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Kommentar

Was der Kurdenkonflikt mit Erdogans Machterhalt zu tun hat

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.

© Quelle: IMAGO/TT

Reflexhaft weist die türkische Regierung die Verantwortung für den Anschlag von Istanbul der PKK zu. Präsident Recep Rayyip Erdogan könnte eine erneute Militäroperation gegen die Kurden in Nordsyrien vor der Wahl im nächsten Jahr gelegen kommen.

Can Merey
 

Berlin. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist unter Druck. Im kommenden Jahr – dem 100. Jahr der türkischen Republik – stehen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an. Die Opposition hat Umfragen zufolge Chancen, Erdogan nach mehr als 20 Jahren an der Macht abzulösen. Das war ihr schon einmal fast gelungen: Bei der Parlamentswahl 2015 hatte Erdogans AKP die absolute Mehrheit verfehlt.

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Damals scheiterten Koalitionsverhandlungen der Opposition. Zugleich eskalierte der Kurdenkonflikt, Erdogan erklärte den Friedensprozess mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK für beendet. Die Neuwahlen gewann dann wieder die AKP.

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Die Wirtschaftskrise und die Inflation machen den Türken das Leben schwer. Erdogan könnte es dennoch gelingen, mit dem Kurdenkonflikt die Wähler um die AKP zu scharen. Erdogan schien als Politiker schon oft abgemeldet, immer wieder hat er es dennoch geschafft, sich zu behaupten.

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© Quelle: Reuters

Unter seiner Ägide ist die Türkei von einer parlamentarischen Demokratie in ein autokratisches Präsidialsystem abgeglitten, in dem vor allem einer das Sagen hat: Erdogan. Ein Machtwechsel in der Türkei ist überfällig. Die Opposition muss dieses Mal ihre Differenzen überwinden – und eine Rückkehr der Türkei zur Demokratie einleiten.

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