Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Kampf gegen den IS: Bundeskabinett beschließt Fortsetzung des Irak-Einsatzes

Bundeswehrsoldaten und kurdische Peshmerga-Soldaten gehen in der Ausbildungseinrichtung Bnaslawa im Irak bei einer Übung am Rand einer Straße entlang.

Bundeswehrsoldaten und kurdische Peshmerga-Soldaten gehen in der Ausbildungseinrichtung Bnaslawa im Irak bei einer Übung am Rand einer Straße entlang.

© Quelle: Michael Kappeler/dpa

Die Bundeswehr soll sich weiter am internationalen Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat im Irak beteiligen. Das beschließt die Regierung. Das letzte Wort hat jedoch der Bundestag.

 

Berlin. Die Bundesregierung hat ein neues Mandat für die weitere Beteiligung der Bundeswehr am internationalen Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak beschlossen. „Das Mandat des Bundestages soll bis zum 31. Oktober 2022 verlängert werden. Insgesamt können weiterhin bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin nach einer Kabinettssitzung. Der Einsatz solle bereits im Mandatszeitraum umfassend überprüft werden. Letztlich entscheidet der Bundestag darüber.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Das Mandat sieht vor, dass Syrien als Einsatzland nun auch formal ausgeschlossen wird, nachdem die Luftwaffe ihren Einsatz mit Tornado-Aufklärern im Luftraum über dem Land im März 2020 beendet hatte. Weiter soll es in Jordanien einen Stützpunkt für die Versorgung geben.

Mehr zum Thema

 
Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Die deutschen Soldaten haben den Auftrag, im Irak einen Beitrag zum Kampf gegen die Terrormiliz IS zu leisten. Sie sind auch im nordirakischen Kurdengebiet eingesetzt. Die Bundeswehr unterstütze den Kampf der internationalen Anti-IS-Koalition weiterhin „durch die Bereitstellung von Fähigkeiten zur Luftbetankung, Lufttransport, Luftraumüberwachung und Lagebilderstellung sowie Stabspersonal“, schrieben Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) vor der Befassung durch das Kabinett.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
Reparaturtrupps unter BeschussReparaturtrupps unter Beschuss

Angriffe auf ukrainische Infrastruktur: Wie Putins perfider Plan gescheitert ist

Im ukrainischen Mykolajiw bauen Reparaturtrupps das Stromnetz selbst unter Beschuss und in Minenfeldern wieder auf. Hier zeigt sich besonders deutlich, wie Kremlchef Putin eines seiner wichtigsten Kriegsziele verfehlt hat – auch dank deutscher Hilfe.

 
"Gute Nachricht in dramatischen Zeiten“"Gute Nachricht in dramatischen Zeiten“

Für die Ukraine: Strack-Zimmermann begrüßt gemeinsame Munitionsbeschaffung der EU

„Der richtige Weg“: Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, begrüßt, dass die EU künftig gemeinsam Munition bestellt, die der Ukraine geliefert werden soll. „Das ist eine gute Nachricht in dramatischen Zeiten“, sagte Strack-Zimmermann dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

 
Prominente Köpfe verlassen die ParteiProminente Köpfe verlassen die Partei

Wahlrecht, Wagenknecht und Wählerschwund: die Linkspartei im Endgame

Sahra Wagenknecht kokettiert mit der Gründung einer Konkurrenz­partei – und die Parteichefs sind stinksauer. Kein Wunder: Die Linke leidet unter der dem Verlust prominenter Realos, unter Wählerschwund und darunter, dass die Sicht auf den Krieg die Partei spaltet. Das neue Wahlrecht könnte ihr endgültig den Garaus machen.

 
Grundsatzrede von MorawieckiGrundsatzrede von Morawiecki

Bloß kein europäischer Superstaat: Polens kritischer Blick auf die EU

Mit dem Krieg in der Ukraine hat Polens geopolitisches Gewicht zugenommen. Regierungschef Morawiecki legt nun in einer Grundsatzrede seine Vision von Europa dar - und zeichnet ein finsteres Bild von Brüsseler EU-Bürokraten.

 
Trotz Protesten PekingsTrotz Protesten Pekings

Stark-Watzinger in Taiwan angekommen – Denkfabrik nennt Besuch „überfällig“

Die chinesische Botschaft hat mit markigen Worten vor der Reise nach Taiwan gewarnt, Forschungsministerin Stark-Watzinger hat sich davon nicht abbringen lassen. Der Direktor der Berliner Denkfabrik GPPi lobt den Ministerbesuch in Taipeh – weil er signalisiere, dass die Bundesregierung nicht nach der Pfeife Pekings tanzt.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Senioren-HallenturnierSenioren-Hallenturnier

Torgauer Hockey-Oldies luden zum Turnier ein

Manch Spieler hat nicht mehr die Spritzigkeit, Gewandtheit und den Astralkörper wie dazumal, doch Hockeyspielen können sie allesamt noch prima. So zu sehen beim Hockey-Seniorenturnier in Torgau.

 
„Letzte Generation“„Letzte Generation“

Klimaprotest in Dresden: Polizei verhindert Aktion – Aktivisten mit Auto attackiert

Die erste Aktion scheiterte, die zweite eskalierte: In Dresden wollten drei Klimaaktivsten der Gruppe „Letzte Generation“ den Verkehr blockieren. Einen ersten Versuch verhinderte die Polizei, der zweite gelang schließlich – zum Unmut einiger Autofahrer.

 
3. Fußball-Liga3. Fußball-Liga

3:2 - Dynamo Dresden gewinnt auch in Ingolstadt und springt auf Platz drei

Dynamo Dresden ist auf dem Weg zurück in die 2. Bundesliga. In Ingolstadt konnten die Elbstädter einen traumhaften Auswärtssieg einfahren. Für die Gastgeber gab es gegen Ende noch eine rote Karte.

 
Pkw-Antrieb der ZukunftPkw-Antrieb der Zukunft

BMW-Chef sieht Leipziger Werk als Vorreiter und warnt vor Fokussierung auf Elektroautos

BMW-Vorstandsvorsitzender Oliver Zipse glaubt auch an Wasserstoff als Kraftstoff der Zukunft. Er will auch den Diesel retten. Das machte er am Montag in Dresden klar.

 
NahverkehrNahverkehr

Neue Tarife: Bus- und Bahnfahren in Leipzig und der Region wird teurer

Jetzt ist die Erhöhung der Ticketpreise für den öffentlichen Nahverkehr unter Dach und Fach: Ab August müssen die Fahrgäste im Mitteldeutschen Verkehrsverbund tiefer in die Tasche greifen. Das wurde am Montag beschlossen.

 
KommentarKommentar

Teurer Nahverkehr in Leipzig: Ende der Kostensteigerung nicht in Sicht

Andreas Tappert

Die jetzt geplante höchste Ticketpreissteigerung der jüngsten Jahre wird nicht ausreichen, meint LVZ-Redakteur Andreas Tappert. Die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs bleibt weiter ein großes Problem. Wird es nicht gelöst, führt bald kein Weg mehr an Angebotskürzungen vorbei.

 
Unfall bei ProbenUnfall bei Proben

Helene Fischer verletzt – Das wird aus den Konzerten in Leipzig

Helene Fischer muss den Start ihrer Arena-Tour am Dienstag in Bremen absagen. Auch die Konzerte in Köln müssen verschoben werden. Welche Auswirkungen hat ihre Verletzung auf die fünf Konzerte in der Arena Leipzig?

 
GlosseGlosse

Das Grinsen der Krisen zum Welttag des Glücks

Zum Weltglückstag listet der Weltglücksbericht die weltglücklichsten Länder auf. Wobei sich trotz Krise und Krieg wenig ändert. Denn entscheidend ist nicht, was unten raus, sondern was oben reinkommt. Eine Glosse von Janina Fleischer

 
Hohnstäder Bilanz 2022Hohnstäder Bilanz 2022

Drohnenstaffel des Kreises Leipzig hilft bei Waldbränden und Personensuche

Im Frühjahr vorigen Jahres wurde die Drohnenstaffel des Landkreises Leipzig bei der Feuerwehr im Grimmaer Ortsteil Hohnstädt in den Dienst gestellt. Jetzt wurde erstmals Bilanz gezogen.

 
FußballFußball

Der HFC Colditz feiert einen wichtigen Arbeitssieg in Lichtenberg

Beim abgeschlagenen Schlusslicht SV Lichtenberg hat der HFC Colditz mit dem 2:0-Erfolg drei Punkte eingefahren. In der Landesklasse Mitte steht Colditz mit 28 Zählern auf Mittelfeldplatz sieben.

Spiele entdecken