Rechtes Lager ist weiterhin stark

Italiens Rechte nach der Frankreich-Wahl – schlecht für Salvini, gut für Meloni

Matteo Salvini, Vorsitzender der rechten Partei Lega (Archivbild).

Matteo Salvini, Vorsitzender der rechten Partei Lega (Archivbild).

Rom. „Complimenti an Marine Le Pen, allein gegen alle, kohärent und lächelnd. Weiter gemeinsam!“, kommentierte Italiens bekanntester Rechtspopulist Matteo Salvini nach der Wiederwahl von Emmanuel Macron tapfer. Der Lega-Chef und ehemalige Innenminister, in den Umfragen seit Monaten auf Talfahrt, hat auch in Frankreich auf das falsche Pferd gesetzt.

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Eine unglückliche Figur hatte Salvini schon zwei Monate zuvor gemacht, als sein Idol Wladimir Putin die Ukraine überfiel. Bei den jüngsten Umfrage lag die Lega noch bei 15 Prozent der Stimmen; bei der Europawahl 2019 hatte die Partei noch mehr als das Doppelte erzielt. Aus dem Niedergang Salvinis abzuleiten, dass die Rechtspopulisten auch in Italien ihre besten Zeiten hinter sich hätten, wäre aber verfrüht.

Präsidentenwahl in Frankreich: Macron schlägt Le Pen mit rund 58 Prozent

Der liberale Emmanuel Macron setzte sich in der zweiten Runde der Präsidentenwahl am Sonntag mit 58 Prozent der Stimmen gegen seine rechte Konkurrentin durch.

Denn was Salvini derzeit verliert, gewinnt Giorgia Meloni, Chefin der postfaschistischen Fratelli d’Italia, in den Umfragen regelmäßig hinzu: Die „Brüder Italiens“ sind mit 22 Prozent inzwischen die stärkste politische Kraft im Land. Bei den Europawahlen war Melonis Partei noch auf 6 Prozent gekommen. Zählt man die 15 Prozent der Lega und die 8 Prozent der Berlusconi-Partei dazu, kommen die rechtspopulistischen Parteien in Italien immer noch auf 45 Prozent.

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Meloni könnte erste italienische Regierungschefin werden

Meloni hat die Putin-Begeisterung Salvinis nie geteilt, was ihr nun zugute kommt. Hinzu gesellt sich der „Draghi-Effekt“: Solange der angesehene und beliebte ehemalige EZB-Präsident die Regierung führt, dürften die Populisten in den Umfragen jeweils unter ihrem wahren Wert geschlagen werden. Draghis Uhr als Premier läuft jedoch ab, und er wird bei den Parlamentswahlen im Frühling 2023 nicht kandidieren.

Es ist also sehr gut möglich, dass Giorgia Meloni in elf Monaten genau das schaffen wird, was Marine Le Pen verwehrt blieb: als erste Frau ins mächtigste Amt ihres Landes gewählt zu werden.

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