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Sie wird erste Regierungschefin

Italiens Staatschef erteilt Fratelli-Chefin Meloni Auftrag zur Regierungsbildung

Giorgia Meloni, Chefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia.

Giorgia Meloni, Chefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia.

© Quelle: IMAGO/ZUMA Press

Fratelli-Chefin Giorgia Meloni hat den Auftrag zur Bildung einer Regierung in Italien bekommen. Ihre Vereidigung soll am Samstag sein – sie wird damit die erste Regierungschefin Italiens.

 

Rom. Italiens Staatschef Sergio Mattarella hat der rechtsradikalen Politikerin Giorgia Meloni den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Das teilte ein Sprecher des Quirinalspalastes am Freitagabend in Rom mit. Die Parteichefin der Fratelli d‘Italia habe den Auftrag angenommen und ihre Ministerliste vorgelegt. Ihre Vereidigung und die des Kabinetts im Palast sei für Samstagvormittag (10.00 Uhr) angesetzt. Meloni wird damit die erste Regierungschefin Italiens.

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Am Vormittag war Meloni zusammen mit den Partei- und Fraktionschefs der konservativen Forza Italia und der rechtspopulistischen Lega im Präsidentenpalast zu Beratungen gewesen. Im Anschluss erklärte sie umringt von Forza-Italia-Gründer Silvio Berlusconi und Lega-Chef Matteo Salvini, dass das Rechtsbündnis bereit sei und so schnell wie möglich vorankommen wolle. Die Fratelli gewannen die Wahl Ende September und haben seitdem mit der Forza Italia, der Lega und der Splitterpartei Noi Moderati die absolute Mehrheit in den beiden Parlamentskammern.

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Rechtspartei hat absolute Mehrheit

Mattarella führte bereits am Donnerstag mit der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung, den Sozialdemokraten und weiteren kleineren Fraktionen Gespräche. Einige Parteivertreter sagten danach vor Journalisten, dass sie dem 81-Jährigen ihre Sorge über eine kommende rechte Regierung zum Ausdruck brachten. Der Staatschef erfährt durch die Treffen, wo die Parteien stehen. Am Ende beauftragt er jemanden mit der Regierungsbildung und vereidigt diese Person samt Kabinett.

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Nach der Wahl Ende September haben die Rechtsparteien mit Wahlsiegerin Meloni eine absolute Mehrheit in beiden Parlamentskammern. Beobachter rechnen damit, dass Meloni den Auftrag zur Regierungsbildung erhält und noch am Wochenende mit ihrem Kabinett vereidigt wird. Einen offiziellen Fahrplan dafür gab es am Freitagvormittag jedoch noch nicht.

RND/dpa

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