Habeck kritisiert „dumme Debatten“ im Wahlkampf
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Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, spricht beim Bundesparteitag der Grünen zu den Parteimitgliedern.
© Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Berlin. Grünen-Chef Robert Habeck hat den bisherigen Wahlkampf scharf kritisiert. „Wir sind steckengeblieben in dämlichen, in dummen Debatten, die von den politischen Mitbewerbern immer wieder hochgezogen wurden und die eigentliche Diskussion verstellt haben“, sagte er am Sonntag auf einem Parteitag in Berlin. „Irgendwas war nicht richtig in diesem Wahlkampf.“
Die eigentlichen Herausforderungen der Gegenwart seien in den vergangenen Monaten nicht diskutiert worden, beklagte Habeck. Das Bundesverfassungsgericht habe zu Beginn des Wahlkampfes in einem Urteil zum Klimaschutzgesetz eigentlich die Voraussetzung für einen Wettbewerb um die besten Ideen geschaffen. Denn die Richter hätten damals gesagt: Wer das Klima schützt, schützt die Freiheit.
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„Wir waren also an einem Punkt, wo der Wahlkampf die Chance hatte, eine neue Zeit zu prägen, eine neue Diskussion zu prägen. Stattdessen wurden Popänze aufgebaut.“ Diese sollten verhindern, dass ein Wettbewerb um die zukünftige Gestaltung des Landes beginnt, kritisierte Habeck.
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Habeck zollt Merkel Respekt
Der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zollte der Grünen-Vorsitzende zwar seinen persönlichen Respekt. Sie habe über die letzten 16 Jahre „mit einer hohen Opferbereitschaft, mit einer sehr großen, höchsten persönlichen Integrität, mit ihrer ewigen Kraft zur Differenziertheit und ihrer großen Menschlichkeit diesem Land viel gegeben“, sagte er.
Trotzdem sei es dringend erforderlich, dass eine politische Ära zu Ende gehe, „die Politik so interpretiert hat, dass sie möglichst unpolitisch sein sollte“.
RND/dpa