Ein Jahr Joe Biden: ein Präsident mit schmerzhaft wenig Power

„Wenn man es mit 51 Präsidenten zu tun hat, wird es schwieriger." Joe Biden weiß um die Grenzen seiner Macht.

„Wenn man es mit 51 Präsidenten zu tun hat, wird es schwieriger." Joe Biden weiß um die Grenzen seiner Macht.

Washington. Der Ort war für ihn ein zweites Zuhause. Dreieinhalb Jahrzehnte hat Joe Biden hier auf dem Kapitolshügel gewirkt. Nur eine Etage trennte das Büro des damaligen Senators im Russell-Gebäude vom prunkvollen Kennedy Caucus Room, wo an diesem Mittag die demokratischen Senatoren tagen. Ein paar Hundert Meter ist es hinüber zum Kongressgebäude. Einen Katzensprung weiter strahlt der Supreme Court mit seiner weißen Fassade.

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Es ist kurz nach ein Uhr, als Joe Biden am vergangenen Donnerstag in der Kolonne hinter zwei Dutzend heulenden Motorrädern die Pennsylvania Avenue vom Weißen Haus zum Senat hinauf rast. Doch es gibt keinen Grund für Sentimentalitäten. Die Fassade des Gebäudes, die dem Pariser Louvre nachempfunden wurde, ist von einem hässlichen Baugerüst verstellt. Eilig steigt Joe Biden aus seiner Limousine und steuert auf den Bretterverschlag am Eingang zu. Ein Wappen auf der Fahrzeugtür verrät seinen aktuellen Titel: „Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika“.

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Irgendwie fühlt es sich in Washington gerade nicht so an, als wäre Biden der mächtigste Mann der Welt. Der 79-Jährige wirkt von den Ereignissen getrieben und von den Republikanern ausgebremst. Nun droht ein Aufstand aus den eigenen Reihen. „Wir haben ein Patt von 50 zu 50 im Senat. Das heißt: Wir haben 51 Präsidenten“, räumt er inzwischen offen ein. „Wenn man es mit 51 Präsidenten zu tun hat, wird es schwieriger.“

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Die verblasste Hoffnung auf Heilung

Am Jahrestag seines Amtsantritts gibt es für Biden wenig Anlass zum Feiern. „Heute ist ein Tag der Geschichte und der Hoffnung, der Erneuerung und der Heilung“, hatte er am 20. Januar 2021 von der Westtreppe des Kapitols gerufen. Das ganze Land schien aufzuatmen nach vier Jahren des Chaos, der Lüge und der Polarisierung unter Donald Trump. Doch zwölf Monate später ist von dem Optimismus wenig geblieben. Bidens Zustimmungswerte sind von 55 Prozent auf alarmierende 42 Prozent abgesackt. Wenn morgen Neuwahlen anstünden, könnte Trump mit fünf Punkten Vorsprung gewinnen.

„Ich will mit ganzer Kraft Amerika zusammenbringen und unser Land vereinen“, hat Joe Biden (hier mit seiner Frau Jill) bei seiner Vereidigung am 20. Januar 2021 auf den Stufen des Kapitols versprochen. Doch das erweist sich als unmöglich.

„Ich will mit ganzer Kraft Amerika zusammenbringen und unser Land vereinen“, hat Joe Biden (hier mit seiner Frau Jill) bei seiner Vereidigung am 20. Januar 2021 auf den Stufen des Kapitols versprochen. Doch das erweist sich als unmöglich.

„Die Stimmung im Land ist verständlicherweise bedrückt“, sagt die liberale Kolumnistin Susan Glasser. „Es zeigt sich, dass Biden in einem derart zerrissenen Land nicht das liefern konnte, was er angekündigt hat“, analysiert sie im Magazin „The New Yorker“. In gewisser Weise entpuppe sich gerade das Hoffnungsversprechen des neuen Präsidenten als „ähnlich irreführend wie Trumps Lügen“.

Dass der anfängliche Optimismus im liberalen Amerika verflogen ist, liegt vor allem an externen Faktoren. So sind die Trump-Wähler nach der Niederlage ihres Idols keineswegs nachdenklich geworden. Im Gegenteil: Aufgepeitscht durch die wahnhafte Kampagne des Ex-Präsidenten fühlen sie sich immer stärker betrogen. Aberwitzige 71 Prozent der Republikaner glauben inzwischen, dass Joe Biden nicht ihr legitimer Präsident ist.

Auch Biden und die Demokraten haben zur Enttäuschung beigetragen

Eine Aussöhnung und Verständigung zwischen den zwei Welten, wie sie Biden angestrebt hat, erscheint praktisch unmöglich. Auch die neue Corona-Welle schlägt den Menschen aufs Gemüt. Zudem sorgen sich viele wegen der extremen Preissprünge bei Benzin, Mieten und Lebensmitteln.

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Doch auch Biden und seine Demokraten haben zu der Enttäuschung durch strategische und handwerkliche Fehler beigetragen. „Biden wurde gewählt, um ein Anti-Trump zu sein, ein bequemer alter Schuh“, formulierte die streitbare Kolumnistin Maureen Dowd in der „New York Times“ leicht despektierlich, aber nur wenig überspitzt. Das Land war des Dramas, der Twitter-Tiraden und der Ego-Shows überdrüssig: „Die Menschen wollten Kompetenz und Stabilität und haben stattdessen Inkompetenz und Instabilität bekommen.“

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Bidens schwarzer Donnerstag

An diesem Donnerstag zeigt sich Bidens Dilemma wie unter einem Brennglas. Schon beim Frühstück stechen ihm die steilen Aufwärtskurven auf den Titelseiten der nationalen Zeitungen ins Auge: Die Inflationsrate hat mit 7 Prozent den höchsten Wert seit 40 Jahren erreicht. Auf Rekordniveau ist mit 800.000 täglichen Neuinfektionen und 150.000 Krankenhauspatienten auch die Corona-Welle geschossen, deren Eindämmung er eigentlich versprochen hatte.

Der Präsident wirkt blass und unkonzentriert, als er gegen elf Uhr vor ein gutes Dutzend Reporter tritt und die Entsendung von sechs Sanitätstrupps des Militärs zur Unterstützung von Kliniken ankündigt. „Ich weiß, wir sind alle frustriert“, sagt er, „aber wir sind Amerika. Wir schaffen das!“

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Biden droht die nächste Niederlage

Eigentlich bezieht sich die Bemerkung nur auf die Pandemie. Doch sie könnte als generelles Motto seiner derzeitigen Lage dienen. Nicht nur Omikron stört seine Agenda. Auch das Parlament behindert seit Monaten seine Politik. Vergeblich hat Biden darum gerungen, das Herzstück seiner Agenda – ein billionenschweres Sozial- und Klimapaket – durch den Senat zu bekommen, wo die Demokraten (mit dem Votum der Vizepräsidentin Kamala Harris, die bei einem Patt den Ausschlag gibt) eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme haben.

Nun droht ihm in der Kammer die nächste Niederlage beim Wahlgesetz, das Schikanen und Manipulationen durch Trump-treue Beamte bei der Präsidentschaftswahl 2024 verhindern soll.

Ein wichtiges, ein elementares Vorhaben. „Dies ist der Augenblick, an dem wir unsere Wahlen und unsere Demokratie verteidigen müssen“, hat Biden am Vortag in einer kämpferischen Rede die Latte denkbar hochgelegt. Bei dem Mittagessen im Russell-Gebäude will er sämtliche 50 Senatoren seiner Partei auf eine Zustimmung einschwören.

„Ich hoffe, wir bekommen das noch hin“, sagt Joe Biden nach seinem Gespräch mit den demokratischen Senatoren. „Aber sicher bin ich nicht.“ Beobachter sehen kaum noch Chancen für die zentrale Wahlrechtsreform des Präsidenten.

„Ich hoffe, wir bekommen das noch hin“, sagt Joe Biden nach seinem Gespräch mit den demokratischen Senatoren. „Aber sicher bin ich nicht.“ Beobachter sehen kaum noch Chancen für die zentrale Wahlrechtsreform des Präsidenten.

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Der Kennedy-Saal im zweiten Stock ist ein geschichtsträchtiger Ort: Hier tagte 1912 der Untersuchungsausschuss zur Titanic-Katastrophe, und 1973 sagten hier die Zeugen des Watergate-Skandals aus. Mit seinen elf Meter hohen Marmorsäulen, der prunkvollen Kassettendecke und den schweren roten Vorhängen spiegelt er das beachtliche Selbstbewusstsein der Parlamentarier. Das bekommt Biden nun zu spüren.

Noch ehe er vor seinen Parteifreunden spricht, hat sich auf der anderen Straßenseite, im Kapitol, schon eine Abweichlerin zu Wort gemeldet. In einer Rede voller Pathos erklärt Kyrsten Sinema, die unberechenbare Senatorin von Arizona, dass sie die Wahlreform des Präsidenten nicht mitträgt. Beim Mittagessen senkt dann auch der notorisch eigensinnige Senator Joe Manchin aus West Virginia den Daumen.

Eine Frau auf eigenem Kurs. Die demokratische Senatorin Kyrsten Sinema aus Arizona hat schon Bidens Sozial- und Klimapaket blockiert. Nun verweigert die Abweichlerin gemeinsam mikt ihrem Kollegen Joe Manchin eine Änderung der Filibuster-Regelung des Senats, ohne die das Wahlgesetz nicht beschlossen werden kann.

Eine Frau auf eigenem Kurs. Die demokratische Senatorin Kyrsten Sinema aus Arizona hat schon Bidens Sozial- und Klimapaket blockiert. Nun verweigert die Abweichlerin gemeinsam mikt ihrem Kollegen Joe Manchin eine Änderung der Filibuster-Regelung des Senats, ohne die das Wahlgesetz nicht beschlossen werden kann.

Der Präsident steht wie ein begossener Pudel da. Einmal mehr droht er mangels Mehrheit mit einem zentralen Anliegen an der eigenen Partei zu scheitern. „Ich hoffe, wir bekommen das noch hin“, sagt er pflichtschuldig in die Mikrofone. „Aber sicher bin ich nicht.“

„Ich bin enttäuscht“, gesteht der Präsident

Nur fünf Minuten dauert die Rückfahrt zum Weißen Haus. Doch auf der Strecke erreicht den Präsidenten die nächste Hiobsbotschaft: Der Supreme Court hat sein Impfmandat für Amerikas Konzerne gekippt. Es sollte der wichtigste Hebel sein, um die Immunisierungsquote, die in einigen Bundesstaaten unter 50 Prozent verharrt, zu steigern. „Ich bin enttäuscht“, gesteht Biden offen.

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Vielen Amerikanern geht es ähnlich. Im Rückblick zerfällt das erste Jahr der Präsidentschaft in zwei Teile: In den ersten Monaten stieß der Demokrat eine anfangs bemerkenswert schnelle Impfkampagne an, brachte ein 1,9 Billionen Dollar schweres Corona-Hilfspaket durch den Kongress und sicherte mit 19 Republikaner-Stimmen eine breite Mehrheit für sein gewaltiges Infrastrukturpaket im Senat.

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Auf dem Höhepunkt dieser Erfolgsstrecke lud Biden am 4. Juli, dem Independence Day, zu einer fröhlichen Gartenparty ins Weiße Haus. Mehr als 1000 Bürger – darunter Feuerwehrleute, Rettungssanitäter, Krankenpfleger und Postboten, die in den schwierigen Monaten der Pandemie unverzichtbare Dienste geleistet hatten – vergnügten sich unter roten, blauen und weißen Lampions auf dem Südrasen. „Heute sind wir näher denn je daran, die Unabhängigkeit von einem tödlichen Virus zu erklären“, verkündete Joe Biden voller Optimismus. „Im letzten Jahr haben wir einige unsere dunkelsten Tage durchlebt. Ich gebe Ihnen mein Wort: Jetzt stehen wir vor einer strahlenden Zukunft.“

Große Worte. Zu groß, wie sich bald zeigte. Schon kurz darauf kletterten die Infektionszahlen wieder. Die Republikaner erteilten Bidens Sozial- und Klimapaket eine harsche Absage. Lieferengpässe und Nachfragesprünge heizten die Inflation an. Ein chaotischer Truppenabzug aus Afghanistan entsetzte die eigentlich kriegsmüde amerikanische Öffentlichkeit. Während Donald Trump als Guru der politischen Rechten ein atemberaubendes Comeback erlebte, verstrickten sich die Demokraten in parteiinterne Flügelkämpfe und ließen ihren Parteifreund im Weißen Haus immer wieder auflaufen.

Das Selbstbild verblasst in der Wirklichkeit

Solche Rückschläge haben auch andere Präsidenten erlebt. Doch Biden hatte die Erwartungen an seine Amtszeit selbst extrem hochgeschraubt: Nicht weniger als ein moderner Franklin D. Roosevelt wollte er sein, der einst das Land mit seinem „New Deal“ aus der Weltwirtschaftskrise führte.

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Biden wollte beweisen, dass Politik über Parteigrenzen hinweg etwas für die Bürger bewegen kann. Um sowohl moderate Republikaner wie linke Demokraten ins Boot zu holen, schnürte er gewaltige Pakete, die nicht in Milliarden, sondern in schwindelerregenden Billionen Dollar beziffert wurden. Nun sieht jeder Abstrich wie ein Fehlschlag aus.

Der Senat ist sein zweites Zuhause. 36 Jahre lang hat Joe Biden (l., hier im Jahr 1985 mit dem inzwischen verstorbenen Senatior Ted Kennedy) auf den Fluren des Kongresses die Strippen für seinen Bundesstaat Delaware gezogen. Doch nun muss er schmerzhaft spüren: Die alten Spielregeln gelten mit den Trump-Republikanern nicht mehr.

Der Senat ist sein zweites Zuhause. 36 Jahre lang hat Joe Biden (l., hier im Jahr 1985 mit dem inzwischen verstorbenen Senatior Ted Kennedy) auf den Fluren des Kongresses die Strippen für seinen Bundesstaat Delaware gezogen. Doch nun muss er schmerzhaft spüren: Die alten Spielregeln gelten mit den Trump-Republikanern nicht mehr.

Am folgenreichsten wirkt Bidens Fehleinschätzung der Machtverhältnisse im Kongress. Immer wieder hat der Mann, der sein halbes Leben auf den Fluren und in den Sitzungssälen des Senats zubrachte, betont, er wisse genau, wie man politische Deals verhandle. Kritiker haben früh gewarnt, der 79-Jährige lebe in den nostalgischen Erinnerungen und verkenne, dass die Republikaner längst nur noch ein Ziel hätten – die Regierung zu blockieren. Genauso stellt es sich nun dar.

An der Basis der Demokraten wächst der Frust. Das weiß auch Biden. „Es wird viel von Enttäuschungen geredet und Dingen, die wir nicht hinbekommen haben“, sagt er am vergangenen Freitag. Das Weiße Haus hat zu einer Pressekonferenz über die Umsetzung des Infrastrukturgesetzes geladen. „Das ist etwas, das wir geschafft haben“, betont der Präsident stolz.

Bei seiner Amtseinführung hatte Biden versprochen, er werde gesellschaftliche Brücken bauen und die Nation zusammenbringen. Zwölf Monate später redet er begeistert über die Brent Spence Bridge in Ohio, die Columbia River Crossing in Oregon und die Blatnik Bridge in Minnesota, die mit Geld aus Washington renoviert werden sollen. „Das ist nur der Anfang“, verspricht der Präsident trotzig. So richtig überzeugend klingt es an diesem Tag nicht.

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