Lambrecht: Könnten weitere Truppen nach Litauen entsenden
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Christine Lambrecht (SPD), Verteidigungsministerin, gibt nach ihrem Besuch besucht im Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz ein Medienstatement. (Archivbild)
© Quelle: Thomas Frey/dpa
Berlin. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht schließt die Entsendung weiterer Bundeswehr-Soldaten nach Litauen nicht aus.
„Wir leisten bereits einen sehr wichtigen Beitrag in Litauen, wo wir als einziges Land der EU eine Battlegroup führen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag). „Grundsätzlich stehen auch Truppen zur Verstärkung bereit, wir sind jetzt im Gespräch mit Litauen darüber, was genau sinnvoll wäre“, fügte Lambrecht hinzu. Darüber hinaus würden Eurofighter zur Luftüberwachung nach Rumänien verlegt. „Jeder in der Nato kann sich auf uns verlassen“, betonte die Ministerin.
Lambrecht hatte kurz vor Weihnachten Litauen an der Ostflanke der Nato besucht. Es war ihre erste Einsatzreise. Deutschland ist seit fünf Jahren Führungsnation beim Nato-Einsatz in Litauen und stellt etwa die Hälfte der 1200 Männer und Frauen der multinationalen Einheit. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Donnerstag die Staats- und Regierungschefs der baltischen Staaten in Berlin. Dabei stehen die Ukraine-Krise und die Sicherheitslage in Osteuropa im Mittelpunkt.
Lambrecht: „Wir wollen diesen Konflikt friedlich lösen“
Lambrecht verteidigte das Nein der Bundesregierung, in der angespannten Lage im Ukraine-Konflikt Waffen an Kiew zu liefern. „Es ist seit langem die klare Haltung der Bundesregierung - auch schon in vergangenen Legislaturperioden - dass wir keine Waffen in Krisengebiete liefern, um dort nicht noch weiter zu eskalieren“, sagte die Ministerin.
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„Im Ukraine-Konflikt haben wir Verhandlungspartner, die wieder an den Verhandlungstisch gekommen sind - im Nato-Russland-Rat und im Normandie-Format zum Beispiel. Deswegen ist es jetzt unsere Aufgabe zu deeskalieren. Wir wollen diesen Konflikt friedlich lösen“, machte Lambrecht deutlich.
Lambrecht dringt auf bewaffnete Drohnen zum Schutz von Soldaten
Lambrecht dringt zudem auf die Beschaffung von bewaffneten Drohnen zum Schutz von Bundeswehrsoldaten. Die SPD-Politikerin sagte, für Soldaten im Einsatz müsse der bestmögliche Schutz gewährleistet sein. Es dürfe dabei nicht um autonome Waffensysteme gehen. „Es muss stets und in letzter Konsequenz der Mensch entscheiden, kein Computer. Wenn das gewährleistet ist, dann können bewaffnete Drohnen dem Schutz der Soldatinnen und Soldaten dienen.“ Ihre Aufgabe sei es, sie noch in dieser Wahlperiode zu beschaffen, sagte Lambrecht.
Sie verwies auf den Koalitionsvertrag, in dem sich SPD, Grünen und FDP über bewaffnete Drohnen verständigt haben. „98 Prozent meiner Partei haben diesem Koalitionsvertrag zugestimmt. Das ist ein klares Votum““, sagte sie mit Blick auf kritische Stimmen in der SPD. Ob und wo dieses Waffensystem zum Einsatz komme, entscheide immer das Parlament. „Wir brauchen dafür aber Einsatzregeln, die alle ethischen Fragen berücksichtigen.“ Die Regeln müssten glasklar beinhalten, dass es um Aufklärung und Schutz geht und nicht um autonome Kriegsführung oder die gezielte Tötung vermeintlicher Terroristen. „Wir werden dafür sorgen, dass die Einsatzregeln deutlich genug sind.“
RND/dpa