Blockade der Meerengen

Bosporus: Türkei warnt vor Durchfahrt von Kriegsschiffen – die Folgen sind ungewiss

Die Türkei hat davor gewarnt, mit Kriegsschiffen durch den Bosporus zu fahren.

Die Türkei hat davor gewarnt, mit Kriegsschiffen durch den Bosporus zu fahren.

Athen. Lange zögerte die türkische Regierung, das Wort auszusprechen. Erst vier Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine rang sich das Außenministerium in Ankara dazu durch, die Invasion als „Krieg“ zu bezeichnen. Damit bekommt die Türkei nun das Recht, Kriegsschiffen anderer Länder die Passage durch die Dardanellen und den Bosporus in bestimmten Fällen zu untersagen.

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So sieht es der Vertrag von Montreux vor, der seit 1936 den Schiffsverkehr in den Meerengen zwischen dem Mittelmeer und dem Schwarzen Meer regelt. „Wir haben alle Länder, Anrainer oder nicht, davor gewarnt, die Meerengen mit Kriegsschiffen zu passieren“, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Montagabend.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte die Türkei seit Tagen aufgefordert, den Bosporus für russische Kriegsschiffe zu sperren. Der Vertrag von Montreux gibt der Türkei das Recht, in Kriegszeiten die Meerengen für Kriegsschiffe Krieg führender Länder zu sperren. Aber die Regierung in Ankara zögerte.

Die Türkei unterhält enge Wirtschaftsbeziehungen sowohl zur Ukraine wie auch zu Russland. Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat mehrfach erklärt, er werde in dem Konflikt „weder Russland noch die Ukraine aufgeben“ oder „die nationalen Interessen der Türkei opfern“. Am Montagabend sagte Erdogan nach einer Kabinettsitzung: „Wir haben uns entschlossen, die Konvention von Montreux anzuwenden, um eine Eskalation der Krise zu verhindern.“

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Gründe für den Sinneswandel dürften sowohl wachsender internationaler Druck auf Ankara gewesen sein als auch Selenskyjs eindringliche Appelle. Der ukrainische Präsident hatte zuletzt am Samstag mit Erdogan telefoniert. Dabei scheint der türkische Präsident ihm bereits entsprechende Zusagen gemacht zu haben.

Seit Beginn der Invasion hat kein Kriegsschiff den Bosporus passiert

Selenskyj postete jedenfalls nach dem Telefonat auf Twitter, er danke „meinem Freund Präsident Erdogan“ dafür, dass die Türkei den Bosporus für russische Kriegsschiffe sperren werde. „Das Volk der Ukraine wird das nie vergessen!“, twitterte er. Die Regierung in Ankara dementierte zunächst die geplant Sperrung. Erdogan verkündete sie dann am Montag seinem Kabinett.

Ob die Entscheidung aber Einfluss auf den Verlauf des Krieges hat, ist ungewiss. Seit Beginn der Invasion hat kein einziges Kriegsschiff den Bosporus passiert. Es sind aktuell auch keine Durchfahrten beabsichtigt. Nach den Bestimmungen des Vertrages von Montreux müssen Schwarzmeer-Anrainerstaaten die Türkei acht Tage im Voraus über Passagen von Kriegs­schiffen durch die Meerengen informieren. Für Nichtanrainerstaaten gilt eine Frist von 15 Tagen.

Anmeldungen liegen derzeit aber nach Angaben aus diplomatischen Kreisen nicht vor. Russland hatte bereits in den Wochen vor der Invasion seine Flottenpräsenz im Schwarzen Meer verstärkt. Zuletzt waren Anfang Februar sechs russische Kriegsschiffe und ein U-Boot durch den Bosporus ins Schwarze Meer gefahren.

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Die Sperrung schränkt die Bewegungsfähigkeit der russischen Marine zwischen Mittelmeer und Schwarzem Meer zwar ein. Aber ausgerechnet Russland kann sich auf eine Sonder­regelung des Vertrages von Montreux berufen, auf die der türkische Außenminister Cavusoglu bereits vergangene Woche hingewiesen hatte.

Danach dürfen Schiffe eines Krieg führenden Landes die Meerengen passieren, um ihre Heimathäfen zu erreichen. Das trifft auf eine Anzahl russischer Kriegsschiffe zu, die sich derzeit im östlichen Mittelmeer aufhalten, aber zur russischen Schwarzmeerflotte gehören. Für sie gilt die Sperrung nicht.

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