Im Zuge der Debatte über Öffnungsschritte hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Einschätzung formuliert, der Höhepunkt der Omikron-Welle sei überschritten. Nun führen die RKI-Experten im Wochenbericht aus, Deutschland habe sich nach ihrer Einschätzung mit mehr als einer Million gemeldeten Neuinfektionen in der Woche bis zum 13. Februar auf dem Höhepunkt der fünften Welle befunden.

Am Freitag wollen Lauterbach und der Vizepräsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lars Schaade, auf einer Pressekonferenz in Berlin über die aktuelle Lage informieren. Schaade springt dabei für den fehlenden RKI-Chef Lothar Wieler ein. Mit auf dem Podium wird auch Michael Meyer-Hermann, Leiter der Abteilung System Immunologie am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig, sitzen.

Livestream ab 8.30 Uhr: Lauterbach, Schaade und Karagiannis zur aktuellen Corona-Lage

Die Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach, RKI-Vize Lars Schaade und Michael Meyer-Hermann startet um 8.30 Uhr Uhr. Der Beginn kann sich um einige Minuten verzögern.

In der Corona-Pandemie rückt die Frage in den Mittelpunkt, welche Schutzmaßnahmen nach dem 19. März noch möglich sein sollen. Bund und Länder beschlossen am Mittwoch einen Fahrplan für schrittweise Lockerungen innerhalb der nächsten vier Wochen. Auch danach soll ein „Basisschutz“ mit Maskenpflichten in Innenräumen, Bussen und Bahnen sowie mit Tests möglich bleiben. Dafür wird eine bundesweite Rechtsgrundlage angestrebt. Die im Bund mitregierende FDP will aber nur eine Verlängerung der Maskenpflicht mittragen.

FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr sagte direkt nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwochabend: „Denkbar ist für uns, Regelungen zu treffen, die eine Verlängerung der Maskenpflicht erlauben.“ Aber nachdem sich die breite Mehrheit der Menschen über zwei Jahre an eine Vielzahl von Corona-Auflagen gehalten habe, sehe er es als Pflicht und Aufgabe der Politik, Einschränkungen zurückzunehmen, wenn sie der Virusbekämpfung nicht länger dienten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte den Ländern zugesichert, er werde sich dafür einsetzen, dass auch nach dem Auslaufen des Infektionsschutzgesetzes am 19. März Regelungen zu Masken, Abstand und anderen Schutzmaßnahmen aufgegriffen werden könnten. Sachsen und Baden-Württemberg forderten in gesonderten Erklärungen zum Bund-Länder-Beschluss, weitergehende Regeln rechtlich zu verlängern.

Mehr zum Thema

 

Inzidenz erneut gesunken: RKI meldet 220.048 Corona-Neuinfektionen

 

Familienministerin Spiegel will Corona-Tests bei Kindern beibehalten

 

Bericht: Mehr als 200 Abgeordnete unterstützen eine Impfpflicht ab 18 Jahren

Auch der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen dringt auf weiter nötige Schutzvorkehrungen. „Die aktuelle Lage erlaubt Lockerungen, aber keinen Leichtsinn. Eine Trendumkehr ist jederzeit möglich“, sagte der Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur. „Dem Virus ist unser Kalender egal.“ Die Länder bräuchten für den Frühling einen flexiblen Maßnahmenkatalog für eine mögliche Verschlechterung der Lage. Dafür müssten im Bundestag die rechtlichen Grundlagen bis zum 20. März geschaffen werden.

RND/dpa/jst