Grüne: Machtkampf statt Aufbruch, Egotrip statt Klimakrise
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Schwere Zeiten: Die beiden Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck mit dem amtierenden Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter (rechts) auf dem Grünen-Länderrat am Donnerstag. Der Machtkampf um die Besetzung der Ministerposten war da noch nicht entschieden.
© Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Das muss man erstmal hinbekommen: Nach ihrem misslungenen Wahlkampf haben die Grünen nun auch den Start in die Regierung vergeigt. Nur Stunden nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags, nach dieser sorgsam komponierten Demonstration von Einigkeit und Regierungswillen zerlegte sich der zweitgrößte Koalitionspartner im Streit über die Ministerposten. Cem Özdemir oder Anton Hofreiter war die Frage, Machtkampf also statt Aufbruch, Egotrip statt Klimakrise und Corona.
Das ist ein verheerendes Signal für eine Partei, die sich Sachorientierung und Teamgeist auf die Fahnen geschrieben hat. Die für das Miteinander stehen will und für pflegliche Umgangsformen.
Ende der Harmonie
Glaubwürdig klingt das nun nicht mehr, die Erzählung der wunderbaren neuen grünen Harmonie ist dahin. Die Punkte Redlichkeit und Professionalität hatten bereits unter Schlampereien und überschießendem Ehrgeiz im Wahlkampf gelitten.
Ausgerechnet die Grünen geben nun dem Vorurteil Auftrieb, in der Politik drehe sich ohnehin nur alles um Schulterklappen und Posten. Das schadet nicht nur dem Ruf der Partei, die ja auch schon wieder an die nächsten Landtagswahlen denken muss.
Es wird auch Spuren hinterlassen im inneren Gefüge, weil der Eindruck von Nebenabsprachen zu gegenseitigem Misstrauen führt. Und je tiefer die parteiinternen Gräben sind, umso schwächer wird die Rolle der Grünen in der Ampelkoalition, die trotz aller Freundschaftsbekundungen ja auch ein Wettbewerb ist.
SPD und FDP können sich die Hände reiben, der still vergnügte Gesichtsausdruck des künftigen Kanzlers Olaf Scholz lässt sich leicht vor Augen rufen.
Die Regierungsarbeit, die demnächst beginnt, wird zeit- und kraftaufwändig. Das wird einigen Unmut überdecken.
Ihn zu bewältigen wird zusätzlicher Energie bedürfen. Ressourcenschonung sieht anders aus. Mit ihren Kapriolen zum Ampelstart haben sich die Grünen wahrlich keinen Gefallen getan.