Berlin. Sitzungen der Kultusministerkonferenz bekommen in Zeiten der Corona-Pandemie kurz vor Ministerpräsidentenkonferenzen eine besondere Aufmerksamkeit. Wie geht es weiter in Sachen Schule? Legen die Kultusminister einen Plan für ein gemeinsames Vorgehen vor – und wenn ja, wie konkret ist er? Was sehen Teststrategien für Schulen aus? Diese Fragen bewegten vor der Sitzung am Donnerstag Lehrerverbände, Schüler und Eltern.

Die Kultusminister haben ein weiteres Mal ihr Ziel bekräftigt, so viel Präsenzunterricht wie möglich anzubieten. „Die Bildungspolitik steht auch in dieser schwierigen Phase der Corona-Epidemie in der Verantwortung, Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Bildung und Unterricht zu gewährleisten“, erklärte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst, nach der Sitzung. „Darum ist es unser gemeinsames Ziel, so viel Präsenzunterricht wie möglich anzubieten.“

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Als wichtiges Mittel zur Erreichung des Ziels nennen die Kultusminister Corona-Tests für Schüler und Lehrer. Die Testmöglichkeiten seien ein wichtiger Baustein der Corona-Strategie und trügen erheblich zum Infektionsschutz und zur Eindämmung der Pandemie bei, heißt es im Beschluss der Minister. „Sie sollen so ausgebaut werden, dass allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften und sonstigen an Schule Beschäftigten zweimal wöchentlich die Möglichkeit für einen Selbsttest angeboten werden kann.“

Lehrer- und Elternvertreter hatten weitergehende Erwartungen

Lehrerverbände und Elternvertreter hatten vor der Sitzung deutlich weitergehende Erwartungen an die Kultusminister geäußert. „Es braucht eine Testpflicht für alle Schüler in Deutschland“, hatte der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, gesagt – und gefordert, dass zweimal die Woche verbindlich getestet werden müsse. Wie Meidinger hatte auch der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Dario Schramm, gefordert, es brauche eine einheitliche Linie beim Thema Schulöffnungen – orientiert an Inzidenzen.

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Der Verband Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, kritisierte, die Kultusminister verspielten weiteres Vertrauen. „Obgleich auch in der Politik die einsichtigen Stimmen zuletzt lauter wurden, dass es für Schule endlich verbindliche, bundeseinheitliche, evidenz- und indikatorbasierte Regelungen braucht, liefert das Ergebnis der Kultusministerkonferenz wieder einmal das Gegenteil“, sagte er. Es herrsche Wildwuchs, die einzelnen Länder täten, was sie wollten. Jetzt seien die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten gefordert, Klarheit zu schaffen.

In einem Punkt allerdings ließen die Kultusminister keinen Zweifel: Abitur- und andere Abschlussprüfungen sollen auf jeden Fall wie geplant stattfinden. Die Abschlussklassen hätten sich trotz Pandemie gut vorbereiten können. Die Prüfungen könnten unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln stattfinden. „Die Kultusministerinnen und Kultusminister werden daher die Abschlussprüfungen im Schuljahr 2020/2021 durchführen lassen“, heißt es im Beschluss.