Kreml: Putin und Biden wollen am Dienstag über Ukraine-Konflikt sprechen

Russlands Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden bei einem Treffen in Genf im Juni 2021. (Archivbild)

Russlands Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden bei einem Treffen in Genf im Juni 2021. (Archivbild)

Moskau/Washington. Inmitten der angespannte Lage im Ukraine-Konflikt ist das geplante virtuelle Gipfeltreffen von Russlands Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden nach Angaben des Kreml nun für den kommenden Dienstag angesetzt worden. Das sagte Sprecher Dmitri Peskow am Samstag in Moskau der Agentur Interfax.

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Nach russischen Angaben wird dabei auch der Ukraine-Konflikt Thema sein. Biden hatte Putin vor einem militärischen Eingreifen in der Ukraine gewarnt und neue Initiativen zum Schutz des osteuropäischen Landes angekündigt. Nach bislang nicht dementierten Angaben hat Russland in Gebieten unweit der Grenze zur Ukraine in großem Maße Truppen zusammengezogen.

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Putin und Biden hatten sich im Juni in Genf zu ihrem ersten Gipfel getroffen. Dabei waren unter anderem neue Gespräche über eine atomare Abrüstungsinitiative vereinbart worden.

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US-Geheimdienste rechnen mit Militäraufmarsch

Übereinstimmenden Medienberichten zufolge rechnen US-Geheimdienste mit einem bevorstehenden russischen Militäraufmarsch an der ukrainischen Grenze mit bis zu 175.000 Soldaten. Die „Offensive“ könne schon Anfang nächsten Jahres beginnen, berichteten am Samstag die „Washington Post“ und die „New York Times“ unter Berufung auf Dokumente der US-Geheimdienste und Vertreter der Regierung. Die Geheimdiensterkenntnisse zeigten, dass Russland einen massiven Angriff auf die Ukraine vorbereite, sagten die Beamten demnach. Es sei aber unklar, ob der russische Präsident Wladimir Putin die Ukraine auch tatsächlich angreifen wolle.

Den Angaben zufolge sollen mit der Verlegung der Soldaten auch Artillerie, Panzer und weiteres schweres Gerät an verschiedenen Orten entlang der ukrainischen Grenze aufgefahren werden. Die Analyse stützt sich demnach teils auf Satellitenbilder, die im November „neu angekommene Einheiten“ entlang der Grenze zeigten, hieß es.

Das russische Außenministerium wiederum warf den USA vor, eine „Sonderoperation“ durchzuführen, „um die Lage in der Ukraine zu verschärfen und gleichzeitig die Verantwortung auf Russland abzuwälzen“. Das sagte Sprecherin Maria Sacharowa der russischen Zeitung „Kommersant“ am Samstag. „Es basiert auf provokativen Aktionen nahe der russischen Grenze, begleitet von anklagender Rhetorik gegen Moskau. Im Prinzip nichts Neues“, meinte sie.

Blinken warnt Russland

US-Außenminister Antony Blinken hatte Russland erst vor wenigen Tagen Vorbereitungen eines Angriffs vorgeworfen. „Wir sind zutiefst besorgt über Beweise dafür, dass Russland Pläne für bedeutende aggressive Schritte gegen die Ukraine erstellt hat“, sagte Blinken. Die US-Regierung hat Moskau für den Fall eines Angriffs mit massiven Sanktionen gedroht, die gemeinsam mit Verbündeten umgesetzt würden.

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Die Ukraine hatte erst am Freitag vor einem möglichen Angriff Russlands gewarnt. „Der wahrscheinlichste Zeitpunkt zur Eskalationsbereitschaft ist Ende Januar“, sagte Verteidigungsminister Olexij Resnikow. Er nannte eine Zahl von 94 300 russischen Soldaten, die dafür bereitstehen könnten. Es handele sich dabei um ein „wahrscheinliches Szenario“, das so nicht eintreten müsse. Den US-Berichten zufolge geht die Regierung in Washington derzeit von rund 70 000 russischen Soldaten an der ukrainischen Grenze aus.

Russland hatte 2014 die ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel Krim 2014 annektiert, nachdem die gewählte ukrainische Regierung in Kiew gewaltsam gestürzt worden war. Im Osten des Landes kämpfen seither von Moskau unterstützte Rebellen gegen die nun prowestliche Regierung in Kiew.

RND/dpa

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