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Grüne geben Prognose über Dauer des Ausschlussverfahrens gegen Palmer

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer.

© Quelle: imago images/Revierfoto

Laut den Grünen hat sich ihr Parteimitglied Boris Palmer rassistisch gegen den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo geäußert. Ein Parteiausschlussverfahren ist angestoßen. Bis es zu einem endgültigen Ergebnis kommt, wird aber etwas Zeit vergehen.

 

Stuttgart. Die baden-württembergischen Grünen rechnen damit, dass das Ausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer insgesamt zwischen drei und sechs Monaten dauern könnte. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Sonntag in Stuttgart aus der Grünen-Landesspitze. Der Landesparteitag hatte am Samstag mit einer Dreiviertelmehrheit beschlossen, dass der Landesvorstand das Parteiordnungsverfahren vorbereiten und beim zuständigen Schiedsgericht einreichen soll.

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Zuständig dürfte die Kreisschiedskommission in Tübingen sein. Sollte sie Palmer ausschließen, könnte er binnen 30 Tagen nach Bekanntgabe des schriftlichen Beschlusses das Landesschiedsgericht anrufen. Danach wäre noch eine Berufung vor dem Bundesschiedsgericht möglich.

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Palmer hatte zuletzt auf Facebook mit Aussagen über den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo für Empörung gesorgt. Die Grünen werfen dem 48-Jährigen Rassismus vor. Palmer trage mit wiederholten „inszenierten Tabubrüchen“ zu einer Spaltung der Gesellschaft bei. In der Grünen-Satzung heißt es: „Der Ausschluss kann erfolgen, wenn das Mitglied vorsätzlich gegen die Satzung oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zugefügt hat.“

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RND/dpa

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