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Streit in der Ampel

Wie der Aufstand gegen den Kanzler in sich zusammenfiel

Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) im Verteidigungsausschuss.

Berlin. Am Freitag um 11.49 Uhr ließ der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Marcus Faber, eine E-Mail verschicken. „Ich bin dem Bundeskanzler dankbar für den konstruktiven Austausch“, stand da plötzlich zu lesen. „Heute wurde nochmals klar, dass die Ampel geschlossen hinter dem Beschluss steht, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern.“

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Zwei Stunden vorher hatte sich das noch anders angehört. Da hatte Faber nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses mit Olaf Scholz als Gast erklärt, der Kanzler habe zwar „sehr wortreich ausgeführt, wie die globale Sicherheitssituation ist und was Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine zur Welternährungssituation beiträgt“. Doch „auf die Fragen zur Unterstützung der Ukraine hat er leider kaum Antworten gegeben. Das haben meine Kollegen und ich als unangemessen empfunden.“

Hatten Teilnehmer berichtet, vier FDP-Abgeordnete hätten der Sitzung aus Verdruss über den Regierungschef vorzeitig den Rücken gekehrt, schrieb Faber in seiner E-Mail nun: „Wegen Anschlussterminen mussten die Mitglieder meiner Fraktion nach und nach die Ausschusssitzung verlassen. Es tut mir sehr leid, dass ein anderer Eindruck entstanden ist, den ich hiermit entschieden zurückweise.“

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Ein bisschen Show

Augenscheinlich war der 38-Jährige aus Stendal in Sachsen-Anhalt ermahnt worden, seine Kritik zurückzunehmen. Immerhin regiert die FDP mit. Das Ende war jedenfalls so besonders wie die gesamte Sitzung.

Die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hatte Scholz in das Gremium gebeten. Er sollte dort Auskunft geben über den Stand der Waffenlieferungen an die Ukraine. Der Kanzler sagte Strack-Zimmermann angeblich schnell zu. Weil er in der regulären Sitzung am Mittwoch nur 30 Minuten Zeit gehabt hätte, wurde für Freitag die Sondersitzung anberaumt.

Die couragierte Liberale stand also am Freitag vor der Tür des Sitzungssaales im Paul-Löbe-Haus, wo der sozialdemokratische Gast ziemlich pünktlich um 8.02 Uhr erschien. Beide wissen, dass Politik auch ein bisschen Show ist. So rief Strack-Zimmermann dem Kanzler scherzhaft zu: „Das machen wir jetzt jeden Freitag, den 13.“ Der rief launig zurück: „Genau!“ Anschließend schloss sich die Tür.

Nach ungefähr einer Stunde öffnete sie sich wieder. Heraus traten Strack-Zimmermann und Scholz. Auf die Frage eines Journalisten, wie es denn gewesen sei, rief der Kanzler: „Super.“ Wirklich ernst gemeint war wohl auch das nicht.

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Dissens über Waffen

Später sprach die Ausschussvorsitzende von einer harmonischen Veranstaltung, machte aber aus einem Meinungsunterschied keinen Hehl. „Wir sind dabei, schwere Waffen zu liefern, den Gepard und die Panzerhaubitze“, sagte die FDP-Politikerin. Gemeint war die Panzerhaubitze 2000. „Ob es dabei bleibt und ob man nicht noch andere Systeme liefern muss, darüber werden wir im Laufe der Monate diskutieren müssen.“ Der Kanzler habe weitere Lieferungen „heute ausgeschlossen“, so Strack-Zimmermann. „Aber wir leben in einer Lage. Und wenn die Lage sich verändert, dann werden wir beim 13. Mai nicht stehen bleiben. Da werden mit Sicherheit noch Gespräche geführt werden müssen.“ Sie forderte zudem die Berufung eines Regierungskoordinators für Waffenlieferungen.

Andere Teilnehmer erklärten, dass Scholz keine Absicht habe erkennen lassen, demnächst in die ukrainische Hauptstadt Kiew zu reisen, um dort Präsident Wolodymyr Selenskyj zu treffen. Dafür habe er ungefragt mitgeteilt, erneut mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprechen zu wollen. Das hat er dann nach der Sondersitzung auch getan.

Da schrieb Marcus Faber vermutlich gerade an seiner E-Mail. Mittlerweile hat er seinen Rücktritt vom Sprecherposten angeboten.

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