Bundesinnenministerin Faeser will gegen Hass auf Telegram vorgehen

Nancy Faeser, Bundesministerin für Inneres und Heimat (Archivbild)

Nancy Faeser, Bundesministerin für Inneres und Heimat (Archivbild)

Berlin. Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ein härteres Vorgehen gegen Hetze und Gewaltaufrufe beim Messengerdienst Telegram angekündigt. „Gegen Hetze, Gewalt und Hass im Netz müssen wir entschlossener vorgehen.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Das sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Das Bundesamt für Justiz habe gegen Telegram zwei Verfahren wegen Verstoßes gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz angestoßen, auf die Telegram nicht reagiert habe. „Das wird diese Bundesregierung so nicht hinnehmen“, betonte die SPD-Politikerin.

Strafbare Inhalte müssen gelöscht werden

Mit Telegram könne man inzwischen Nachrichten in öffentlichen Gruppen mit bis zu 200.000 Mitgliedern veröffentlichen, ergänzte die Innenministerin. „Öffentliche Kanäle können von einer unbegrenzten Anzahl an Personen abonniert werden.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Diese offenen Kanäle unterlägen bereits heute den gleichen Regeln des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes wie etwa Facebook oder Twitter. „Das bedeutet, dass offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden müssen, rechtswidrige Inhalte innerhalb von sieben Tagen“, erläuterte die SPD-Politikerin. Zudem gelte für die öffentlichen Kanäle die Meldepflicht an das Bundeskriminalamt.

Welche Regulierungs- und Sanktionsmöglichkeiten bleiben, wenn Telegram nicht auf die gesetzlich festgelegten Bedingungen in Deutschland eingeht, blieb offen. Ministerin Faeser will sich am Dienstag mit den Chefs der Sicherheitsbehörden treffen, um sich über deren Einschätzung der Szene der Corona-Leugner informieren zu lassen. Über das Thema Telegram soll es innerhalb der Bundesregierung weitere Gespräche geben.

RND/epd

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen