Livestream: Seehofer zu unerlaubten Grenzüberschreitungen

Horst Seehofer (CSU), Bundesinnenminister (Archivbild)

Horst Seehofer (CSU), Bundesinnenminister (Archivbild)

Berlin. In der Bundespressekonferenz will sich Innenminister Horst Seehofer am Mittwoch zu aktuellen Fragen der Migrationslage äußern. Zuvor war dies Thema in der Kabinettssitzung. Hintergrund ist der starke Anstieg unerlaubter Einreisen über die polnisch-deutsche Grenze.

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Um die Zahl der unerlaubten Einreisen zu reduzieren, hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) seinem polnischen Amtskollegen gemeinsame Streifen an der deutsch-polnischen Grenze vorgeschlagen. In einem auf Montag datierten Schreiben Seehofers an Mariusz Kaminski, heißt es: „Angesichts der gemeinsamen Herausforderungen halte ich es für sinnvoll, dass unsere beiden Grenzschutzbehörden ihre bewährten gemeinsamen Streifen entlang der deutsch-polnischen Grenze - unterhalb der Schwelle einer vorübergehenden Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen - spürbar wieder verstärken.“

Livestream: Innenminister Horst Seehofer zur aktuellen Migrationslage

Die Pressekonferenz war zunächst für 11.15 Uhr angesetzt, wurde dann allerdings auf 12 Uhr verschoben. Der Beginn kann sich um wenige Minuten verzögern.

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In der vergangenen Woche hatte die Bundespolizei allein in Brandenburg 699 unerlaubt eingereiste Menschen in Gewahrsam genommen, die über Belarus eingereist sind.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hatte Ende Mai als Reaktion auf verschärfte westliche Sanktionen gegen sein Land angekündigt, dass Minsk Migranten nicht mehr an der Weiterreise in die EU hindern werde. Seitdem mehren sich Meldungen über versuchte irreguläre Grenzübertritte an den EU-Außengrenzen zu Belarus sowie an der deutsch-polnischen Grenze.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden seit August im Osten Deutschlands rund 4500 illegale Einreisen festgestellt. Unter den Schutzsuchenden sind viele Menschen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und dem Iran.

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RND/dpa/ag

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