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Einreisesperren und Einfrieren von Vermögenswerten

Iran reagiert auf Sanktionen der EU – Deutsche Welle betroffen

"DW Deutsche Welle Made for minds" hängt über einem Fahrstuhl im Foyer Berliner Standortes der Deutschen Welle (DW).

"DW Deutsche Welle Made for minds" hängt über einem Fahrstuhl im Foyer Berliner Standortes der Deutschen Welle (DW).

© Quelle: Carsten Koall/dpa

Nach den Sanktionen Brüssels gegen iranische Sicherheitsbehörden hat Teheran nun selbst Maßnahmen umgesetzt. Laut dem Außenministerium sind etwa die Deutsche Welle sowie Abgeordnete des Europaparlaments von Sanktionen betroffen.

 

Teheran. Der Iran hat als Reaktion auf Strafmaßnahmen gegen das Land europäische Politiker und Einrichtungen auf eine Sanktionsliste gesetzt. Erwähnt wird in der Mitteilung des Außenministeriums vom Mittwoch etwa die persischsprachige Abteilung der Deutschen Welle (DW). Betroffen sind zudem Abgeordnete des Europäischen Parlaments sowie zwei deutsche Unternehmen. Bereits vor rund einer Woche hatte der Iran mehr als ein Dutzend britische Personen und Einrichtungen auf eine Terrorliste gesetzt.

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Großkundgebung in Berlin: Zehntausende haben sich mit Protesten im Iran solidarisiert
22.10.2022, Berlin, Deutschland, Europa - Mehrere Zehntausend Iraner und Aktivisten bekunden an der Siegessaeule im Ortsteil Tiergarten ihre Solidaritaet mit den Protestierenden im Iran während einer Demonstration und Solidaritaetskundgebung anlässlich der Ausschreitungen im Iran nach dem Tod von Mahsa Amini. Die Demonstranten fordern unter anderem mehr Frauen- und Freiheitsrechte im Iran und die Absetzung des Mullah-Regimes. Viele Teilnehmer schwenken Flaggen des Iran aus der Aera des Pahlavi-Schahs 1964-1980.

Am Samstag haben sich in Berlin Zehntausende mit den Protesten im Iran solidarisiert. Nach Angaben der Organisatoren kamen rund 80.000 Menschen zusammen.

© Quelle: Reuters

Der Iran wirft den Einrichtungen und Personen „Unterstützung von Terrorismus“ vor. Die Sanktionen umfassen Einreisesperren, zudem sollen Vermögen im Rahmen der juristischen Zuständigkeit durch iranische Behörden eingefroren werden.

Deutsche-Welle-Intendant: Bedrohungen aus Teheran sind „nicht hinnehmbar“

Der Intendant der Deutschen Welle (DW), Peter Limbourg, hat mit scharfen Worten Einschüchterungsversuche des iranischen Staates angeprangert. „Das Regime im Iran bedroht bereits seit längerer Zeit unsere Kolleginnen und Kollegen in der Farsi-Redaktion und ihre Familien. Das ist nicht hinnehmbar“, wurde Limbourg in einer Mitteilung vom Mittwoch zitiert.

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Farsi ist die persische Amtssprache im Iran, der deutsche Auslandssender erreicht sein Publikum über Fremdsprachen wie diese. Limbourg weiter: „Das Regime fördert Terrorismus nach innen und nach außen. Ich erwarte, dass die Politik in Deutschland und Europa den Druck auf das Regime erhöht. Dass wir nun auf einer solchen Liste stehen, wird uns nicht davon abhalten, unsere Nutzerinnen und Nutzer im Iran mit verlässlichen Informationen zu versorgen.“

EU-Sanktionen auch wegen Irans Unterstützung Russlands im Ukraine-Krieg

Die EU hatte zuvor Sanktionen gegen iranische Sicherheitsbehörden verhängt. Mit den Strafmaßnahmen reagierte die EU auf die gewaltsame Unterdrückung von Protesten im Land. Zudem wurden Sanktionen wegen Irans Unterstützung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine auf den Weg gebracht.

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Auslöser der systemkritischen Massenproteste im Iran war der Tod der 22 Jahre alten iranischen Kurdin Mahsa Amini. Die Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil sie gegen die islamischen Kleidungsvorschriften verstoßen haben soll. Die Frau starb am 16. September in Polizeigewahrsam. Seit ihrem Tod demonstrieren landesweit Tausende gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie das islamischen Herrschaftssystem.

RND/dpa

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