Verstoß gegen Genfer Konvention und Völkerrecht

Internationales Rotes Kreuz fordert „sofortigen Zugang“ zum angegriffenen Gefängnis in der Ostukraine

Dieses Bild aus einem vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) zur Verfügung gestellten Video zeigt einen Konvoi von Bussen und Privatautos in der Ukraine.

Dieses Bild aus einem vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) zur Verfügung gestellten Video zeigt einen Konvoi von Bussen und Privatautos in der Ukraine.

Das Internationale Rote Kreuz (IKRK) hat auch fünf Tage nach dem Angriff auf ein Gefängnis in der Ostukraine keinen Zugang zu den Opfern erhalten. „Bisher wurde uns noch kein Zugang zu den von dem Angriff betroffenen Kriegsgefangenen gewährt und wir haben auch keine Sicherheitsgarantien erhalten, um diesen Besuch durchführen zu können“, sagte eine Sprecherin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am Mittwoch. „Wir haben auch angeboten, die Evakuierung der Verwundeten zu unterstützen und medizinisches Material, Schutzausrüstung und forensisches Material zu spenden“, so die Hilfsorganisation, doch das Angebot sei unbeantwortet geblieben. „Das IKRK muss unbedingt sofortigen Zugang zur Einrichtung in Oleniwka und zu anderen Orten erhalten, an die Verwundete und Tote gebracht worden sein könnten“, so die Hilfsorganisation mit Verweis auf ihren humanitären Auftrag.

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Am Freitag waren bei einem Anschlag auf das Gefängnis in Oleniwka nach russischen Angaben mindestens 50 Menschen getötet und mehr als 70 verletzt worden. Es handelt sich bei ihnen um ukrainische Kriegsgefangene, die über Wochen die Hafenstadt Mariupol verteidigt haben. Militärexperten gehen davon aus, dass Russland das Gefängnis gezielt angegriffen hat – eine unabhängige Überprüfung ist nicht möglich. Präsidentenberater Mykhailo Podolyak vermutete, dass Russland mit dem Angriff auch Beweise für Folter vernichten und einen Austausch von Gefangenen verhindern wollte. Sollte sich dies bestätigen, wäre es eines der größten Kriegsverbrechen des Jahrhunderts.

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Das Internationale Rote Kreuz betonte, dass Russland und die Ukraine nach dem humanitären Völkerrecht und der Genfer Konvention verpflichtet sind, ihnen den Besuch von Kriegsgefangenen zu gestatten, wo auch immer sie sich befinden. „Die gleichen Vereinbarungen sehen vor, dass wir die Orte, die wir besuchen wollen, frei wählen können.“ Die Ukraine hatte zuletzt explizit an das Internationale Rote Kreuz appelliert, die Ermittlungen zu der Explosion und zu Informationen über den Zustand der Verletzten zu unterstützen.

Das IKRK hat bereits seit 2014 Teams aus Ärzten, Gerichtsmedizinern und Helfern in der Region Donezk im Einsatz und könnte daher innerhalb kurzer Zeit vor Ort sein. Zuletzt besuchte das IKRK Oleniwka im Mai diesen Jahres, um Wassertanks für das Gefängnis zu liefern. „Wir hatten jedoch keinen Zugang zu den dort festgehaltenen Kriegsgefangenen.“

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