Lage in Berlin noch ruhig

Zahlreiche Demos angemeldet – Polizei will bei Ausschreitungen massiv einschreiten

Der Deutsche Gewerkschaftsbund feiert den Tag der Arbeit am 1. Mai am Brandenburger Tor.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund feiert den Tag der Arbeit am 1. Mai am Brandenburger Tor.

Berlin. Zum 1. Mai sind in vielen Städten Tausende Menschen auf den Straßen und demonstrieren. In Berlin wurden rund 20 Demonstrationen angemeldet. Die Polizei ist nach eigenen Angaben mit bis zu 6000 Beamten im gesamten Stadtgebiet im Einsatz. Berlin zieht dazu Polizistinnen und Polizisten aus anderen Bundesländern hinzu.

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Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) warnte davor, dass die Polizei im Falle von Ausschreitungen massiv einschreiten werde. Auch Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte eine konsequentes Handeln gegen Gewalttäter aus der linksautonomen Szene und anderen Bereichen angekündigt. Es wird erwartet, dass es wie in den vergangenen Jahrzehnten zu Gewaltausbrüchen von Linksautonomen kommen kann.

Nach Angaben der Berliner Polizei ist der Tag ruhig angelaufen. Den Auftakt der zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen machen morgens ein Fahrradkorso und eine Skating-Demo, es folgen die Hauptkundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum Tag der Arbeit und eine Fahrrad-Sternfahrt im Grunewald sowie viele weiter Kundgebungen. Die besondere Aufmerksamkeit der Polizei gilt vor allem der Demonstration linker und linksradikaler Gruppen mit dem Titel „Revolutionärer Erster Mai“ am Sonntagabend in Neukölln. Erwartet werden dazu 5000 bis 20.000 Teilnehmer.

Schrecksekunde während Kundgebung

Eine Schrecksekunde gab es für die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey bei einer Kundgebung am Brandenburger Tor: Die SPD-Politikerin wurde beschimpft und mit einem Ei beworfen – aber nicht getroffen. Giffey zeigte sich unabhängig davon am Nachmittag zufrieden mit der ruhigen Lage. „Bis jetzt ist es ein normaler Sonntag in Kreuzberg“, sagt sie dem „Tagesspiegel“.

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Eierwurf auf Berliner Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey bei Kundgebung

Buh-Rufe und dann fliegen Eier: Bei der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin musste Oberbürgermeisterin Franziska Giffey ihre Rede abbrechen.

Aus Sorge vor antisemitischen Vorfällen hatte die Berliner Polizei eine für Freitag geplante Demonstration palästinensischer Initiativen sowie Ersatzveranstaltungen verboten. Gerichte bestätigten die Entscheidung. Die Polizei rechnet dennoch mit weiteren Kundgebungen und Demonstrationen. So will am 1. Mai ein Block von vor allem türkisch- und arabischstämmigen Migranten als „Migrantifa“ bei der traditionellen Mai-Demonstration mitlaufen. Die Polizei kündigte an, auch auf Dolmetscher zurückzugreifen, um arabische Parolen übersetzen zu lassen und zu prüfen, ob sie volksverhetzend sind.

Rechtsextremer Aufmarsch in Zwickau

Bei der Anreise zu einem rechtsextremen Aufmarsch in Zwickau haben Rechte laut Polizei-Angaben Gegendemonstranten angegriffen. Sie warfen am Bahnhof Glauchau Steine auf einen Zug, in dem Demonstranten aus dem linken Lager saßen, wie ein Polizeisprecher am Sonntagmittag sagte. Diese waren auf dem Weg zu Gegenprotesten in Zwickau. 41 Rechte seien festgesetzt worden, sagte ein Sprecher.

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Bereits am Vortag des 1. Mai hatte es zahlreiche Demonstrationen in Berlin gegeben. Größtenteils verliefen die Proteste nach Angaben der Polizei ruhig. Bei einer Demonstration von Feministinnen und Feministen in Prenzlauer Berg war die Stimmung am Samstagabend jedoch aufgeheizt. Farbbeutel flogen, Scheiben wurden eingeschmissen, Pyrotechnik gezündet. Mehrfach stoppte die Polizei den Protestzug. Nach Angaben einer Polizeisprecherin kam es zu Angriffen auf Einsatzkräfte. Es habe vereinzelt Festnahmen gegeben, so die Sprecherin. Schließlich beendete die Anmelderin die Veranstaltung mit rund 2500 Teilnehmenden früher als geplant.

Auch in Leipzig hat es gewalttätige Demonstranten gegeben. In der Nacht zum 1. Mai wurde eine Barrikade errichtet und in Brand gesteckt. Als Einsatzkräfte der Polizei anrückten, wurden die Fahrzeuge mit Gegenständen beworfen. Dabei wurden mehrere Dienstfahrzeuge sowie zwei geparkte Wagen beschädigt, hieß es am Sonntagmorgen

RND/dpa

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