Brüssel. Offenbar hat die unter Korruptionsverdacht stehende EU‑Parlamentsvize Eva Kaili heimlich in einem Ausschuss abgestimmt. Bei der betroffenen Sitzung soll es einem Bericht zufolge um Visa-Erleichterungen für den Fußball‑WM-Gastgeber Katar gegangen sein.

Wie das Nachrichtenportal „ZDF.de“ berichtet, soll sich der Vorfall vor rund zwei Wochen ereignet haben. Demnach soll die Parlamentsvize ohne das Wissen ihrer Fraktion in einem Ausschuss abgestimmt haben. Dies sei möglich gewesen, weil sich Kaili einen Platz ganz hinten im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres gesucht habe. Sie selbst ist dort kein Mitglied. Wie die EU‑Abgeordnete Katarina Barley schilderte, habe Kaili sich dort hingesetzt, wo sonst nur Mitarbeitende sitzen. „Man könnte auch sagen: Sie hat sich versteckt“, so die Politikerin.

Beschwerde eingereicht

Da elektronisch abgestimmt wurde, konnte auch Kaili ihre Karte in ein Lesegerät stecken. Es sei in der Sitzung zwar aufgefallen, dass eine Person ihrer Fraktion zu viel abgestimmt habe, doch dies sei auf ein Miss­verständnis zurückgeführt worden. Es sei üblich, dass sich Ausschussmitglieder von anderen Politikern in ihrer Fraktion bei Abstimmungen vertreten ließen, heißt es in dem Bericht. Im Nachgang sei dann aber der Name Eva Kaili aufgefallen. Die SPD‑Politikerin Birgit Sippel berichtete dem Sender, dass sie daraufhin Beschwerde gegen Kaili eingereicht hätte.

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Auf den Ausgang der Abstimmung hatte Kailis Eingreifen unterdessen wohl keinen Einfluss. Der Ausschuss stimmte mit deutlicher Mehrheit für Visa-Erleichterungen für Katar. Gleichzeitig ließe sich im Nachgang aber nicht mehr ermitteln, ob die unter Korruptionsverdacht stehende Griechin katarfreundlich abgestimmt hatte.

Die griechische EU‑Abgeordnete Eva Kaili steht seit Freitag mit fünf weiteren Verdächtigen unter Korruptionsverdacht. Medienberichten zufolge wurde ein Haftbefehl gegen sie ausgesprochen. Es besteht die Vermutung, dass Kaili Schmiergeld aus Katar angenommen haben könnte.

RND/ag