Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

„Klar ist: Nikolaus ist GroKo-Aus“ – Hubertus Heil glaubt an schnelle Regierungsbildung

Der geschäftsführende Arbeitsminister und SPD-Vizechef Hubertus Heil hat sich optimistisch über eine rasche Bildung einer Regierung mit Grünen und FDP gezeigt. (Archivfoto)

Der geschäftsführende Arbeitsminister und SPD-Vizechef Hubertus Heil hat sich optimistisch über eine rasche Bildung einer Regierung mit Grünen und FDP gezeigt. (Archivfoto)

© Quelle: imago images/Fotostand

Schon in der Nikolauswoche soll die neue Regierung nach dem Willen der Ampel-Verhandler stehen. Der geschäftsführende Arbeitsminister und SPD-Vizechef Hubertus Heil ist optimistisch, was die Einhaltung des Termins anbelangt. „Klar ist: Nikolaus ist GroKo-Aus“, markierte er nochmals das Datum.

 

Berlin. Der geschäftsführende Arbeitsminister und SPD-Vizechef Hubertus Heil ist optimistisch, dass eine rasche Bildung einer Regierung mit Grünen und FDP gelingen kann.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

„Klar ist: Nikolaus ist Groko-Aus, und da muss die Politik jetzt anpacken“, sagte Heil am Freitag vor Vertretern der IG Metall in Berlin. Mit dem Spruch hatten die Jusos 2019 vor dem Hintergrund damaliger heftiger Querelen im schwarz-roten Regierungsbündnis für ein Ende der Koalition mit der CDU geworben.

Zwei Jahre und eine Bundestagswahl später wollen SPD, Grüne und FDP gemeinsam eine Regierung bilden. Sie hatten angekündigt, dass dies nach Ende der derzeitigen Koalitionsverhandlungen in der Woche vom 6. bis zum 10. Dezember geschehen soll.

Heil: „Weg in die Weiterbildungsrepublik“

Vor den Metallgewerkschaftern kündigte Heil an, dass eine Ampelkoalition „den Weg in die Weiterbildungsrepublik“ gehen wolle. Heil verhandelt für die SPD federführend den Bereich Arbeit mit Grünen und FDP.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Mehr zum Thema

 

Ausdrücklich stellte sich Heil hinter das IG-Metall-Konzept eines Transformationskurzarbeitergelds, mit dem Beschäftigte ihre Jobs behalten und sich weiterqualifizieren können sollen, wenn ein Unternehmen wegen des technologischen Wandels umgebaut wird. Heil sagte: „Das Instrument muss und wird kommen.“ Nötig seien eine „aktive Arbeitsmarktpolitik“ und die Stärkung von Tarifbindung und Mitbestimmung.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
Rede an die Nation

Biden feiert Kompromisslösung im Schuldenstreit

Die überparteiliche Lösung im Schuldenstreit nutzt der US‑Präsident für seine erste Rede zur Lage der Nation von seinem Schreibtisch im Oval Office. Er zelebriert die Übereinkunft geradezu und beschwört den Geist der Kooperation im politisch zutiefst gespaltenen Kongress.

 
Die Nacht im Überblick

Selenskyj schimpft über Probleme mit Bunkern – Russische Söldner verlassen Bachmut

Vor den russischen Luftangriffen in der Ukraine suchen viele Menschen wegen fehlender Bunker vergeblich Schutz. Das soll sich ändern. Aber auch Russland wird von neuen Attacken erschüttert. Die Nacht im Überblick.

 
Streit im Indopazifik

USA warnen China vor Angriff auf Taiwan: „Ein Konflikt wäre verheerend“

China droht mit der gewaltsamen Eroberung Taiwans. Die USA stellen sich hinter die Inselrepublik. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin warnt am Freitag vor einem „verheerenden Konflikt“. Auch Deutschland will sich im Indopazifik stärker engagieren.

 
Luftwaffe dementiert

Verwirrung um KI-Test: Killerdrohne soll plötzlich Vorgesetzten attackiert haben – alles nur ein Missverständnis?

Ob Matrix oder Terminator: Die künstliche Intelligenz, die sich gegen den Menschen wendet, ist ein immer wiederkehrendes Thema in der Science-Fiction. In den USA lässt nun ein Blogbeitrag aufhorchen. Darin ging es um eine KI, die Drohnen des US‑Militärs steuerte und sich gegen ihre Befehlshaber wandte. Alles nur ein Gedankenspiel, versucht ein Oberst zu beruhigen.

 
Weniger Geld für alle außer ein Ministerium

Lindners Sparaufforderung an Ministerien löst kontroverse Debatte aus

Bundesfinanzminister Christian Lindner hat den anderen Ministerien mitgeteilt, wie viel Geld sie im nächsten Jahr bekommen. Demnach sollen alle sparen – bis auf das Verteidigungsressort. Damit sind manche in der Koalition nicht einverstanden.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Proteste nach Lina-E.-Urteil

Erste Krawalle trotz verbotener „Tag X“-Demo in Leipzig-Connewitz

Am Freitagabend hat es in Connewitz Auseinandersetzungen zwischen mutmaßlich linken Demonstranten und der Polizei gegeben. Wasserwerfer und Räumpanzer waren im Einsatz, ein Hubschrauber kreiste über dem Stadtteil. Bei den Randalen gab es auch Schäden an Fahrzeugen.

 
Veranstaltungen

Zahlreiche Kinderfeste am 3. Juni im Altenburger Land – eine Übersicht

Ob Familienfest, ob Schatzsuche oder Knirpse-Olympiade: An diesem Samstag ist für Kinder und ihre Familien im Altenburger Land viel zu erleben, vieles davon kostenlos. Die LVZ gibt einen Überblick.

 
Kostenfrei bis 10:09 Uhr lesen
DFB-Pokal

RB Leipzigs Nkunku gegen Frankfurts Kolo Muani: Das sagen die beiden Stars vor dem Pokalfinale

Vor dem DFB-Pokalfinale zwischen RB Leipzig und Eintracht Frankfurt gibt es den Vergleich der etwas anderen Art zwischen Christopher Nkunku und Randal Kolo Muani. In der LVZ erklärt Nkunku exklusiv, auf was es im Endspiel ankommt.

 
Live„Tag X“

Gericht bestätigt Demo-Verbot +++ Krawall-Nacht in Connewitz +++ Alle Infos im Liveticker

In Leipzig-Connewitz hat es in der Nacht zu Samstag schwere Ausschreitungen gegeben. Das sächsische Oberverwaltungsgericht hat das Verbot einer linken Großdemo am „Tag X“ in der Nacht bestätigt. Der Tag im Liveticker.

 
Glosse

„Der Postillon“ bringt mit DeppGPT neuen Spaß in den Weltuntergang

Mit KI zu plaudern ist das neue Selbstgespräch. Nach dem Kommunikations-Simulator ChatGPT bringt die Satire-Seite „Der Postillon“ mit DeppGPT neuen Spaß in den Weltuntergang. Eine Glosse von Janina Fleischer

 
Situation in Kleinstadt

Ministerium listet auf: So oft wurden Polizisten in Colditz eingeschüchtert

Nach der Drogenrazzia Ende November arbeitet der Landtag die Situation in Colditz auf. Nun zeigt sich: Auch Polizeikräfte und Behördenvertreter mussten in den vergangenen Jahren einiges aushalten.

 
Justiz

In Döbeln vor Gericht: Sexuelle Belästigung? Warum Zeugin nicht überzeugt

Paketbote wird übergriffig – sagt die Geschädigte. Hat sie ihn rassistisch beleidigt? Wie die Verhandlung vorm Döbelner Amtsgericht ausging.

 
Straßensanierung

Vollsperrung zwischen Meuselwitz und Groitzsch steht bevor

Sie ist seit Langem ein Sanierungsfall – die Hauptverkehrsachse zwischen Meuselwitz und Groitzsch, zwischen Thüringen und Sachsen. Nun wird sie im Norden des Altenburger Landes gesperrt, um die schlimmsten Schäden zu beheben.

 
Analyse nach Urteil gegen Lina E.

Untätiger Staat – notwendige Militanz? Über das Ringen mit dem Linksextremismus

Nach dem Urteil gegen Lina E. müssen sich Sicherheitsbehörden vorwerfen lassen, die Falschen ins Visier zu nehmen. Eine Haltung, die die Entwicklung der vergangenen Jahre negiert.

 
Fans vorm Pokalfinale

Wenn RB Leipzig mit Eintracht Frankfurt, Bayern und dem BVB gemeinsame Sache macht

„Eine einmalige Chance“: Vier ganz unterschiedliche Fans sprechen über eine verrückte Bundesliga-Saison, das Pokalfinale und ergründen, warum Fußball-Romantik und Kommerz sich nicht immer ausschließen müssen.

Spiele entdecken