Corona-Aufholprogramm für Kinder: SPD wirft Union Blockade vor
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Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär.
© Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Berlin. Die SPD wirft der Union eine Blockade beim geplanten Corona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche vor.
„Anscheinend sind Kinder und Familien der Union längst nicht so wichtig wie irgendwelche Immobilieninvestoren“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem „Spiegel“.
Besonders störe sich die Union am SPD-Plan für einen 100-Euro-Bonus für Kinder von Eltern mit wenig Einkommen. „Dass CDU und CSU hier bremsen, ist wirklich ein Armutszeugnis und ein Vorgeschmack auf das Ende der halbwegs sozialen Merkel-Union“, sagte Klingbeil.
Bundessozialminister Hubertus Heil nannte es bei einer Onlineveranstaltung mit Fachleuten aus den Jobcentern eine „schlechte Nachricht“, dass das Förderpaket nicht wie geplant am Dienstag im Kabinett behandelt wurde. Heil kündigte einen Beschluss für die Kabinettssitzung am Mittwoch in der kommenden Woche an.
„Die Union verweigert 100 Euro für die ärmsten Familien Deutschlands“
Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Katja Mast sagte der Deutschen Presse-Agentur: „CDU und CSU blockieren. Die Union verweigert 100 Euro für die ärmsten Familien Deutschlands, das geht gar nicht. Die Zeit rennt, Familien in Deutschland brauchen Unterstützung beim Aufholen.“
Die große Koalition verhandelt derzeit über ein Förderprogramm in Höhe von rund 2 Milliarden Euro für Kinder und Jugendliche. Ursprünglich war geplant, dieses am Dienstag im Kabinett auf den Weg zu bringen. Mit einer Milliarde sollen Nachhilfe- und Förderprogramme für Schüler in den Bundesländern unterstützt werden.
SPD will weitere Milliardenhilfe
Es wird davon ausgegangen, dass jeder vierte Schüler wegen Corona Lernrückstände aufzuholen hat. Eine weitere Milliarde, dafür setzt sich die SPD ein, ist für die Aufstockung verschiedener sozialer Programme vorgesehen, um die sozialen und psychischen Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern.
Geplant ist nach SPD-Angaben hier unter anderem eine Einmalzahlung von 100 Euro für Kinder aus Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind oder nur ein sehr geringes Einkommen haben. Das Geld soll je nach Bedarf für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten eingesetzt werden können.
Mehr Geld soll zudem für Sprachförderung an Kitas in sogenannten sozialen Brennpunkten zur Verfügung gestellt werden, weil viele Kinder die Einrichtungen nicht besuchen konnten. Auch eine stärkere Förderung kostengünstiger Ferienfreizeiten ist geplant.
RND/dpa