Adieu Rot-Rot-Grün

Im September wird in Deutschland gewählt. Ist ein rot-rot-grünes Bündnis eine Option?

Im September wird in Deutschland gewählt. Ist ein rot-rot-grünes Bündnis eine Option?

Hannover. Koalitionsausschuss? Im Kanzleramt? Zu Gast bei Angela Merkel? Um diesen Termin hätte sich der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz lieber gedrückt. Nicht weil die SPD-Fraktion am Mittwochabend zeitgleich ihren Frühjahrsempfang veranstaltet hat. Sondern weil der SPD-Spitzenkandidat bis zum Wahltag im September die folgenden drei Eindrücke unbedingt vermeiden will:

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

1. Schulz ist gar kein Quereinsteiger, sondern längst Teil des Berliner Politikbetriebs.

2. Schulz ist seit Monaten an der regierenden Großen Koalition beteiligt und für deren Politik mitverantwortlich.

3. Schulz könnte auch künftig einer Großen Koalition angehören. Beispielsweise als Vizekanzler von Angela Merkel.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Viel lieber pflegt Schulz sein Image als Außenseiter und Querdenker. Als Zuhörer und Macher, der die Dinge in Ordnung bringen kann. Bis vor einigen Tagen hat das gut funktioniert. Die Umfragewerte der SPD steigen seit Ende Januar fast wöchentlich an. Aber spätestens seit der Landtagswahl im Saarland ist klar: So einfach geht es nicht. Wenn Schulz Kanzler werden will, muss er sagen, mit wem – und mit wem nicht.

Deutschland noch nicht bereit Rot-Rot-Grün

Auch wenn die Vorstellung von einem rot-rot-grünen Bündnis (R2G) im urbanen, multikulturell geprägten Berlin-Mitte kaum noch jemanden schreckt: Deutschland insgesamt ist nicht bereit für ein solches Experiment. Und trotz mancher Defizite: Weder ist die Unzufriedenheit mit der amtierenden Kanzlerin so überbordend, noch sind die Ungerechtigkeiten im Land so schreiend, dass sich die Menschen nach einem radikalen Politikwechsel sehnen.

Dennoch hat der Mann aus Würselen, der gut zuhört und verspricht, die Dinge in Ordnung zu bringen, eine Chance, der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden. Denn nach zwölf Jahren macht sich – zu Recht oder zu Unrecht – eine gewisse Merkel-Müdigkeit breit. Ein Kanzlerkandidat, der wie einst Gerhard Schröder ankündigt, nicht alles anders, aber manches besser zu machen, könnte in diesem Klima erfolgreich sein. Doch dafür müsste er nun umgehend den Flirt der Sozialdemokraten mit den Linken beenden.

Er könnte stattdessen ausloten, ob ein sozialliberal-grünes Projekt machbar wäre. Einen halben Schritt in diese Richtung hat er bereits getan, indem er die ideologischen Forderungen der Linken nach Steuersenkungen für die untersten Einkommen abgelehnt hat. Eine solche Entlastung bringe den Betroffenen rein gar nichts, findet Schulz. Nun könnte er sich im nächsten Schritt anschauen, wie viel wirtschaftliche Vernunft und Gerechtigkeit im Wahlprogramm der FDP steckt.

Zudem sollte er klar sagen, dass er auch bereit wäre, eine Große Koalition zu führen. Denn das ist und bleibt die wahrscheinlichste Regierungskonstellation für die kommenden Jahre in Deutschland. Schließlich gilt auch für Schulz: Ins Kanzleramt kommt man durch die Mitte und nicht durch den linken Seiteneingang.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Von RND/Wolfgang Büchner

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen