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Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: die wichtigsten Infos

Am Sonntag wählen die Bürgerinnen und Bürger Rheinland-Pfalz ein neues Landesparlament.

Am Sonntag wählen die Bürgerinnen und Bürger Rheinland-Pfalz ein neues Landesparlament.

© Quelle: Andreas Arnold/dpa

Neben Baden-Württemberg wählte auch Rheinland-Pfalz am Sonntag einen neuen Landtag. Rund 3,1 Millionen Menschen sind zur Stimmabgabe aufgerufen worden. Was Sie zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wissen müssen, fassen wir hier zusammen.

 

Mainz. Zusammen mit Baden-Württemberg eröffnet Rheinland-Pfalz das Superwahljahr 2021. Bei der Landtagswahl am Sonntag sind rund 3,1 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen worden, ihre Stimme für den 18. rheinland-pfälzischen Landtag abzugeben. Welches Bild zeichnen die Umfragen vor der Wahl, wie viele Abgeordnete umfasst das Parlament und wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf die Durchführung der Wahl aus?

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Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz in Zahlen

  • Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz findet am Sonntag, 14. März 2021 statt. Wie üblich sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
  • Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2016 lag die Wahlbeteiligung bei 70,4 Prozent, mit 36,2 Prozent der Stimmen wurde die SPD erneut stärkste Kraft.
  • Der rheinland-pfälzische Landtag besteht aus mindestens 101 Abgeordneten und tagt in Mainz. Durch Überhang- und Ausgleichsmandate kann sich die Mitgliederzahl erhöhen.
  • Spätestens am 75. Tag nach der Wahl muss die erste Sitzung des neuen Landesparlamentes stattfinden, das wäre also spätestens am 28. Mai 2021.

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Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Wer sind die Spitzenkandidaten?

Die Spitzenkandidaten der bereits im Landtag vertretenen Parteien lauten:

  • SPD: Malu Dreyer (amtierende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz)
  • CDU: Christian Baldauf (Landesfraktionsvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz)
  • AfD: Michael Frisch (Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD Rheinland-Pfalz)
  • FDP: Daniela Schmitt (Staatssekretärin im Mainzer Wirtschaftsministerium)
  • Bündnis 90/Die Grünen: Anne Spiegel (Ministerin für Familie, Integration, Umwelt, und Ernährung)

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Was sagen Umfragen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz?

In Rheinland-Pfalz bahnt sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der SPD und der CDU an. Einer Civey-Umfrage im Auftrag des „Spiegel“ zufolge kämen die Sozialdemokraten auf rund 31 Prozent, die Christdemokraten auf rund 30 Prozent.

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Eine Insa-Umfrage im Auftrag der „Bild“-Zeitung vom 9. März sieht sogar beide Parteien bei 30 Prozent. Hier kämen die Grünen als drittstärkste Kraft auf 12 Prozent, die AfD auf 10 Prozent und die FDP auf 6 Prozent.

Für die Linke würde es den neuesten Umfragen zufolge nicht für den Einzug ins Landesparlament reichen – nur 3 Prozent der Wählerinnen und Wähler würden die Partei am Sonntag wählen.

Wie wirkt sich Corona auf die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz aus?

Aus verfassungsrechtlichen Gründen kann die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz nicht verschoben werden. Für die Abstimmung im Wahllokal hat die Landeswahlleitung in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium ein Hygienekonzept erstellt.

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Sollte es in einzelnen Wahlkreisen zu sprunghaften Anstiegen der Infektionszahlen kommen, „kann regional begrenzt die ausschließliche Briefwahl angeordnet werden“, wie auf der Website des rheinland-pfälzischen Landtags zu lesen ist.

Eine ausschließliche Briefwahl auf Landesebene wäre demnach „an hohe verfassungsrechtliche Vorgaben geknüpft“ und „nur zulässig, wenn die Stimmabgabe im Wahllokal landesweit ausgeschlossen wäre“.

Doch auch wenn die Stimmabgabe im Wahllokal möglich ist, wird der Anteil der Briefwähler bei dieser Wahl, wie auch in Baden-Württemberg, historisch hoch ausfallen. Laut Landeswahlleitung haben rund eine Woche vor der Wahl bereits knapp 37 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme per Brief abgegeben. Ein Zuwachs um 14 Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2016.

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Wie ging die Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz aus?

Die letzte Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 13. März 2016 fiel wie folgt aus:

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  • SPD: 36,2 Prozent (39 Sitze)
  • CDU: 31,8 Prozent (35 Sitze)
  • AfD: 12,6 Prozent (14 Sitze)
  • FDP: 6,2 Prozent (sieben Sitze)
  • Bündnis 90/Die Grünen: 5,3 Prozent (sechs Sitze)

RND/pf

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