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Aufruf zu Gewalt und Mord auf Telegram: SPD-Chefin Esken fordert härteres Durchgreifen

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken will bei Telegram härter durchgreifen.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken will bei Telegram härter durchgreifen.

© Quelle: imago images/Political-Moments

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken plädiert dafür, bei Mord- und Gewaltandrohungen auf dem Messengerdienst Telegram härter einzugreifen. So sollen die Behörden den Inhalten bei ihren Ermittlungen stärker nachgehen. „Diese Gruppen sind nicht geheim und nicht geschlossen“, sagt Esken.

Tobias Peter
und
 

SPD-Chefin Saskia Esken fordert einen härteres Durchgreifen bei Aufrufen zu Gewalt und Mord auf dem Messengerdienst Telegram. „Aufruf zum Mord ist strafbar und muss von den Behörden auch verfolgt werden. Diese Gruppen bei Telegram sind nicht geheim und nicht geschlossen“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

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Was dort verbreitet werde, stehe der Beobachtung und Ermittlung durch Behörden offen. „Dieser Aufgabe müssen Polizei und Staatsanwaltschaft konsequenter nachgehen, auch um staatsfeindliche Aktionen wie beispielsweise den im Netz offen angekündigten Versuch der Erstürmung des Reichstagsgebäudes im August 2020 zu verhindern“, sagte sie.

Esken kündigte an: „Wir werden uns stärker damit beschäftigen, inwieweit solche Gruppen rechtsradikal unterwandert sind oder gezielt von Rechtsradikalen eingerichtet wurden – mit dem Ziel, eine kritische Haltung zu Corona-Maßnahmen in Teilen der Bevölkerung für sich zu instrumentalisieren und die Menschen zu radikalisieren.“

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Darüber hinaus forderte die SPD-Chefin: „Wir müssen dafür sorgen, dass auch die Messengerdienste den Pflichten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes unterliegen – das bedeutet, dass sie einen Meldeweg für potenziell strafbare Inhalte einrichten, deren weitere Verbreitung verhindern und gleichzeitig an die Behörden weiterleiten.“

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