Biden vor UN: Dürfen Zerstückelung der Ukraine nicht zulassen
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US-Präsident Joe Biden hat die Weltgemeinschaft bei der UN‑Vollversammlung eindringlich dazu aufgerufen, sich auch nach eineinhalb Jahren Krieg in der Ukraine Russland weiter entgegenzustellen.
© Quelle: IMAGO/UPI Photo
New York. US-Präsident Joe Biden hat die Weltgemeinschaft eindringlich dazu aufgerufen, sich auch nach eineinhalb Jahren Krieg in der Ukraine Russland weiter entgegenzustellen. In der Unterstützung für Kiew nicht nachzulassen sei auch im eigenen Interesse eines jeden UN‑Staates, denn die Führung in Moskau glaube, dass die Welt des Krieges überdrüssig werde und nicht mehr einschreite, sagte Biden in seiner Rede bei der Generaldebatte der UN‑Vollversammlung am Dienstag.
„Ich frage sie eins: Wenn wir die Kernprinzipien der UN‑Charta aufgeben, um einen Aggressor zu beschwichtigen, kann irgendein Mitgliedsstaat sich sicher fühlen, dass er geschützt ist?“ Und weiter fragte er: „Wenn wir zulassen, dass die Ukraine zerstückelt wird, ist die Unabhängigkeit irgendeiner Nation sicher? Ich würde respektvoll nahelegen, dass die Antwort Nein lautet.“
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Biden sagte in seiner Rede an die Vollversammlung der Vereinten Nationen, dass man mögliche Nachahmer nur dann abschrecken könne, wenn man sich Russlands unverhüllter Aggression heute entgegenstelle. Nur Moskau verhindere eine Lösung des Konflikts, denn der Kreml fordere im Gegenzug für Frieden „die Kapitulation der Ukraine, das Territorium der Ukraine und die Kinder der Ukraine“.
„Wir werden die Demokratie verteidigen“
In seiner 30‑minütigen Ansprache betonte der US‑Präsident, seine Regierung fördere Partnerschaften auf der ganzen Welt – von Afrika bis in den Indopazifik – und wolle damit wirtschaftliche und andere Chancen schaffen und in keiner Weise ein anderes Land in die Schranken weisen. Damit bezog er sich offenkundig auf China.
„Was China angeht, lassen Sie es mich klar und konsequent sagen: Wir versuchen, den Wettbewerb zwischen unseren Ländern verantwortungsvoll zu bewältigen, damit er nicht in einen Konflikt ausartet“, sagte Biden.
Mehrfach betonte der US‑Präsident in seiner Ansprache die Wichtigkeit internationaler Institutionen wie den Vereinten Nationen und der Demokratie. „Wir werden von den Werten, die uns stark machen, nicht zurückweichen“, sagte Biden. „Wir werden die Demokratie verteidigen – unser bestes Werkzeug, um Herausforderungen zu meistern, denen wir uns rund um die Welt gegenübersehen.“
RND/AP
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