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CDU-Vize Prien: Ist Mitgliedschaft in Werteunion mit CDU-Mitgliedschaft vereinbar?

Die CDU-Politikerin Karin Prien lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD ab.

Die CDU-Politikerin Karin Prien lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD ab.

© Quelle: imago images/penofoto

CDU-Vize Prien hat eine Vereinbarkeit der Mitgliedschaft in der Werteunion mit der CDU-Mitgliedschaft infrage gestellt. Der CDU-Vorstand werde über diese Frage beraten müssen, kündigte Prien in einem Interview an. Auch zur Causa Maaßen äußerte sie sich.

 

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat eine Vereinbarkeit der Mitgliedschaft in der Werteunion mit der CDU-Mitgliedschaft infrage gestellt.

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Hintergrund ist der Austritt des ehemaligen Bundesverfassungs­schutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen aus der Werteunion, nachdem deren Vorsitzender Max Otte sich von der AfD für das Amt des Bundespräsidenten hat nominieren lassen. Diese Verbindung zwischen Werteunion und AfD hatte Maaßen kritisiert.

CDU-Vize Prien kündigte nun in einem Interview mit der Zeitung „Welt“ an, dass sich auch der Bundesvorstand der CDU mit dem Umgang der Werteunion befassen müsse. „Wir werden im neuen Bundesvorstand in absehbarer Zeit sicher darüber beraten müssen, ob eine Mitgliedschaft in der Werteunion grundsätzlich überhaupt mit der Mitgliedschaft in der CDU vereinbar ist“, so die Politikerin.

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Ob Maaßen durch seinen Austritt aus der Werteunion rehabilitiert sei, ließ Prien offen. Sie halte dies zwar für „denkbar“. Doch es sei noch zu früh, um dies zu bewerten.

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Prien betonte, dass die CDU auch in Zukunft nicht mit der AfD kooperieren werde. „Eine Zusammenarbeit mit AfD und Linkspartei oder gar eine Annäherung mit Blick auf eine Koalition kann ich mir auf Bundesebene überhaupt nicht vorstellen.“ Anders sei die Situation aber in den einzelnen Bundesländern, gerade in Ostdeutschland. Dort könne sie sich auch „Verabredungen mit der Linken, etwa zum Haushalt“ vorstellen.

Gleichzeitig bekräftigte Prien: „Kooperationen mit der AfD, die anders als die Linke das demokratische System insgesamt ablehnt und verhöhnt, bleiben ausgeschlossen.“ Da werde es „kein Wackeln“ geben.

RND/scs

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