Berlin. Der Reformationstag ist für viele Brandenburgerinnen und Brandenburger im weiteren Einzugsgebiet Berlins ein doppelter Feiertag. Sie haben frei, können in der Metropole shoppen oder in Museen und Galerien abtauchen. Denn in Berlin ist, wie in sechs weiteren Bundesländern, der Reformationstag ein ganz normaler Arbeitstag.

Für den ohnehin notorisch gestressten Autofahrer in Berlin kommen dann zu normalem Pendlerverkehr, dichten Straßen und Baustellen noch gut gelaunte Brandenburgerinnen und Brandenburger, die sich auf einen entspannten Tag in der Nachbarschaft freuen. So wie am vergangenen Montag.

Gegen 7 Uhr an diesem Morgen tauchen zwei Männer an einer Schilderbrücke der durch Berlin verlaufenden A 100 am stark frequentierten Dreieck Funkturm auf. Der Berufsverkehr ist dicht, fließt aber.

Gerade haben die beiden Aktivisten der radikalen Klima­schutz­gruppe Aufstand der letzten Generation die Polizei informiert, dann erklimmen sie das Schildergestell über der Autobahn. Oben angekommen, setzen sie sich und kleben ihre Finger ans Metall. Es ist 7.20 Uhr.

„Langsamer Durchfluss“

Die ersten Polizisten treffen schnell an der Schilderbrücke ein und sprechen die Männer an, sie lehnen es jedoch ab, freiwillig wieder herunter­zukommen. Die Beamten informieren die Leitstellen der Berliner Verkehrs­betriebe und die der Feuerwehr über die Lage am Dreieck Funkturm.

Um 7.40 Uhr sind dann zwei der drei Fahrspuren auf der A100 gesperrt. Die Polizei registriert „langsamen Durchfluss“, zitiert eine Sprecherin aus dem Einsatzprotokoll. Die Stelle des Klimaprotests wird zum Nadelöhr. In der Folge verlangsamt sich der Verkehr auf der A100 zu einem zäh fließenden Brei. Das Internetportal Stau.info registriert einen Stau von zwei Kilometern zwischen Dreieck Charlottenburg und Dreieck Funkturm.

40 Minuten später, etwa um 8.20 Uhr, ereignet sich fünf Kilometer östlich – etwa zehn Autominuten entfernt – ein folgenschwerer Unfall. Die Umstände, wie eine 44‑jährige Radfahrerin im Stadtteil Wilmersdorf auf der Bundesallee zwischen Nachod- und Spichernstraße von einem Betonmischer überrollt und schwer verletzt darunter eingeklemmt werden konnte, sind noch ungeklärt.

Klimablockade versperrt Feuerwehr den Weg zu lebensgefährlich verletzter Frau

Eine Verkehrsblockade von Klimaaktivisten hat in Berlin nach Angaben der Feuerwehr die Rettung einer lebensgefährlich verletzten Radfahrerin massiv verzögert.

© Quelle: dpa

Wettlauf zwischen Leben und Tod

Es beginnt jetzt aber ein Wettlauf zwischen Leben und Tod.

Den Rettungskräften der Feuerwehr vor Ort wird schnell klar, dass sie ein Spezial­fahrzeug benötigen, um die Frau unter dem schweren Laster zu bergen. Angefordert wird ein sogenannter Rüstwagen RW 3. Er ist ausschließlich für spezielle technische Hilfeleistungen konzipiert.

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Genau um 8.26 Uhr wird die Mannschaft des RW 3 in der Feuerwache Charlottenburg-Nord im Nikolaus-Groß-Weg 2 alarmiert. 9,4 Kilometer weit ist der kürzeste Weg zum Unfallort, laut der von der Feuerwehr verwendeten Karten-App von Apple rund 14 Minuten bei freier und flotter Fahrt. Allerdings: Er führt über die A100.

Ein Feuerwehrsprecher am Donnerstag gegenüber dem RND: „Grundsätzlich wird zum Einsatzort die schnellste Route genutzt. Diese wird bei der Alarmierung automatisch an die betroffenen Einsatz­fahrzeuge übermittelt.“

Ein Betonmisch-Fahrzeug steht an der Bundesallee in Berlin-Wilmersdorf, wo am 31.10.2022 eine Radfahrerin bei dem Verkehrsunfall so schwer verletzt wurde, dass sie Donnerstagabend im Krankenhaus verstarb.

© Quelle: Paul Zinken/dpa

Vier Mann springen ins Fahrzeug und rauschen um 8.29 Uhr los. Der Fahrer nimmt die Auffahrt Siemensdamm und fährt direkt in den dichten Verkehr an der Rudolf-Wissell-Brücke. Die Feuerwehr wird später von einem Stau sprechen.

Das breite Spezialfahrzeug hat Mühe, sich durch den Verkehr zu kämpfen – auch wenn sich Autofahrer bemühen, Platz zu schaffen. Auf den drei vollbelegten Spuren geht es traditionell sehr eng zu zwischen Pkw, Lkw, Bussen und Kleintransportern. Schleppend nur kommt das Feuerwehr-Einsatzfahrzeug Richtung Dreieck Funkturm voran – das sind 4,8 Kilometer.

Währendessen spielt sich am Unfallort in der Bundesallee ein weiteres Drama ab. Während Rettungskräfte der Feuerwehr versuchen, die Frau unter dem Betonmischer zu bergen und unter Schock stehende Augenzeugen zu betreuen, geht ein Mann auf den Fahrer des Betonmischers zu, der sichtlich bestürzt neben der Fahrerkabine steht. Der Unbekannte zückt ein Messer und sticht auf den 64‑jährigen Fahrer ein. Dann flüchtet er. Die Retter der Feuerwehr kümmern sich nun auch um diesen Verletzten.

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Kollegen improvisieren

Von all dem wissen die vier Feuerwehrmänner im RW 3 nichts, als sie die von den auf der Schilderbrücke festklebenden Klimaschützern provozierte Engstelle am Dreieck Funkturm endlich passieren. Dahinter wird es wieder dreispurig, der Fahrer kann Gas geben. Nächste Ausfahrt am Hohenzollern­damm runter, dann nur noch geradeaus.

Rüstwagen RW 3 sind ausschließlich für spezielle technische Hilfeleistungen konzipiert. Sie werden bei den Technischen Diensten eingesetzt.

© Quelle: Feuerwehr

In der Zwischenzeit haben die Kollegen es geschafft, die schwerstverletzte Frau unter dem Betonmischer zu bergen. Die Radfahrerin wird sofort mit lebens­gefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht. Auch der Lkw-Fahrer muss mit seiner Stichverletzung in eine Berliner Klinik.

Als RW 3 um 8.45 Uhr rund 19 Minuten nach der Alarmierung und 16‑minütiger Fahrt am Unfallort eintrifft, können die Männer der Besatzung nicht mehr helfen. Sie sind zu spät.

Feuerwehr beschuldigt Aktivisten

Die Feuerwehr gab noch am Nachmittag den Klimaaktivisten die Schuld. Die Rettung der Frau habe sich durch die Aktion am Dreieck Funkturm verzögert, weil der Einsatzwegen eine „recht relevante Zeit“ im Stau auf der Stadtautobahn A100 gestanden habe, so Feuerwehr-Einsatzleiter Rolf Erbe am Montag. Man hätte an der Unfallstelle improvisieren müssen. Am Donnerstag konkretisierte ein Feuerwehr­sprecher gegenüber dem RND: „Die relevante Zeit der Verzögerung betrug weniger als 10 Minuten.“

Da die Fahrtzeit der Strecke laut App auch ohne Stau rund 14 Minuten dauert, statt der 16 Minuten vom Montag, kann man sogar davon ausgehen, dass die Verzögerung eher bei unter drei Minuten lag.

Zudem berichtete die Süddeutsche Zeitung am Freitag über einen dreiseitigen, internen Vermerk der Feuerwehr über das Vorgehen der Notärztin am Unfallort Bundesallee. Demnach hatte sie bereits entschieden, aus medizinischen Gründen auf das Anheben des Betonmischers zu verzichten, als der Rüstwagen RW 3 noch unterwegs war. Die SZ zitiert: „Zur Frage der technischen Rettung hat die Notärztin klar geäußert, dass sie sich auch bei der Verfügbarkeit von anderen technischen Möglichkeiten durch Rüstwagen oder Kran sofort für diese Methode entschieden hätte.“

Als RW 3 am Unfallort in Berlin-Wilmersdorf eintrifft, sitzen die beiden 59 und 63 Jahre alten Aktivisten der Letzten Generation noch auf der Schilderbrücke über der A100 am Dreieck Funkturm. Erst um 9.47 Uhr konnten die Hände der Klimaschützer vom Metall gelöst und die Männer wieder auf den Boden geholt werden. 10.24 Uhr wurde der Verkehr wieder auf allen drei Spuren freigegeben.

Ein zerstörtes Fahrrad liegt auf der Bundesallee in Berlin-Wilmersdorf. Drei Tage nach dem Unfall mit einem Betonmischer in Berlin ist die lebensgefährlich verletzte Radfahrerin Donnerstagabend verstorben.

© Quelle: Paul Zinken/dpa

• Am Donnerstag wurde die 44‑jährige Radfahrerin von Ärzten zunächst für hirntot erklärt, am Abend verstarb sie dann, wurde Freitag mitgeteilt.
• Der 64‑jährige Fahrer des Betonmischers konnte laut Polizei die Klinik am Donnerstag verlassen.
• Ein 48 Jahre alter Deutscher aus dem Obdachlosen-Milieu wurde Mittwoch­abend gegen 20.30 Uhr in der Nähe des Tatortes an der Bundesallee als verdächtiger Messerstecher gefasst. Er wurde nach Angaben der Staatsanwaltschaft in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht.
• Gegen die beiden Aktivisten der Letzten Generation wird nach Anzeige der Polizei seit Dienstag wegen unterlassener Hilfeleistung ermittelt. Nachdem die Frau verstorben ist, soll geprüft werden, ob der Inhalt der Anzeige noch einmal „neu bewertet“ werden muss.

Nach Unfall mit Betonmischer: Berliner Radfahrerin verstorben

© Quelle: dpa

Politische Debatte befeuert

Dieser Unfall und seine Folgen haben seit Montag die politische Debatte über die Radikalität der Klimaschutz­gruppe Letzte Generation, die Gefährdung von Leben durch zivilen Ungehorsam und juristische Folgen erneut entfacht. Im Berliner Fall werden die Ermittlungen zum Unfall, der Behinderung auf der A100 und die Messerattacke zusammengeführt, weil sie „möglicherweise ineineinander­greifen“, so eine Polizeisprecherin zum RND.

Es bleiben jedoch Fragen offen. Warum zum Beispiel suchte RW 3 nicht einen anderen Weg durch Berlin, da der Stau auf der A100 und die Aktion der Klimaschützer am Dreieck Funkturm an die Leitstelle der Feuerwehr gemeldet worden waren?

Und wird auch in anderen Fällen darüber gesprochen, welche Verzögerungen bei Rettungs­einsätzen durch von Baustellen, Unfällen und täglichen Pendler- sowie Berufsverkehr ausgelösten Staus entstehen?

Feuerwehr-Einsatzleiter Rolf Erbe bleibt dabei: „Wir stehen jeden Tag im Stau, aber diese Verzögerung wäre vermeidbar gewesen“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Benjamin Jendro, Sprecher der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin, spricht davon, dass es Zeit sei, „sich mal vom Märchen des harmlosen Protests“ zu verabschieden. „Wer Verkehrswege blockiert, riskiert und behindert die Handlungs­fähigkeit der inneren Sicherheit und nimmt auch bewusst in Kauf, dass Menschen in Not länger auf Hilfe von Polizei und Feuerwehr warten müssen.“

Rettungskräfte warnen

Aufgrund des eingeleiteten Ermittlungs­verfahrens zu dem aktuellen Einsatz will sich die Berliner Feuerwehr derzeit nicht mehr detailliert äußern, erklärt ein Sprecher gegenüber dem RND. „Etwaige Blockadeaktionen stellen grundsätzlich eine große Herausforderung für die Verkehrssituation in Berlin dar. So auch für die Fahrzeuge der Berliner Feuerwehr, die aufgrund von Staus und/oder Straßen­verstopfungen möglicherweise dann nicht in der dafür vorgesehenen Zeit am Einsatzort eintreffen können.“

Andere Rettungskräfte bestätigen die täglichen Staus, warnen jedoch davor, diese nun sämtlich den Klimaschützern in die Schuhe zu schieben. „Tagtäglich stecken wir Rettungskräfte im Stau fest“, schreibt einer auf Twitter. „Jeden einzelnen verdammten Einsatz!!! Die Gründe sind mit WEITEM Abstand folgende: Falschparker*innen, ‚Zweite-Reihe-Parker*innen‘, Baustellen, fehlende Rettungsgassen. Generell viel zu viele Autos auf viel zu wenig Platz.“

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Härtere Strafen gefordert

CDU und AfD in Berlin fordern bereits härtere Strafen für Blockierer. Berlins Innen­senatorin Iris Spranger (SPD) meint: „Es gibt keine Rechtfertigung dafür, das Leben anderer zu gefährden“, sagte sie. „Diese Blockierer und Blockiererinnen nehmen die Bevölkerung bewusst in Geiselhaft und die Gefahren in Kauf.“ Die moralische Frage hält Spranger damit für geklärt. Ob die Aktivisten im Zusammenhang mit dem Unfall rechtlich eine Schuld treffe, müsse nun die Justiz zu klären.

Die Klimaaktivisten bedauerten den Unfall am Montag. „Bei all unseren Protestaktionen ist das oberste Gebot, die Sicherheit aller teilnehmenden Menschen zu gewährleisten. Das gilt selbstverständlich auch für alle Verkehrs­teilnehmer:innen“, heißt es in einer Erklärung.

Nach dem Tod der 44-jährigen Fahrradfahrerin meldeten sich die Aktivisten am Freitag erneut zu Wort. „Dass die Radfahrerin im Straßenverkehr verunglückt ist, ist furchtbar“, erklären sie in einem in sozialen Medien veröffentlichten Statement. „Wir sind bestürzt und in Trauer.“

Der Hauptgrund dieser Erklärung ist jedoch ein anderer. Die Klimaschützer fühlen sich nach dem Unfall gejagt. „Es ist an der Zeit, eine Grenze zu ziehen“, heißt es. „Wir wissen, dass unser Protest in vielerlei Hinsicht unangenehm ist. Tag für Tag konfrontieren wir die Menschen mit dem, was wir alle so gerne ignorieren würden. Das stört. Aber dass wir uns nicht einmal auf die einfachsten Prinzipien in einer Demokratie – wie neutrale, faktenbasierte Berichterstattung – verlassen können, schockiert uns.“

Seit Montag breche eine „Welle der Vorwürfe, Unwahrheiten und Hetze“ über den Klimaschützern zusammen. „Eine Welle anders als je zuvor. Von privaten bis öffentlich-rechtlichen Medien. Vorher wurde uns neutrale, faktenbasierte Berichterstattung als journalistisches Grundprinzip verkauft. Heute lesen, sehen und hören wir in kaum einem einzigen Medium Berichterstattung nach diesem Prinzip.“

Die „Letzte Generation“ wirft der „mediale Öffentlichkeit“ vor, den Unfall der Radfahrerin zu instrumentalisieren. „Als sei endlich ein Aufhänger gefunden, unseren friedlichen Protest durch den Dreck zu ziehen.“

Sie weisen darauf hin, dass sich der Unfall mehrere Kilometer von allen Aktionsorten entfernt zu dieser Zeit ereignet hätte. „Auf der A100 befanden wir uns auf einer Schilderbrücke. Die Polizei regelte den Verkehr darunter selbstständig und reduzierte ihn auf eine Fahrspur. Wir hatten die Polizei vor Betreten der Schilderbrücke informiert und um eine Umleitung von Einsatzfahrzeugen und das komplette Sperren der A 100 für den Autoverkehr gebeten. Wir haben in all unseren Protesten immer eine Rettungsgasse.“

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Nun haben die Berliner Ermittler das Wort. Nach dem Tod der Radfahrerin werde geprüft, ab auch der Vorwurf einer fahrlässigen Tötung gegen die beiden Klimaaktivisten in Betracht komme, sagte eine Sprecherin der Berliner Staatsanwaltschaft am Freitag. Es werde eine Obduktion der Leiche der 44-Jährigen angeordnet, um zu klären, was konkret zu deren Tod geführt habe. Ein wesentlicher Punkt sei dabei die Frage der Kausalität und wem was zuzurechnen sei, erklärte die Sprecherin.

Bis Ende Oktober waren bei der Staatsanwaltschaft Berlin insgesamt 754 Anzeigen zu Aktionen von Klimaaktivisten eingegangen. Da manche Beteiligte auch bei anderen Aktionen dabei waren, wurde die Zahl der Verfahren auf 435 reduziert, hieß es bei der Generalstaatsanwaltschaft. Strafbefehle seien in 252 Fällen beantragt worden, in zwei Fällen gab es Anklagen vor dem Jugendrichter erhoben worden. In 123 Verfahren würden die Ermittlungen noch andauern.

Bei den Delikten würde es sich vorwiegend um Nötigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte handeln. Vereinzelt ginge es um gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr. Neu seien dagegen Ermittlungen wegen Behinderung von hilfeleistenden Personen - hierbei handelt es sich um den Fall der bei dem Unfall mit dem Betonmischer getöteten Radfahrerin vom Reformationstag.

Laut aktueller Staubilanz des ADAC gab es im Jahr 2021 insgesamt 58.141 Staus auf den Berliner Autobahnen (2020: 49.196). Die Gesamtlänge der Staus summierte sich auf 43.858 Kilometer, die Dauer der Verkehrsstörungen betrug in Berlin 25.327 Stunden (2020: 19.437).

Die längste Staudauer und meisten Staukilometer gab es in Berlin auf der A100. Berlin hat nur 77 Kilometer Autobahn. Darauf gab es 2021 je Kilometer Autobahn insgesamt 570 Staukilometer. „Damit belegt Berlin eindeutig den bundesweiten Spitzenplatz“, so der ADAC.