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Flutkatastrophe im Ahrtal: CDU lädt Familienministerin Spiegel als Zeugin vor

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne).

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne).

© Quelle: imago images/Future Image

Im vergangenen Sommer hat die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen das ganze Land in Atem gehalten. Der rheinland-pfälzische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss eingerichtet - dort soll bald Bundesfamilienministerin Anne Spiegel aussagen. Sie war zum Zeitpunkt des Hochwassers Klimaschutzministerin und damit oberste Dienstherrin des Landesamtes für Umwelt.

 

Mainz. Die oppositionelle CDU-Landtagsfraktion will die frühere rheinland-pfälzische Klimaschutz- und jetzige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) als Zeugin in den Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal vorladen.

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Die CDU habe zur Sitzung des Untersuchungsausschuss an diesem Freitag einen entsprechenden Beweisantrag gestellt, teilten die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Marcus Klein und Gordon Schnieder mit. „Es wird vor allem darum gehen, welche Informationen der Führungsebene vorlagen und wer die politische Verantwortung dafür trägt, warum die Bevölkerung nicht frühzeitig gewarnt wurde“, erklärten die beiden Unionsabgeordneten.

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Spiegel war zum Zeitpunkt der Hochwasser-Katastrophe im Juli 2021 Klimaschutzministerin in Rheinland-Pfalz - und damit auch oberste Dienstherrin des Landesamtes für Umwelt. Bei der kritischen Aufarbeitung der Flutkatastrophe im Untersuchungsausschuss spielt das Amt beim Thema Katastrophenwarnungen eine zentrale Rolle. Es geht vor allem um die Frage, warum nicht rechtzeitig Katastrophenalarm ausgelöst wurde und ob nicht Menschenleben hätten gerettet werden können. Spiegel hat bereits angekündigt, vor dem Ausschuss aussagen zu wollen.

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In der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 war es im nördlichen Rheinland-Pfalz zu einer Flutkatastrophe gekommen. Dabei starben 135 Menschen, 134 davon im Ahrtal. Hunderte wurden verletzt und weite Teile des Tals verwüstet.

RND/dpa

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