JU-Chef Kuban pocht auf Generationenwechsel in der CDU
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Der Bundesvorsitzende der Jungen Union Tilman Kuban mahnt: „Wir brauchen einen Kandidaten, hinter dem sich die ganze Partei versammeln kann.“
© Quelle: Christophe Gateau/dpa
Berlin. JU-Chef Tilman Kuban hat die CDU zu einem Generationenwechsel in der Parteiführung aufgerufen und sie davor gewarnt, auf eine Mitgliederbefragung bei der Entscheidung über den dritten Vorsitzenden in drei Jahren zu verzichten. „Über uns schwebt das Damoklesschwert, dass in den vergangenen drei Jahren mit zwei Wahlen des Parteivorsitzes und dem CDU-Vorstandsvotum zur Kanzlerkandidatur dreimal gegen die Basis entschieden wurde“, sagte Kuban dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Das werde zumindest in Teilen der Partei so gesehen. „Deshalb müssen wir genau jetzt in dieser sehr schwierigen Phase der CDU die Mitglieder mitnehmen und befragen.“ Auf die Frage, ob es jetzt einen Generationenwechsel an der CDU-Spitze geben müsse, sagte er: „Definitiv. Gerade jetzt ist es an der Zeit, neuen Köpfen eine Chance zu geben.“
Mitgliederbefragung aus Kubans Sicht bindend
Der Vorsitzende der Jungen Union mahnte: „Wir brauchen einen Kandidaten, hinter dem sich die ganze Partei versammeln kann. Ob man sich da im Vorfeld einigen kann, weiß ich nicht.“ Er betonte: „Wer Vorsitzender wird, muss aber die gesamte Partei entscheiden.“
Auch wenn die CDU keinen Mitgliederentscheid im Statut verankert habe, wäre diese erstmalige Mitgliederbefragung zum nächsten Parteivorsitzenden aus Kubans Sicht bindend: „Es wäre ein starkes Stück, wenn der Parteitag etwas anderes beschließen würde, als die Mitglieder sagen.“ Er forderte, schnell zu entscheiden. „Deshalb könnten wir unsere Mitglieder digital befragen und die Stimmen der anderen Mitglieder in unseren Geschäftsstellen mit einer Urnenwahl annehmen.“
Kuban rechnet mit baldigem Votum der JU für Legalisierung von Cannabis
Kuban rechnet zudem mit einer baldigen Forderung der Jungen Union nach Legalisierung von Cannabis. „Darüber haben wir immer wieder abgestimmt, und die Entscheidungen gegen die Legalisierung fielen zunehmend knapp aus“, sagte Kuban dem RND.
An diesem Wochenende kommt die Nachwuchsorganisation zu ihrem Deutschlandtag in Münster zusammen. Kuban sagte: „Möglicherweise wird das Ja der Jungen Union zum Verbot von Cannabis bei der nächsten Abstimmung fallen.“
Kuban forderte die Union zu einer neuen Diskussionskultur und auch Kompromisskultur auf. „Wir müssen wieder lernen, strittige Themen intern auszudiskutieren und den dann gefundenen Kompromiss oder die Entscheidung gemeinsam nach außen zu vertreten.“ Die letzten großen Debatten in der Partei seien die über die doppelte Staatsbürgerschaft und die Präimplantationsdiagnostik (PID) zur frühen Erkennung schwerer genetischer Schäden gewesen.
Gastredner in Münster sind nur Männer
Das sei Jahre her. „Wir müssen den Grundsatzprogrammprozess wieder aufmachen und eine neue Diskussionskultur entwickeln.“ Spannungen in der Partei blieben bestehen, wenn die Parteispitze nur darauf hoffe, dass Differenzen einfach vorbeizögen.
Dazu, dass in Münster als Gastredner nur Männer auftreten – darunter Friedrich Merz, Ralph Brinkhaus, Jens Spahn und Markus Söder – und keine Frauen in der ersten Reihe zu sehen sind, sagte Kuban: „Wir haben tolle junge Frauen, die jetzt sichtbarer werden müssen. In unserem Zukunftspitch sind mit Dorothee Bär und Yvonne Magwas zwei davon ganz vorne dabei am Wochenende.“ Und Nadine Schön komme wieder in den Bundestag. Das freue ihn sehr.