Weniger gesetzliche Hürden

Kanzler Scholz will mehr Ausländer einbürgern

Bundeskanzler Olaf Scholz will mehr Menschen aus dem Ausland einbürgern.

Bundeskanzler Olaf Scholz will mehr Menschen aus dem Ausland einbürgern.

Die Bundesregierung will nicht nur die gesetzlichen Hürden für Einbürgerungen senken, sondern bei länger in Deutschland lebenden Ausländern auch aktiv für die deutsche Staatsbürgerschaft werben. Das kündigten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Parteikollegin, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, am Montag in Berlin bei einer Veranstaltung mit dem Titel „Deutschland. Einwanderungsland. Dialog für Teilhabe und Respekt“ an.

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, ihr persönlich sei es wichtig, die Einbürgerung von Menschen aus der sogenannten Gastarbeitergeneration zu vereinfachen. Das sei für sie auch eine Frage der Gerechtigkeit. Über die Union, die gegen die doppelte Staatsbürgerschaft als Regelfall und gegen die geplante Verkürzung der Mindestaufenthaltsfristen ist, sagte Faeser: „Sie muss endlich im 21. Jahrhundert ankommen.“ Ihr gehe es darum, „den letzten Staub der Kaiserzeit aus dem Einbürgerungsrecht“ zu klopfen, erklärte Alabali-Radovan.

Scholz sagte: „Eine Demokratie lebt von der Möglichkeit mitzubestimmen.“ Deshalb sei es wichtig, dass Einwohnerschaft und Wahlvolk nicht zu weit auseinanderklafften. Scholz erzählte, in seiner Zeit als Erster Bürgermeister von Hamburg sei er bei Einbürgerungsfeiern immer sehr gerührt gewesen. Zu der bisher im Regelfall notwendigen Aufgabe der Staatsbürgerschaft des Herkunftslandes sagte Scholz: „Ich habe nie verstanden, weshalb wir darauf bestanden haben.“

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RND/dpa

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