Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

E-Paper
E-Paper
RND-Videointerview

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: Heizungsgesetz darf Sozialstaat nicht überfordern

Bijan Djir-Sarai, Generalsekretär der FDP, verfolgt die Debatte bei einem Parteitag.

Bijan Djir-Sarai, Generalsekretär der FDP.

© Quelle: Michael Kappeler/dpa/Archivbild

Artikel anhören • 1 Minute

Die Ampel diskutiert über den Heizungstausch. Wird das Gesetz nächste Sitzungswoche in den Bundestag eingebracht? FDP-General Djir-Sarai lässt das im RND-Videointerview offen.

Eva Quadbeck
 

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat es offengehalten, ob das umstrittene Gebäudeenergiegesetz tatsächlich in der kommenden Woche in den Bundestag eingebracht werden kann. „Für das Ansehen dieser Bundesregierung wäre es nicht gut, ein schlechtes Gesetz zu verabschieden“, sagte Djir-Sarai dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) in einem Videointerview.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Für ihn sei es nicht relevant, zu welchem Zeitpunkt das Gesetz käme, für ihn sei es relevant, dass es ein gutes Gesetz werde. Inhaltlich kritisierte der FDP-Generalsekretär: „Die Fokussierung auf die Wärmepumpe ist aus meiner Sicht nicht zielführend. Sie werden nicht überall Wärmepumpen realisieren können.“

FDP-General Djir-Sarai: Heizungsgesetz darf Menschen nicht überfordern

„Für das Ansehen dieser Bundesregierung wäre es nicht gut, ein schlechtes Gesetz zu verabschieden“, sagte Djir-Sarai dem RND im Video-Interview.

© Quelle: B2Events

Thema Technologieoffenheit nicht endgültig geklärt

Djir-Sarai warnte auch, es sei nicht klar, was es für das deutsche Stromnetz bedeute, wenn eine starke Fokussierung auf die Wärmepumpe stattfinde. Zugleich bemängelte der FDP-Generalsekretär, das Thema Technologieoffenheit sei noch nicht final geklärt – also die Frage, wie Technologieoffenheit im Gebäudeenergiegesetz verankert werde.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Mehr zum Thema

 

Zur Frage der Bezahlbarkeit erklärte Djir-Sarai: „Dieses Gesetz darf die Menschen in unserem Land wirtschaftlich und finanziell nicht überfordern. Dieses Gesetz darf auch den Sozialstaat nicht überfordern. Wir können nicht ein schlechtes Gesetz machen und am Ende des Tages das Ganze mit Geld, Steuermitteln oder Subventionen wieder geradebiegen.“

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Zeugenaufruf

Polizei sucht nach Markkleebergerin: 70-Jährige auf Radtour verschwunden

Die Polizei bittet um Hilfe bei der Suche nach einer Rentnerin aus Markkleeberg, die am Wochenende bei einem Ausflug verschwand. Sie könnte sich in einer hilflosen Lage befinden.

 
Transplantationszentrum

„Danken Sie dem Spender“ – Uniklinik Leipzig verpflanzt in 30 Jahren 2500 Organe

Zum Jubiläum am Uniklinikum Leipzig bleibt ein Problem: Es fehlen Spender. Ministerpräsident Kretschmer ist deshalb für einen neuen Anlauf zur Einführung der Widerspruchslösung. Organempfänger erzählen von ihrem neuen Leben.

 
Kommentar

Organspende: Zu Lebzeiten für Klarheit sorgen

Björn Meine

Wer noch mit der Entscheidung hadert, ob er sich einen Organspendeausweis zulegen soll, dem könnte das Gespräch mit transplantierten Menschen helfen. Ein Kommentar.

 
Online-Voting läuft bis 9. Oktober

Aktion „Wir packen’s an!“ – Stimmen Sie für Ihren Verein ab

Die Vereinsaktion „Wir packen’s an!“ von Sparkasse Leipzig und Torgauer Zeitung geht in die heiße Abstimmungsphase. Vom 25. September bis 9. Oktober können Sie über Ihren Favoriten abstimmen. Hier geht’s zum Voting.

 
Kommunikations-Dilemma

Pachterhöhung? Kleingärtner streiten mit Starkenberger Elefantenpark-Chef

Ein Nachbarschaftsstreit platzt ins Starkenberger Kleingarten-Idyll: Zwei Parzellen-Pächter fühlen sich von Elefantenpark-Chef Hardy Weisheit überrumpelt und eingeschüchtert. Die Ursache des Clinchs ist ein Kommunikations-Dilemma.

 
Glosse

Die Schlechtesten Filme aller Zeiten verlieren ihre Fernseh-Heimat, die besten haben keine

Tele5 lässt zum Ende des Jahres die Trash-Reihe SchleFaZ auslaufen. Ein herber Verlust – und wahrscheinlich nicht zu ersetzen. Eine Glosse von Peter Korfmacher

 
Nach Rückzug eines Leipziger Verlegers

Leipziger Buchmesse: Kleine Verlage sorgen sich, Sprecher beruhigt

Ein Leipziger Verleger sieht das Lesefest auf einem Weg in die falsche Richtung, die Buchmesse weist die Kritik zurück. „Wir setzen auf Kontinuität“, sagt ein Sprecher. Fragen bleiben.

 
Gothic-Szene

Club-Rettung statt Hausbau: Stammgast übernimmt Leipziger Kult-Club Dark Flower

Die Zukunft des Dark Flower sah seit der Schließung Ende Juli nicht gut aus. Nun aber ist die Leipziger Location doch gerettet: Dank eines Nachfolgers, der Stammgast ist – und für die Übernahme seine Pläne vom Hausbau verwarf.

 
Regionale Tage

Eilenburg: Rewe lädt zum Herbstfest ein

Der Rewe-Markt auf dem Eilenburger Berg stellt vom 28. bis 30. September die Regionalität von Lebensmitteln in den Mittelpunkt. Rund zehn lokale Händler präsentieren ihre Produkte vor Ort. Auch zur Neugestaltung des Marktes gibt es neue Infos.

 
Newsletter „Leipzig Update“

Wohnungsnot: Stillstand in Sachsen und ein Geisterort in Altenburg

Steigende Zinsen, Inflation und Klima-Auflagen: Sachsens Bauwirtschaft kämpft gegen den Abschwung und befürchtet einen Stillstand in naher Zukunft. Sorgen haben aber auch Mieter - zum Beispiel die 103-jährige Johanna Fichtner. Sie wohnt inzwischen in einem Geisterort im Altenburger Plattenbaugebiet Altenburg-Nord und stemmt sich gegen den Umzug.

Spiele entdecken