Neues Infektionsschutzgesetz

Lauterbach über Corona-Lockerungen: „Es gibt gar nichts zu feiern“

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) spricht im Plenum im Bundestag in der Debatte zum Infektionsschutzgesetz.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) spricht im Plenum im Bundestag in der Debatte zum Infektionsschutzgesetz.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich angesichts des Wegfalls von ersten bundesweiten Corona-Schutzauflagen wenig euphorisch gezeigt. „Es gibt gar nichts zu feiern“, schrieb der SPD-Politiker am Sonntag auf Twitter.

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Der Minister verwies darauf, dass die Rechtsgrundlage für Corona-Beschränkungen die drohende Überlastung Gesundheitssystem sei. „Daran kann ich nichts ändern“, schrieb Lauterbach. „Nicht die Inzidenz allein.“

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Er habe nur „Hotspots“ durchsetzen können, weil dort zuerst die Überlastung auftreten werde, fügte Lauterbach hinzu. Damit bezog sich der Gesundheitsminister auf die am Freitag vom Bundestag beschlossenen Änderung des Infektionsschutzgesetztes. Darin wurde den Länderparlamenten die Möglichkeit eingeräumt, für regionale „Hotspots“ weitergehende Beschränkungen zu beschließen.

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Trotz hoher Corona-Infektionszahlen sind am Sonntag wesentliche bundesweite Corona-Maßnahmen weggefallen. Dazu zählte etwa die 3G-Regel für das Zugfahren in der Bahn. Den Bundesländern räumte der Bund eine Übergangsfrist bis zum 2. April ein, um die Lockerungen umzusetzen. Aus den Ländern gab es Kritik an dem Vorgehen.

RND/af

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