Die Bundesregierung prüft zurzeit die Anschaffung des Raketen­abwehr­systems Arrow 3. Die Vorsitzende des Verteidigungs­ausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), zeigte sich nach ihrem Besuch in Israel optimistisch. Dort wird das System bereits seit 2017 zur Abwehr von Luftangriffen eingesetzt. „Israel wäre bereit, uns das Raketen­abwehr­system Arrow 3 zu liefern“, so Strack-Zimmermann im Gespräch mit dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND). Allerdings hat Israel die Hightech­systeme mit Unterstützung der USA entwickelt. „Am Ende entscheiden die USA, ob Deutschland das Raketen­abweh­rsystem Arrow 3 System kaufen dürfte.“

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Arrow 3: Bundesregierung setzt sich ernsthaft mit Raketenabwehrsystem auseinander

Die Erfahrungen in Israel seien sehr positiv, berichtet die Verteidigungs­expertin von ihren Gesprächen mit dem israelischen Militär. Die Abwehr von Langstrecken­raketen mit Arrow 3 sei „hocheffektiv“, sagte sie. „Das System fängt Raketen in einer Höhe ab, in der Deutschland bisher nicht die Fähigkeit hat.“ Mit Blick auf die Defizite der deutschen Verteidigungs­fähigkeit sprach sich die FDP-Politikerin dafür aus, dass sich die Bundesregierung ernsthaft mit dem Arrow-3-System auseinandersetze. Die Kauf­entscheidung würden am Ende die Bundesregierung und der Haushalts­ausschuss des Bundestags treffen.

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„Wichtig ist, dass ein solches Verteidigungs­system in die europäische Sicherheits­politik und in die Nato eingebettet ist.“ Bei Arrow 3 würde dies funktionieren. Das System lasse sich an die bestehenden Verteidigungs­systeme der Nato andocken, so die Verteidigungs­politikerin. Einen nationalen Alleingang lehnt sie ab. „Wir kaufen selbstverständlich ein solches Raketen­abwehr­system nicht, um allein Deutschland zu verteidigen.“ Es gehe immer um den Schutz aller europäischen Partner und angesichts der russischen Aggression besonders der Partner in Osteuropa. „Jeder bringt in der Nato seine Fähigkeiten ein, und Deutschland könnte mit dem Kauf von Arrow 3 eine Fähigkeit zur Sicherheit in Europa leisten.“

Vorbild Israel? Raketenabwehr kombiniert mit Schutzräumen und Sirenen

Der Brigadegeneral a. D. Erich Vad begrüßte die Reise von Strack-Zimmermann und anderen Abgeordneten nach Israel. „Was sie dort hoffentlich auch gesehen haben, ist, dass in Israel der militärische Schutz kombiniert wird mit Zivilschutz“, sagte Vad dem RND. „Die Israelis haben auch Schutzräume für ihre Bevölkerung und gehen nicht vom hundertprozentigen technologischen Schutz aus.“ Diesen Weg müsse auch Deutschland gehen. Es gehe um Schutzräume und Sirenen.

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© Quelle: dpa

In Israel sei der Zivilschutz wegen der hohen Bedrohungslage ausgebaut worden, so Strack-Zimmermann. „Jedes Kind lernt in Israel, dass es bei einem bestimmten Szenario innerhalb von Minuten einen Bunker aufsuchen muss.“ In Deutschland habe es jedoch keine Bedrohungslage gegeben. Dennoch will auch die FDP-Politikerin den Zivilschutz mit mehr Geld ausstatten. Ex-Brigadegeneral Vad kann sich vorstellen, dafür auch Geld aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr zu verwenden. „Ohne Zivilschutz ist ein teures Raketen­abwehr­system nur ein relativer Schutz.“ Doch das lehnt Strack-Zimmermann ab. „Ich warne davor, die 100 Milliarden Euro Sondervermögen zu verwässern.“ Für diese Mittel gebe es keinen Interpretations­spielraum. „Wir brauchen ein eigenes Budget, um den Zivilschutz auszubauen.“