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Konferenz am 28. September

Nach Kritik der Länder: Scholz kündigt Gipfel zu Entlastungspaket an

Bundeskanzler Olaf Scholz will am 28. September mit den 16 Ministerpräsidenten der Länder über das Entlastungspaket sprechen (Archivbild).

Bundeskanzler Olaf Scholz will am 28. September mit den 16 Ministerpräsidenten der Länder über das Entlastungspaket sprechen (Archivbild).

© Quelle: IMAGO/Metodi Popow

Kanzler Olaf Scholz ruft die 16 Ministerpräsidenten zu einer Sonderkonferenz zusammen. Am 28. September soll mit allen über das Entlastungspaket diskutiert werden. Aus den Reihen der Länderchefs gibt es Kritik an der Umsetzung und Finanzierung.

 

Berlin. Nach teilweise heftiger Kritik aus den Ländern soll es am 28. September einen Gipfel von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den 16 Ministerpräsidenten zu den Kosten des Entlastungspakets geben. Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, bestätigte am Montag in Berlin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur den Termin der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz.

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Einige Länder-Regierungschefs hatten sich beschwert, dass sie zwar einen Teil der Kosten des Pakets mittragen sollen, aber vorher nicht gefragt worden seien.

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Die Ampelkoalition hatte vor gut einer Woche ein drittes Maßnahmenpaket als Ausgleich für die rasant steigenden Preise vorgestellt, dessen Umfang die Regierung auf etwa 65 Milliarden Euro schätzt. Kritik kam unter anderem aus den unionsgeführten Ländern Nordrhein-Westfalen und Bayern sowie von Baden-Württembergs grünem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann.

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RND/dpa

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