Statement im Livestream

Lauterbach und Buschmann äußern sich zu den Corona-Plänen der Ampel

Karl Lauterbach (links, SPD), Bundesminister für Gesundheit, unterhält sich mit Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, zu Beginn einer Kabinettssitzung im Kanzleramt (Archivbild).

Karl Lauterbach (links, SPD), Bundesminister für Gesundheit, unterhält sich mit Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, zu Beginn einer Kabinettssitzung im Kanzleramt (Archivbild).

Berlin. Am Mittwochvormittag tagt das Bundeskabinett. Unter anderem soll dabei der Entwurf des Infektionsschutzgesetzes für neue Corona-Regeln ab Herbst beschlossen werden.

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Der Entwurf geht auf das Bundesgesundheitsministerium von Karl Lauterbach (SPD) und das Bundesjustizministerium von Marco Buschmann (FDP) zurück. Die beiden Politiker haben in den letzten Wochen um die Novelle gerungen. Insbesondere eine Maskenpflicht und wie diese gestaltet werden soll, sorgte für hitzige Diskussionen. Sollte das Kabinett den Entwurf verabschieden, muss er danach noch den Bundestag passieren, um zu einem gültigen Gesetz zu werden.

Livestream: Lauterbach und Buschmann äußern sich zum Corona-Gesetzentwurf

Im Anschluss an die Kabinettssitzung wollen Lauterbach und Buschmann vor die Presse treten und ein Statement zum Gesetzentwurf der Ampelkoalition abgeben. Der Beginn der Pressekonferenz ist für 12.15 Uhr angesetzt. Der Beginn kann sich um wenige Minuten verschieben. Die Äußerungen der beiden Minister sehen Sie hier live im Stream.

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Justizminister Buschmann hat im Vorfeld erkennen lassen, dass er bei den Beratungen über das neue Infektionsschutzgesetz Änderungen des Bundestages am Vorschlag der Regierung erwartet. Zusammen mit Lauterbach habe er eine „Formulierungshilfe“ vorgelegt, sagte Buschmann am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Das letzte Wort hat da natürlich das Parlament“, betonte er.

Neue Corona-Regeln sollen ab Oktober greifen

Die neue Corona-Maßnahmen sollen von Oktober an gelten. Den Plänen Buschmanns und Lauterbachs zufolge können die Bundesländer wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen vorschreiben, wenn wegen steigender Infektionszahlen eine Überlastung des Gesundheitswesens droht. Sogenannte Lockdowns und Schulschließungen soll es nicht mehr geben.

Bundesweit einheitlich sollen lediglich die Schutzmaßnahmen im Fernverkehr der Bahn und beim Fliegen sowie für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen geregelt werden. Neben der Maskenpflicht soll für Kliniken und die Pflege auch eine Testpflicht für Beschäftigte und Besucherinnen und Besucher gelten, mit möglichen von den Bundesländern zu regelnden Ausnahmen für frisch geimpfte und genesene Personen.

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RND/sic/epd

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