Für „Corona-Basisschutz“: Ampel peilt Beschluss neuer Maßnahmen am 18. März an
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„2G+ Regeln - tanzen nicht erlaubt" steht auf einem Aufsteller vor einem Lokal an der Hamburger Reeperbahn. (Symbolbild) Das geplante Gesetz für den künftigen Corona-Basisschutz soll nach den Plänen der Ampel-Koalition erst unmittelbar vor dem Auslaufen der meisten Auflagen beschlossen werden.
© Quelle: Jonas Walzberg/dpa
Berlin. Das geplante Gesetz für den künftigen Corona-Basisschutz soll nach den Plänen der Ampel-Koalition erst unmittelbar vor dem Auslaufen der meisten Auflagen beschlossen werden.
Am 9. März sollen die Eckpunkte für das Gesetz im Kabinett beraten werden, wie es am Montag aus Fraktionskreisen hieß. „Business Insider“ hatte zuerst darüber berichtet.
Am 18. März soll die zweite und dritte Lesung im Bundestag sowie - in einer Sondersitzung - die Entscheidung im Bundesrat stattfinden. Am Mittwoch hatten Bund und Länder den Wegfall der meisten Corona-Auflagen ab 20. März vereinbart.
Von den Koalitionspartnern SPD, Grüne und FDP sind seither unterschiedliche Einschätzungen dazu laut geworden, welche Maßnahmen ab 20. März noch gebraucht werden. Die FDP pochte am Wochenende auf „Normalität“ ab 20. März. Grüne und SPD mahnten vorsichtige Öffnungsschritte an.
RND/dpa