Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Karlsruhe erlaubt G-20-Camp in Hamburg

© Quelle: dpa (Archiv)

Ein großes Protestcamp von G-20-Gegnern in Hamburg darf starten - aber nur in einem durch die Behörden stark beschränkbaren Rahmen. Das Bundesverfassungsgericht hob am Mittwoch nach einer Klage der Veranstalter ein generelles Verbot des im Stadtpark geplanten Camps im Eilverfahren auf.

 

Karlsruhe/Hamburg. Die Richter verpflichten die Hansestadt aber nicht zur uneingeschränkten Duldung. Sie kann ausdrücklich den Umfang des Camps beschränken, Auflagen verhängen und die Veranstaltung sogar an einen anderen Ort verlegen. (Az. 1 BvR 1387/17)

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Das „Antikapitalistische Camp“ soll vom 30. Juni bis 9. Juli stattfinden. Der Protest richtet sich gegen das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwellenländer (G-20) am 7. und 8. Juli in Hamburg.

Von RND/dpa

Mehr aus Politik

 
Nach zunehmendem DruckNach zunehmendem Druck

Nordrhein-Westfalen: SPD-Landeschef Thomas Kutschaty zurückgetreten

In Nordrhein-Westfalen ist Thomas Kutschaty, Landeschef der SPD, von seinem Posten zurückgetreten. Das sagte der 54-Jährige am Donnerstagmittag in Düsseldorf. Am Mittag hatte es eine Landesvorstandsschalte gegeben.

 
Wladimir TschurowWladimir Tschurow

Er sorgte für die nötige „Magie“: Langjähriger Wahlleiter Russlands überraschend verstorben

„Putin hat immer Recht“, hat Russlands Ex-Wahlleiter Wladimir Tschurow einst über den Kremlchef gesagt. Nun ist der Mann, dem von Russlands Elite magische Fähigkeiten bei der Vorhersage von Wahlergebnissen attestiert wurden, im Alter von 70 Jahren verstorben. Bis zuletzt stand er stramm zu Putin.

 
Tritt Özil für Erdogans Partei an?Tritt Özil für Erdogans Partei an?

„Erdogan zu besiegen ist leicht!“ – wie Kemal Kilicdaroglu die Wahl in der Türkei gewinnen will

Der türkische Oppositionskandidat Kemal Kilicdaroglu ist zuversichtlich, Staatschef Erdogan bei der Wahl Mitte Mai ablösen zu können. Er ruft das Land zu Einigkeit auf. Erdogan sucht derweil nach neuen Verbündeten – und will offenbar Mesut Özil rekrutieren.

 
Putins Brüder im GeistePutins Brüder im Geiste

Gestürzt, vertrieben, abgeurteilt – zehn Diktatoren der Nachkriegszeit und wie sie endeten

Werden die Verbrechen des russischen Präsidenten Wladimir Putin jemals juristisch aufgearbeitet? Die Geschichte zeigt, dass viele Gewaltherrscher auch gewaltsam gestürzt wurden und sich vor Gerichten zu verantworten hatten.

 
Dementi von den USADementi von den USA

Bericht aus China: USA sollen Zerstörer ins Südchinesische Meer gesteuert haben

Chinesischen Angaben zufolge soll sich ein US-Zerstörer illegal im Südchinesischen Meer aufgehalten haben. Die chinesische Marine habe das amerikanische Kriegsschiff daraufhin verdrängt. Die USA dementieren nun den Vorfall.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen

Kostenfrei bis 14:01 Uhr lesenPrävention

Kriminelle in Leipziger Kirchen – was die Polizei den Pfarrern rät

Diebstahl, Sachbeschädigung, Körperverletzung: Kriminelle suchen auch Leipziger Kirchen heim. Und das nicht zu knapp. Was dagegen tun? Pfarrerinnen und Pfarrer suchten am Mittwoch mit Experten der Polizei das Gespräch.

 
Kostenfrei bis 13:59 Uhr lesenFußball

Als Real-Madrid-Star Aurélien Tchouaméni in Eilenburg traf

Weltstar zu Gast: Aurélien Tchouaméni und viele andere heutige Nationalspieler waren vor fünf Jahren in Eilenburg. Erst ein zweitägiger Sondereinsatz machte das Geschehen überhaupt möglich.

 
Kostenfrei bis 13:45 Uhr lesenStadtbegrünung

Leisnig: Warum Bauhof-Leute die Stadtbäume austauschen müssen

In Leisnig werden die Stadtbäume ersetzt. Künftig sollen Eichen und Buchen eher in die Höhe statt in die Breite wachsen. Und das ist der Grund für den Austausch.

 
Ermittlungen zur UrsacheErmittlungen zur Ursache

Brandstiftungen in Oschatz: Was die Polizei bislang weiß

Im Wohngebiet Oschatz-West zündelte ein Feuerteufel im Februar gleich zwei Mal. Die Mieter mussten aus zwei Plattenbauten evakuiert werden. Lesen Sie, was die Polizei bislang über die Vorfälle ermittelt hat.

 
Köstlichkeiten und HistorieKöstlichkeiten und Historie

Schloss Wurzen lädt zum Regiobrunch ein

Schloss Wurzen ist am 26. März Austragungsort des beliebten Regiobrunchs im Leipziger Muldenland.

 
Kostenfrei bis 13:15 Uhr lesenWettbewerb

So wollen Delitzscher Schüler beste Neunte werden

Die Industrie- und Handelskammer Leipzig sucht die beste Neunte. Die Mädchen und Jungen der Klasse 9a der Artur-Becker-Oberschule Delitzsch machen mit. Aber wie wollen sie es schaffen?

 
Shortlist Shortlist

Die 15 Nominierten für den Preis der Leipziger Buchmesse stehen fest

Sie schreiben über Freiheit oder Befreiung, Weltbilder in Vergangenheit oder Gegenwart: die Autorinnen und Autoren, deren 15 Bücher für den Preis der Leipziger Buchmesse nominiert sind. Sie haben die Jury in den Kategorien Belletristik, Sachbuch und Übersetzung überzeugt.

 
SpendenkonzerteSpendenkonzerte

Sanierung der Trampeli-Orgel: Warum die Benefizaktionen in Sornzig immer schwieriger werden

In Sornzig befindet sich eine der schönsten Orgeln der Region Oschatz. Doch das Instrument von Trampeli muss saniert werden. Doch die Benefizaktionen immer schwieriger werden, lesen Sie hier.

 
Wichtiges Ehrenamt Wichtiges Ehrenamt

Feuerwehr Arzberg: Eine ausgezeichnete Truppe sucht Mitstreiter

Wie wichtig die Arbeit der Feuerwehrleute in Arzberg ist, zeigte sich nicht zuletzt beim Waldbrand im vergangenen Sommer. Tanja Grabein, zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit der Arzberger Wehr, gibt Einblicke ins vergangene Jahr, das aktuelle Geschehen – und wirbt für neue Mitglieder.

 
BundesligaBundesliga

Das RB-Telegramm: Nyland hofft auf neue Chance im Leipziger Tor

Nyland ist derzeit bei der Nationalmannschaft und dort als Nummer eins gesetzt. In Leipzig kommt der Routinier auf erst zwei Einsätze und an Janis Blaswich bisher nicht vorbei. – Alle News rund um RB gibt es im Telegramm.

Spiele entdecken