Kommentar zum möglichen Kiew-Besuch

Scholz’ Ukraine-Reise: Wann das Warten sich gelohnt hätte

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), hier bei einem Besuch in Bulgarien, reist möglicherweise demnächst erstmals seit Kriegsbeginn in die Ukraine.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), hier bei einem Besuch in Bulgarien, reist möglicherweise demnächst erstmals seit Kriegsbeginn in die Ukraine.

Berlin. Vier Monate nach Kriegsbeginn wird es sie nun also wohl bald geben, die Bilder von Olaf Scholz in Kiew. Der Kanzler, so heißt es und so wird es von der Bundesregierung zwar nicht bestätigt, aber eben auch nicht dementiert, reist demnächst in die Ukraine.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Scholz hat dies bisher mit dem Hinweis abgelehnt, es dürfe sich um kein „kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin“ handeln. Dass man ihm Zögerlichkeit und mangelnde Solidarität mit der Ukraine vorwerfen konnte, hat er in Kauf genommen.

Schützenpanzer und EU-Beitritt

Und er hat damit die Anforderungen an seine Reise selbst gesetzt. Er muss nun schon einiges im Gepäck haben, um den Eindruck von Symbolpolitik zu widerlegen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Da passt nun einiges zusammen: Die ersten Marder-Schützenpanzer, die die Ukraine so dringend angefragt hat, scheinen repariert und einsatzfähig. Und gerade hat Scholz den Westbalkanländern bei einem Besuch versichert, sich in der EU auch für ihren Wunsch nach Aufnahme einzusetzen. Es könnte entscheidend sein dafür, dass Länder wie Österreich ihren Widerstand gegen einen Kandidatenstatus für die Ukraine beim EU-Gipfel in zwei Wochen aufgeben. Dann könnte sich das Warten gelohnt haben.

+++ Alle Entwicklungen zum Krieg gegen die Ukraine im Liveblog +++

Das gilt auch für die Reisebegleitung. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron stand vor den Wahlen in seinem Land nicht zur Verfügung. Und ein gemeinsamer Auftritt ist wichtig, wenn der Eindruck vermieden werden soll, dass in der EU doch wieder jeder seins macht. Wenn wie wohl geplant Italiens Präsident Mario Draghi mit dabei wäre, verstärkt dies das Signal der Gemeinsamkeit: Der viel beschworene deutsch-französische Motor bekommt Verstärkung. Noch stärker wäre dieses Signal, wenn die Reisegruppe durch ein osteuropäisches Land ergänzt würde. Das ließe sich durchaus noch arrangieren.

Eines aber wird wohl nicht passieren. Die Reise von Scholz, Macron und Draghi wird den Krieg nicht beenden. Dafür muss sich Putin bewegen, und zwar nicht nach Kiew.

Laden Sie sich jetzt hier kostenfrei unsere neue RND-App für Android und iOS herunter

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken