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Bericht: Länder sollen schon früh Mängel an Spahns Masken angemeldet haben

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit.

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit.

© Quelle: Markus Schreiber/AP POOL/dpa

Der Streit in der großen Koalition um mangelhafte Corona-Schutzmasken ist noch nicht beigelegt. Nun berichtet das ZDF, mehrere Bundesländer hätten schon früh Zweifel an der Qualität der vom Gesundheitsministerium beschafften Schutzbekleidung angemeldet. Unterdessen machen sich die Koalitionspartner Union und SPD weiter gegenseitig Vorwürfe.

 

Berlin. Der Streit um die vom Gesundheitsministerium beschafften und weniger geprüften Corona-Schutzmasken belastet die große Koalition erheblich. Nun berichtet das ZDF, dass die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz bereits früher die Masken beanstandet hätten.

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Demnach habe die Dekra in Baden-Württemberg schon im Februar zehn vom Bund gelieferte Chargen an KN95- und FFP2-Masken bemängelt. Der Bericht stützt sich dabei auf einen Brief der Landesregierung. Zudem soll Rheinland-Pfalz für eine Lieferung von Schutzbekleidung im Wert 16 Millionen Euro lediglich 6 Millionen gezahlt haben, da „ein Großteil der gelieferten Ware als nicht verkehrsfähig eingestuft wurde“, zitiert das ZDF das Sozialministerium des Bundeslandes. Und Bayern sandte demnach im Mai nach einer Prüfung 72.000 Masken des chinesischen Herstellers Yi-Cheng wegen Mängeln an den Bund zurück.

Wie viele mangelhafte Masken in den Bundesländern dennoch etwa an soziale Einrichtungen verteilt wurden, ist unklar. Das von der SPD geführte Arbeitsministerium hatte nach Aussagen des Arbeitsministers Hubertus Heil der Verteilung der Masken nicht zugestimmt. Ab Dezember soll das Gesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) dennoch versucht haben, die Verteilung der Masken an Vorerkrankte, Menschen mit Behinderung und Obdachlose zu erwirken.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und der CDU-Vorstand stärkten Spahn im Konflikt mit dem Koalitionspartner den Rücken, während die SPD fragte, ob Spahn unter diesen Bedingungen noch haltbar sei. Spahn selbst verlangte eine Entschuldigung der Sozialdemokraten.

RND/sic

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