Diese Wahl wird historisch: Die SPD scheint raus aus dem Kanzlerduell
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Olaf Scholz, Bundeskanzlerkandidat der SPD.
© Quelle: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/
Berlin. Wahlen sind immer erst am Tag der Wahl nach Schließung der Wahllokale entschieden. Selbst wenn – wie zuletzt in Baden-Württemberg – der Sieg einer Partei schon lange vor dem Wahltermin erkennbar ist, muss das durch die Wähler mit ihrer Stimmabgabe noch bestätigt werden.
Insofern dürfen die sechs Monate vor der Bundestagswahl ermittelten Werte der Parteien keinesfalls als schon sichere Stimmen am Wahltag, sondern nur als aktuelle politische Stimmung gewertet werden.
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Duell zwischen Union und Grünen
Doch zur Beschreibung der Ausgangslage ein halbes Jahr vor der Wahl sind die in Umfragen ermittelten Sympathiewerte der Parteien durchaus geeignet.
Und da zeigt sich ein fundamentaler Unterschied zu allen bisherigen Wahlen in der Geschichte der Bundesrepublik: Zum ersten Mal geht es nicht mehr darum, ob die Union (wie in 52 der 72 Jahren der Bundesrepublik) oder die SPD (wie in 20 Jahren) den Kanzler oder die Kanzlerin stellt. 2021 konkurriert die Union mit den Grünen darum, wer nach Angela Merkel das Kanzleramt besetzt.
Die SPD, die seit Herbst 2018 im 15-Prozent-Tief verharrt, dürfte kaum noch eine Chance haben, den nächsten Kanzler zu stellen. Denn das Kalkül von Olaf Scholz, er würde wegen seiner langen politischen Erfahrung und seiner als Finanzminister gezeigten Kompetenz von den Wählern allen anderen Bewerbern für die Merkel-Nachfolge vorgezogen, geht offenbar nicht auf.
Scholz in der Forsa-Umfrage weit abgeschlagen
Bei der von Forsa regelmäßig ermittelten Kanzlerpräferenz (für wen würde man sich entscheiden, wenn man den Kanzler oder die Kanzlerin direkt wählen könnte) bewerten die Befragten alle fünf schon feststehenden oder denkbaren Aspiranten für das Amt. Und da liegt Scholz nicht nur 25 Prozentpunkte hinter Markus Söder, sondern auch 5 Prozentpunkte hinter Robert Habeck und 6 Prozentpunkte hinter Annalena Baerbock, obwohl sie bislang über keinerlei Regierungserfahrung verfügt.
Zudem ist die SPD mit einem deutlichen Rückstand von 12 Prozentpunkten zur Union und von 8 Prozentpunkten zu den Grünen sowie mit einem Vorsprung von nur 5 Prozentpunkten vor FDP und AfD nur noch drittstärkste Partei und könnte somit den Kanzler nicht stellen.
Baerbock und Habeck sind die beliebtesten Kandidaten
Aber auch die Union kann nicht sicher sein, das Kanzleramt weitere vier Jahre besetzen zu können. Zumindest mit einem Kanzlerkandidaten Laschet ist das mehr als ungewiss. Armin Laschet liegt wie Olaf Scholz bei der Kanzlerpräferenz 5 Prozentpunkte hinter Robert Habeck und 7 Prozentpunkte hinter Annalena Baerbock.
Unmittelbar nach seiner von vielen mit Wohlwollen aufgenommenen Wahl zum CDU-Vorsitzenden lag er mit 27 Prozent noch 8 Prozentpunkte vor Habeck. Doch in noch nicht einmal drei Monaten sank sein Wert um 10 Prozentpunkte auf nunmehr nur noch 17 Prozent.
Wegen seines Lavierens in der Corona-Politik dürfte er es schwer haben, diesen Vertrauensverlust bis zur Wahl wieder wettzumachen. Mit ihm als Kanzlerkandidaten dürften die Chancen der Grünen steigen, den Kanzler oder die Kanzlerin der Republik zu stellen.
Söder mit den besseren Kanzlerchancen
Mit einem Kanzlerkandidaten Söder hätte die Union auf jeden Fall bessere Chancen, die Grünen vom Kanzleramt fernzuhalten. Söder hat in der Corona-Krise großes Vertrauen gewonnen und seine hohen Zustimmungswerte bleiben auch bei dem generell gesunkenen Vertrauen in die Corona-Politik unverändert.
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Doch um ins Kanzleramt einziehen zu können, müsste er auch die Werte der Union verbessern, denn bei den aktuellen Parteipräferenzen wäre die Bildung einer Bundesregierung ohne Beteiligung der CDU/CSU durchaus möglich: Die Grünen hätten derzeit zusammen mit der SPD und der FDP schon eine regierungsfähige Mehrheit. Und wenn das „linke“ Lager aus Grünen, SPD und Linke nur 2 Prozentpunkte hinzugewinnen würde, hätte auch ein grün-rot-rotes Bündnis eine Mehrheit.
Das Vertrauen zum Kanzlerkandidaten der Union müsste also so groß sein, dass dadurch auch die Zustimmungswerte für CDU und CSU wieder steigen.