Straßburg. Einmal WLAN, immer Internet – es ist ein Traum vieler Bürger, den die Gemeinschaft nun umsetzen will. Am Dienstag segnete das Parlament der EU in Straßburg den Einstieg in einen durchaus ehrgeizigen Plan ab: „Wifi4EU“ beinhaltet die Errichtung von rund 5000 Hotspots, die im öffentlichen Bereich wie Krankenhäusern, Bibliotheken oder Parks errichtet werden sollen. Wer sich in seiner Heimat bei dem System angemeldet hat, wird sich überall dort, wo „Wifi4EU“ verfügbar ist, kostenlos einwählen können. Und das auch noch ohne die lästige Sorge, dass der Anbieter private Daten abgreift oder weiterverkauft.

120 Millionen Euro stellt die Kommission dafür bereit. Bewerben können sich Kommunen, Landkreise oder auch öffentliche Institutionen ab Ende 2017. Es gelte das Prinzip „Wer sich zuerst meldet, malt zuerst“, wird in Brüssel betont. Wer den Zuschlag erhält, bekommt Post aus der EU-Metropole mit einem Gutschein, der die Übernahme der Einrichtungskosten enthält, erklärte am Montagabend der zuständige Berichterstatter für das Thema, der portugiesische Sozialdemokrat Carlos Zorrinho. Für mindestens drei Jahre muss der Hotspot dann betrieben werden.

Beim öffentlichen WLAN sind die Balten Spitzenreiter

Das Projekt soll Teil des Aufbruchs der Union in das digitale Zeitalter sein. Denn nach wie vor sind zumindest Teile der Union bei öffentlich zugänglichem Internet ziemlich rückständig. Dazu gehört auch Deutschland. Zwar hatte der Bundestag Ende Juni den wichtigsten Bremsklotz beseitigt, als er die so genannte Störerhaftung beendete.

Seither können Cafés, Restaurants und auch öffentliche Einrichtungen ebenso wie Einkaufszentren kostenfreies WLAN anbieten, ohne befürchten zu müssen, für das Fehlverhalten von Nutzern etwa durch illegale Downloads belangt zu werden. Doch noch gibt es keinen Aufbruch für ein landesweites kostenfreies Surfen im Netz.

Als Spitzenreiter gelten bisher die baltischen Staaten, wo längst öffentliche Datennetze geschaffen wurden, die gratis nutzbar sind. Europa will nun aufholen. Bis 2020 sollen die 5000 Zugangspunkte eingerichtet werden. Zwar ist man sich auch in Brüssel darüber im Klaren, dass die jetzt anvisierte Zahl von Hotspots zu wenig für die 28er Gemeinschaft ist.

Dennoch hofft die EU, damit einen Anstoß zu geben, an dem sich dann auch weitere private Dienstleister beteiligen. Die Versorgung in den Großstädten sei inzwischen „einigermaßen gut“, hieß es in der europäischen Abgeordnetenkammer. Aber vor allem auf dem Land gebe es noch „eklatante Lücken“. Mit „Wifi4EU“ wolle man auch diese schließen.

Von Detlef Drewes/RND