstoßen hätten.
Demos in Halle weitestgehend „störungsfrei“
Am Montagabend sind auch in Sachsen-Anhalt wieder Tausende Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße gegangen. Bei der größten Demo im Land kamen in Halle laut Polizei etwa 2380 Teilnehmer zusammen. Nachdem am Montag vergangener Woche Pressevertreter von vereinzelten Demo-Teilnehmern angegriffen wurden, hatte die Polizei ihr Aufgebot deutlich aufgestockt. Auch am Montag wurden Strafanzeigen gestellt, sagte die Polizei. Es blieb jedoch weitestgehend „störungsfrei“.
In Magdeburg nahmen etwa 900 Menschen an einer nicht angemeldeten Demonstration teil. Zu einer angemeldeten Demo kamen etwa 150 Personen. Für unangemeldete Demonstrationen hatte die Polizei Magdeburg in der letzten Dezemberwoche die Regeln per Allgemeinverfügung verschärft und diese Mitte Januar erneuert. Nicht angemeldete Proteste dürften demnach dort nur noch ortsgebunden stattfinden. Protestzüge durch die Straßen sind also untersagt. Außerdem besteht die Pflicht zum Tragen einer Maske und es gelten Abstandsregeln.
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24.01.2022, Sachsen-Anhalt, Halle (saale): Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen ziehen durch das Zentrum von Halle/Saale. Dabei wird ein Schild mit der Aufschrift "Ich bin gesund - aber mein Staat ist krank" hochgehalten. Foto: Hendrik Schmidt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
© Quelle: Hendrik Schmidt/dpa
In Bitterfeld kamen am Montagabend 1650 Menschen zum Protest zusammen. Weitere größere Versammlungen gab es in Wittenberg (1500), Dessau (700), Köthen (500), Querfurt (500).
In zahlreichen Orten im gesamten Bundesland gab es kleinere Demos mit etwa 100 Teilnehmern. In Halle und Querfurt fanden laut Polizei Gegendemos statt.
Corona-Proteste in Bayern
Auch in zahlreichen bayerischen Orten sind wieder Menschen gegen die aktuelle Corona-Politik auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmer ging erneut in die Zehntausenden, wie die bayerischen Polizeipräsidien am Montagabend zunächst einschätzten. Gezählt wurden weit mehr als hundert Versammlungen.
Die größte Demonstration im Freistaat fand demnach wie bereits an den vergangenen Montagen in Nürnberg statt. Dort protestierten laut Polizei etwa 4400 Menschen. Weitere größere Demos gab es zum Beispiel in Augsburg (rund 2500 Teilnehmer), Kempten (2500), Bamberg (2200), Bayreuth (1500), Landshut (1500) und Erding (1300). Darüber hinaus meldeten die Präsidien zahlreiche weitere Proteste mit teils mehreren hundert Teilnehmern. Beispielsweise das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West in Kempten sprach in einer ersten Einschätzung von insgesamt rund 8700 Teilnehmern bei 29 Versammlungen, in Mittelfranken wurden insgesamt 8500 Teilnehmer bei 33 Veranstaltungen gemeldet.
Erneut gab es viele nicht angemeldete Versammlungen. Vereinzelt musste die Polizei eingreifen - etwa bei der Demo in Landshut gab es Platzverweise und gut 40 Ordnungswidrigkeiten - insgesamt war aber von überwiegend friedlichen und störungsfreien Verläufen die Rede. In einigen Städten gab es Gegenprotest, etwa in Landshut oder Bayreuth.
Seit Wochen protestieren vor allem Gegner der Corona-Maßnahmen regelmäßig. Laut Polizeischätzungen beteiligten sich am Montag der Vorwoche fast 100.000 Menschen. Vermehrt bildet sich inzwischen aber auch Gegenprotest, um für mehr Solidarität zu werben.
RND/dpa