Krisen und Konflikte, die uns auch 2021 weiter beschäftigen werden

Migranten strecken im Lager Lipa in Bosnien-Herzegowina ihre Hände über ein Lagerfeuer, um sich zu wärmen. Die ursprünglich geplante Verlegung von rund 500 obdachlosen Flüchtlingen und Migranten aus dem Nordwesten Bosniens in ein Ersatzquartier im Landesinneren wird immer ungewisser. Nach Protesten von Politikern und Bewohnern der Gemeinde Konjic, 45 Kilometer südwestlich von Sarajevo, wurde die Abreise der Migranten vom geräumten Lager Lipa bei Bihac offenbar gestoppt.

Migranten strecken im Lager Lipa in Bosnien-Herzegowina ihre Hände über ein Lagerfeuer, um sich zu wärmen. Die ursprünglich geplante Verlegung von rund 500 obdachlosen Flüchtlingen und Migranten aus dem Nordwesten Bosniens in ein Ersatzquartier im Landesinneren wird immer ungewisser. Nach Protesten von Politikern und Bewohnern der Gemeinde Konjic, 45 Kilometer südwestlich von Sarajevo, wurde die Abreise der Migranten vom geräumten Lager Lipa bei Bihac offenbar gestoppt.

Berlin. Nach dem Corona-Krisenjahr 2020 dürfte es in einigen Regionen der Welt auch 2021 krachen. Ob neue Brennpunkte dazukommen, ist noch offen. Sicher ist aber: Einige aktuelle Krisen werden bis zum Jahreswechsel nicht gelöst sein.

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Fünf Beispiele:

Migration

Im Jahr 2020 sind Schätzungen des UN-Flüchtlingshilfswerks zufolge bis einschließlich Oktober rund 72.000 Migranten in die EU gekommen. Die Zahl hat sich im Vergleich zum Vorjahr verringert, im gesamten Jahr 2019 kamen 123.700 Migranten. Kein Vergleich zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Jahr 2015, als mehr als eine Million Migranten nach Europa kamen. Dennoch können diese Zahlen nicht über das Problem hinwegtäuschen. Zudem war es den EU-Staaten auch 2020 nicht möglich, sich auf ein System zur Verteilung von Flüchtlingen zu einigen, die an den Außengrenzen ankommen. Unter anderem Ungarn, Bulgarien, Tschechien und Polen weigern sich, nach einem Quotenschlüssel Flüchtlinge aufzunehmen.

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Die leidtragenden Länder sind Griechenland, Italien und Spanien. Allein in Griechenland kamen bis zum Herbst fast 15.000 Menschen an, vornehmlich auf den Inseln der Ostägäis. Dort sind die Lager überfüllt – wohl auch, um Abschreckung zu erzeugen, wie Hilfsorganisationen kritisieren. Trauriger Höhepunkt: der Brand, der das Flüchtlingslager Moria am 9. September fast vollständig zerstörte. Rund 10.000 Menschen wurden über Nacht obdachlos. Die griechische Regierung brachte Tausende aufs Festland, doch weiterhin harren rund 7000 Menschen in einem schnell errichteten, provisorischen Zeltlager aus. Hilfsorganisationen kritisieren die Zustände, denn das Lager ist nicht für den Winter ausgelegt.

Regierungskrise in Belarus

Das Land zwischen Polen und Russland gilt seit Jahren als „letzte Diktatur Europas“ mit Machthaber Alexander Lukaschenko an der Spitze. Doch die Präsidentenwahl stürzte das Land am 9. August in seine größte Krise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Der Grund: Lukaschenko ließ sich nach 26 Jahren im Amt mit 80,1 Prozent der Stimmen zum sechsten Mal zum Sieger erklären. Dagegen sieht die Demokratiebewegung die 38 Jahre alte Swetlana Tichanowskaja als Siegerin der Wahl.

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Deshalb formierten sich Woche für Woche die größten Proteste in der Geschichte des Landes. Durch Polizeigewalt starben mehrere Menschen, Hunderte wurden verletzt und Zehntausende festgenommen. Es gebe einen „teuflischen Druck“ auf das Land von außen, meint Lukaschenko, der die Proteste etwa aus Polen gesteuert und bezahlt sieht. Aber es sind vor allem die Menschen auf der Straße, darunter auch eine ganze Bewegung von Frauen, die ihn weiter zum Rücktritt und zu Neuwahlen drängen werden.

Proteste der Demokratiebewegung in Thailand

Sie demonstrieren gegen die Regierung von Ministerpräsident Prayuth Chan-ocha und die Rolle der Monarchie. Die Proteste flauen seit Monaten nicht ab – und werden aller Voraussicht nach auch 2021 weitergehen. Landesweit gab es in 2020 immer wieder Großkundgebungen, die zumeist friedlich verliefen. Die Demonstranten wollen in ihrem Kampf für mehr Rechte nicht nachlassen, bis es konkrete Veränderung gibt. Unter anderem fordern sie den Rücktritt Prayuths und Neuwahlen. Der General führt seit einem Militärputsch 2014 die Regierungsgeschäfte.

Es geht aber auch um König Maha Vajiralongkorn und die übergroße Macht des Königshauses sowie ein strenges Gesetz, das bis zu 15 Jahre Haft für Majestätsbeleidigung vorsieht. Der Regent sorgt derweil auch in Deutschland für Aufregung, da er die meiste Zeit in Bayern lebt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte ihm schon mit Konsequenzen gedroht, falls bei seinen Aufenthalten rechtswidriges Verhalten festgestellt werde. Dazu würde gehören, dass er seine Amtsgeschäfte von fremdem Boden aus verrichtet.

Äthiopien

Kaum einer verkörpert den „Fluch des Nobelpreises“ mehr als Abiy Ahmed. Noch vor einem Jahr war der Regierungschef der Superstar Äthiopiens, Liebling der internationalen Gemeinschaft, der die ganze Region befrieden sollte. Nun herrscht im Land des Friedensnobelpreisträgers ein blutiger Konflikt. Die bitteren Kämpfe mit der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF), die in der Region Tigray regiert, haben bereits Zehntausende Menschen in die Flucht getrieben. Je länger der Konflikt andauert, desto mehr wirft er Abiys Reformkurs zurück, der nach Jahrzehnten der repressiven Regierungsführung für Äthiopien extrem wichtig ist. Auch wenn die Waffen endlich schweigen: Es dürfte wohl lange dauern, bis der Schaden, den dieser Konflikt den Bürgern, dem Fortschritt des Landes und auch Abiys Ruf zugefügt hat, repariert sein wird.

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Erdgaskonflikt im Mittelmeer

Unbelastet waren die Beziehungen zwischen Griechenland, der Republik Zypern und der Türkei nie, doch mit dem Konflikt um Bodenschätze in der östlichen Ägäis ist der Streit zwischen den Nachbarn im Jahr 2020 eskaliert. Athen und Nikosia werfen Ankara vor, in ihren Seegebieten illegal nach Erdgas zu suchen. Die Türkei hingegen argumentiert, dass die Gewässer zum türkischen Festlandsockel gehören – auch Gebiete vor Inseln wie Kreta und Rhodos. Athen und Ankara sandten ihre Marine in die Gewässer, Griechenland plant wegen des andauernden Konflikts massive Aufrüstung. Ankara ließ sich davon nicht abschrecken und verlängerte Einsätze wie den des Forschungsschiffes „Oruc Reis“ immer wieder.

Das Thema betrifft längst nicht nur die Anrainer, sondern auch die EU. Wiederholt hat die Staatengemeinschaft die Aktivitäten der Türkei scharf verurteilt und mit Sanktionen gedroht. Die Nato ist ebenfalls bemüht, die beiden Mitglieder Griechenland und Türkei an einen Tisch zu bringen. Auch Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) versuchte bei Besuchen in Ankara, Athen und Nikosia zu vermitteln, selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schaltete sich ein – vergebens. Im östlichen Mittelmeer werden große Erdgasvorkommen vermutet – aufgrund möglicher Milliardengewinne dürfte der Konflikt auch 2021 weiter brodeln.

Corona-Krise

Ein Leben ohne die Pandemie ist derzeit ein ferner Traum. Die Einschränkungen, die Sars-CoV-2 mit sich gebracht hat, sind jeden Tag sichtbar und spürbar. Zwar schreitet die Entwicklung von Impfstoffen mit großen Schritten voran, doch bis zur tatsächlichen Impfung eines Großteils der Bevölkerung wird es voraussichtlich noch Monate dauern. Neue Infektionswellen sind bis dahin nicht ausgeschlossen.

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+++ Die wichtigsten Informationen zur Corona-Pandemie in unserem Liveticker +++

Entsprechend dürften auch Anfang 2021 Wörter wie Kontaktbeschränkungen, Corona-Neuinfektionen und Mund-Nasen-Bedeckungen die Schlagzeilen bestimmen.

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