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Anrüchige Parteispende an CDU? Unklarheiten zu Geldbetrag unter 10.000 Euro in Südthüringen

Christian Hirte (CDU), ehemaliger Ostbeauftragter der Bundesregierung und Landesvorsitzender der CDU Thüringen.

Christian Hirte (CDU), ehemaliger Ostbeauftragter der Bundesregierung und Landesvorsitzender der CDU Thüringen.

© Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dp

Die Thüringer CDU geht Unklarheiten bei einer Parteispende an den CDU-Kreisverband Suhl nach. Die fragliche Spende sei „vorsorglich gemäß dem Parteiengesetz an die Bundestagsverwaltung zur Prüfung gemeldet“ worden. Es gehe um einen Betrag unterhalb von 10.000 Euro.

 

Erfurt/Suhl. Die Thüringer CDU geht Unklarheiten bei einer Parteispende an den CDU-Kreisverband Suhl nach.

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CDU-Landesvorsitzender Christian Hirte sei am Donnerstag darüber informiert worden, teilte der Landesverband in der Nacht zu Sonntag mit. Zuvor hatte der „Spiegel“ darüber berichtet.

Die fragliche Spende sei dann „vorsorglich gemäß dem Parteiengesetz an die Bundestagsverwaltung zur Prüfung gemeldet“ worden, hieß es in der Mitteilung der Thüringer CDU. Aus Kreisen der CDU hieß es, es gehe um einen Betrag unterhalb von 10 000 Euro, die Spende stammt aus diesem Jahr. Details blieben zunächst offen.

Zusammenhang mit Vorwürfen gegen Mark Hauptmann?

Unklar blieb auch, ob die Spende im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den Südthüringer CDU-Politiker Mark Hauptmann steht, der auch Vorsitzender des Suhler CDU-Kreisverbandes war.

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Als Kreisverbandschef trat Hauptmann am Freitag per schriftlicher Erklärung zurück. Die Thüringer CDU kündigte weitere Informationen für Sonntagnachmittag an.

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Hauptmann hatte am Donnerstag sein Bundestagsmandat niedergelegt und den Schritt mit Anfeindungen gegen ihn und seine Familie begründet. Zuvor war der 36-Jährige in die Kritik geraten, nachdem Medien über Lobby-Vorwürfe gegen ihn berichtet hatten.

CDU will alle juristischen Fragen klären

In den Berichten ging es unter anderem um Anzeigen von aserbaidschanischen Stellen im von Hauptmann herausgegebenen „Südthüringer Kurier“. Später wurde bekannt, dass Hauptmann Corona-Schutzmasken einer Frankfurter Firma an Landkreise vermittelt haben soll. Hauptmann bestreitet, dafür eine Provision bekommen zu haben.

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Die Thüringer CDU kündigte im Zusammenhang mit der fraglichen Spende an, sie wolle „alle Fragen juristisch klären und nach dem Prüfergebnis für Transparenz sorgen“.

SPD verlangt Aufklärung

Thüringens Innenminister und SPD-Landeschef Georg Maier verlangte Aufklärung. “Das seltsame Gebahren der Thüringer CDU-Spitze wirft neue Fragen auf”, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). “Ich kann der CDU nur raten, schnellstmöglich volle Transparenz herzustellen.”

RND/cle/mdc/dpa

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