ARD „abschaffen“: CDU-Politiker Kurze korrigiert umstrittene Aussage

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt, Markus Kurze. (Archivbild)

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt, Markus Kurze. (Archivbild)

Magdeburg. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Markus Kurze, hat seine umstrittenen Aussagen zur Zukunft des ARD-Hauptprogramms am Dienstag neu eingeordnet. „Ich hätte mich besser ausdrücken sollen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

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Kurze hatte der „Mitteldeutsche Zeitung“ zuvor gesagt, dass die CDU-Landtagsfraktion „langfristig den Sender „Das Erste“ als eigenständigen Kanal abschaffen“ wolle. Als nationaler Sender solle das ZDF übrig bleiben. „Wir wissen, dass wir das politisch derzeit nicht umsetzen können. Aber das ist unser Fernziel.“

Medien und Politiker greifen Aussagen auf

Mit Blick auf die öffentlich-rechtlichen Sender sagte Kurze der Zeitung zufolge: „Wir sind der Meinung, dass im öffentlich-rechtlichen Rundfunk oft Minderheitenmeinungen stärker vorkommen als die Meinung der Mehrheit“, sagte er. „Zum Beispiel sollten die Sender nicht nur diejenigen zu Wort kommen lassen, die immer noch mehr und mehr Klimaschutz wollen, sondern auch diejenigen, die das bezahlen müssen.“ Die Vorabmitteilung trug die Überschrift: „Sachsen-Anhalts CDU will „Das Erste“ abschalten“.

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Medienportale und Politiker griffen den Bericht noch am Abend auf. Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, schrieb dazu auf Twitter: „Die CDU Sachsen-Anhalt dreht wieder mal rechts frei - ein intakter öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie“.

Kurze rudert zurück

Kurze räumte nun ein, das Wort „abschaffen“ sei nicht zutreffend. „Umwandeln ist richtig“, sagte der CDU-Politiker. Das Erste soll nach seinen Vorstellungen stärker zu einem „Schaufenster der Regionen“ entwickelt werden, in dem Produktionen der einzelnen Rundfunkanstalten mehr Sendezeit bekommen.

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Mit dieser Forderung griff Kurze einen Vorschlag von Sachsen-Anhalts Kulturminister Rainer Robra auf, der bereits vor Jahren ein solches Modell ins Spiel gebracht hatte. Robra war am Montag auch zur Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion zu Gast, wo das Thema diskutiert wurde.

Ein Sprecher der CDU-Landtagsfraktion teilte auf Anfrage mit, dass es dazu in der Fraktion bislang nur Gespräche und noch kein konkretes Konzept gebe. „Ein Beschluss wurde am Montag dazu nicht gefasst“, sagte er.

RND/dpa/jst

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